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  • Strafrecht – Zur Bemessung einer Gesamtstrafe.

    … Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird gemäß § 53 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB ) auf eine Gesamtstrafe erkannt. Die Bemessung der Gesamtstrafe nach § 54 Abs. 1 S. 3 StGB ist ein eigenständiger Strafzumessungsakt, bei dem die…

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 32 Leser -
  • Das Rachemotiv aus nichtigem Anlass

    … häufig laienhaft mit einem Falschbelastungsmotiv auseinander, etwa mit der Begründung, ein Mädchen dieses Alters könne eine derartige Falschbeschuldigung2 nicht erfinden – vor allem nicht aus einem solch nichtigen Anlass wie Zurückweisung, nicht erwiderte Liebe, schlechte Benotung usw. Rache ohne Grund? // Foto: William Veder / pixelio.de Kein…

    Strafakte- 242 Leser -
  • Jugendstrafrecht – Zur Bemessung einer Jugendstrafe.

    … und das Persönlichkeitsbild eines Täters, wie sie in seiner Tat zum Ausdruck gekommen sind, für das Erziehungsbedürfnis und für die Bewertung der Schuld gleichermaßen von Bedeutung sind. Darauf hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 31.07.2013 – 2 StR 38/13 – hingewiesen. Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 29 Leser -
  • Überlange Verfahren vor den Verwaltungsgerichten

    … Die Ver­fah­rens­dau­er ist un­an­ge­mes­sen im Sinne von § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG, wenn eine ins­be­son­de­re an den Merk­ma­len des § 198 Abs. 1 Satz 2 GVG aus­ge­rich­te­te Ge­wich­tung und Ab­wä­gung aller be­deut­sa­men Um­stän­de des Ein­zel­fal­les er­gibt, dass die aus kon­ven­ti­ons- und ver­fas­sungs­recht­li­chen Nor­men fol­gen­de…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 57 Leser -
  • Strafrecht – Keine Nötigung im Straßenverkehr bei nur kurzzeitig bedrängender Fahrweise.

    … Gewalteinwirkung ist nicht erfüllt, wenn die Dauer der bedrängenden Fahrweise unerheblich ist oder diese sich lediglich in einem einmaligen, kurzzeitigen Näherkommen an den anderen Verkehrsteilnehmer erschöpft. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit Beschluss vom 18.06. 2013 – III-1 RVs 111/13 – hingewiesen. Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 85 Leser -
  • Autodiebstahl – Versuchsbeginn beim Untersuchen der Fahrertür

    … geparkten PKW Suzuki des Angeklagten. Weil er mit der Untersuchung des Türgriffs fertig gewesen war, wollte er jetzt unmittelbar das erforderliche Werkzeug und die weiteren Komponenten zur anschließenden Überwindung der elektronischen Sicherungselemente aus seinem PKW Suzuki holen. In dieser Situation gab der D. dem Angeklagten nun (erneut) ein…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Die Strafaussetzung eines verurteilten Sexualstraftäters

    …, für den das Landgericht Bielefeld im Juli 2013 unter Festlegung eines Entlassungszeitpunktes die Anordnungen zur stufenweisen Lockerung des Verurteilten getroffen hatte. Der heute 63jährigen Sexualstraftäter war im Jahre 1990 wegen Mordes an einem 13jährigen Mädchen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nun hatte er die Aussetzung…

    Rechtslupein Strafrecht- 45 Leser -
  • Basiswissen StGB: Vorsatzprüfung bei vers. Totschlag

    …, umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen be-legt werden (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 2010 - 3 StR 533/09, NStZ-RR 2010, 144, 145). Hierzu bedarf es einer Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände des Einzelfalles, in welche vor allem die objektive Gefährlichkeit der Tathandlung, die konkrete…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 73 Leser -


  • Strafrecht – Rücktritt vom Versuch einer Straftat – Voraussetzung der Freiwilligkeit.

    … der Anwesenheit Dritter noch "aus freien Stücken" handelt oder aber ob Umstände vorliegen, die zu einer ihn an der Tatausführung hindernden äußeren Zwangslage oder inneren Unfähigkeit einer Tatvollendung führen. Darauf hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 10.07.2013 – 2 StR 289/13 – hingewiesen. Rechtsanwalt Ingo-Julian Rösch Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden. www.haerlein.de Kommentare …

    Härlein + Kollegen Rechtsanwältein Strafrecht- 31 Leser -
  • Das Märchen von der Resozialisierung

    …Resozialisierung kann nur gelingen, wenn ein Verurteilter das Unrecht und die Schuld seiner Tat auch einsieht – so lautet die weit verbreitete Überzeugung in der Rechtswissenschaft. Das führt jedoch zu Problemen, die Klaus Lüderssen in der Frankfurter Allgemeinen aufzeigt. Fest steht: Unendlich ist die Komplexität der Delinquenz. Daher müssten…

    Strafakte- 320 Leser -
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