Straßenverkehrsrecht



  • Dauerbrenner „gefährlicher Eingriff, oder: in dubio contra reum

    © canstockphoto5259235 Heute kommt „Friederike“ bzw. soll kommen ……. Und hier kommen heute drei verkehrsstrafrechtliche Entscheidungen. Als erste stelle ich den BGH, Beschl. v. 24.10.2017 – 4 StR 334/17 – vor. Er hat den verkehrsstrafrechtlichen Dauerbrenner – sicherlich eine der „Lieblingsvorschriften“ des BGH zum Gegenstand. „Lieblingsvorschriften“? Ich bezweilfle es. Ich glaube, der 4.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 136 Leser -
  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    … entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 87 Leser -


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