Svg 90

  • Rechtsüberholen auf dem Pannenstreifen

    … Autobahnkilometer 313.6 von der rechten Normalspur auf den Pannenstreifen und fuhr auf einer Strecke von 500 m bei einer Geschwindigkeit von mindestens 40 km/h rechts an den auf allen drei Fahrspuren sich im Stau befindenden Fahrzeugen vorbei, um die Autobahn bei der Ausfahrt Effretikon zu verlassen. Und hier die Begründung pro Art. 90 Abs. 2 SVG: Entgegen den…

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  • Neue Flexibilität in der SVG-Rechtsprechung

    … qui a commis un excès de vitesse inférieur aux seuils de l‘art. 90 al. 4 LCR peut réaliser l’infraction de l‘art. 90 al. 3 LCR compte tenu des circonstances du cas d’espèce, il fait sens qu’à l’inverse, des circonstances particulières permettent de considérer que le “ délit de chauffard “ n’est pas réalisé alors même que l’une des valeurs indicatives de l‘art. 90 al. 4 LCR a été atteinte (E. 1.5). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/12/2017 von kj in Bundesgericht BGE, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…

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  • Bern und das lästige Anklageprinzip

    … wird erfahrungsgemäss ebenfalls zurückweisen, bis dann eine neue Anklageschrift erstellt ist, die das gewünschte Ergebnis ermöglicht. Das war zwar nicht die Idee des Strafprozessrechts, aber der gesunde Menschenverstand steht bekanntlich weit über dem Recht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 19/10/2017 von kj in Anklageprinzip, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 325, StPO 9, SVG 90.…

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  • Zehn Meter hinter der geschlossenen Kolonne

    … rechnen. Es bestand daher eine erhebliche Gefahr, dass der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte bremsen können oder wegen des unvermuteten Gegenverkehrs eine Fehlmanipulation vorgenommen hätte (E. 1.4.3). Muss man denn auch nicht mit dem rechnen, das man sieht? Wäre der Beschwerdeführer in der geschlossenen Kolonne gefahren, hätte er bestimmt die Abstandsregeln verletzt. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…

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  • Verwertbare Nachfahrmessung

    … Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte (E. 1.4.1, Hervorhebungen durch mich). Merke: Was die Gutachter nicht messen können, sehen Polizisten allemal. Dieser Beitrag wurde am 28/03/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, SVG 90.…

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  • Rechtsüberholende Radfahrer

    … fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer durfte gestützt auf Art. 26 Abs. 1 SVG darauf vertrauen, beim Abbiegen nicht rechts überholt zu werden. Ihm ist demnach keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, womit er sich der fahrlässigen Tötung nicht schuldig gemacht hat (E. 2.3).Dieser Beitrag wurde am 24/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: SVG 26, SVG 35, SVG 36, SVG 90, VRV 42.…

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  • Von der „Akkuratesse des Tachometers“

    … Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom 23.02.2017). Das wusste ich selbst nicht, aber – zu meiner Ehrenrettung – die Vorinstanz auch nicht: Mit ihrer Argumentation verkennt die Vorinstanz, dass es für den subjektiven…

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  • Der beschlagnahmte Ferrari des Beifahrers

    … Das spektakulärste Urteil, das mir in den letzten Wochen begegnet ist, ist ein noch nicht recktskräftiger Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. November 2016 (OGer ZH, UH160232 vom 8. 11. 16,). Online habe ich den Entscheid nicht gefunden, weshalb ich mich auf die Berichterstattung der NZZ stütze. Im Rahmen einer Strafuntersuchung…

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  • Unaufmerksamer Raser?

    … Unaufmerksamer Raser? Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit, dass auch vorsätzlich handeln muss, wer objektiv ein Raser ist…

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  • Renaissance des Schuldstrafrechts?

    … Renaissance des Schuldstrafrechts? Das Schuldstrafrecht gilt nun offenbar auch wieder beim sogenannten Raser-Tatbestand (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG). So jedenfalls verstehe ich ein neues zur Publikation in der AS vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_165/2015 vom 01.06.2016), das alle gebräuchlichen Auslegungsmethoden bemüht, um zum…

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  • Bundesrechtswidrig milde Strafe

    … Bundesrechtswidrig milde Strafe Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger zurückhaltend ist es offenbar, wenn sich die Staatsanwaltschaft über zu milde Strafen beschwert. Einen solchen Fall hat das Bundesgericht heute publiziert…

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  • Brüskes Bremsen im Kanton Aargau

    … wegnahm und die Motorbremse ihre Wirkung entfaltete, spürbar an Geschwindigkeit verlor. Durch seine nicht unwesentliche Geschwindigkeitsreduktion habe der Beschwerdeführer gegen Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV verstossen. Dieses Bremsen sei als brüsk im Sinne der erwähnten Bestimmungen zu qualifizieren (Urteil, S. 18 ff) . Der aargauischen…

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  • Fehlurteil zugunsten des Beschuldigten

    … erstaunlich wohl gesinnt. Das Bundesgericht korrigiert sie auf Beschwerde des ASTRA hin aber und weist darauf hin, dass Art. 90 Abs. 4 SVG auch im Kanton Solothurn gilt. Zur Tatsache, dass das Strafurteil vom Administrativurteil abweicht, sagt das Bundesgericht: Damit ergibt sich, dass die (unzutreffende) strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls…

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  • Je schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis

    … In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das Bundesgericht hatte aber kein Gehör für seine vielen Rügen (BGer 6B_20/2014 vom 14.11.2014) und bestätige einmal mehr seine “ne bis in idem”-Rechtsprechung (Verwaltungsverfahren und Strafverfahren…

    strafprozess- 21 Leser -
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