Strafvollstreckung



  • Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge

    … © Paty Wingrove – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen. Ich starte mit dem OLG Celle, Beschl. v. 28.07.2017 – 3 Ws 370/17, den mir der Kollege Wigger aus Lüneburg zugeschickt hat. Es geht um den Dauerbrenner: Umbeiordnung, und zwar im Strafvollstreckungsverfahren. Die StVK hatte die Umbeiordnung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser -
  • Lohn ohne Arbeit gibt es nicht, auch nicht im (Straf)Vollzug

    … © ogressie Fotolia.cm Um Arbeit und Arbeitslohn geht es im KG, Beschl. v. 01.02.2017 – 2 Ws 253/16 Vollz, nämlich um Arbeit im Vollzug der Sicherungsverwahrung. Der Untergebrachte war für mehrere Jahre im Bereich A der Anstalt beschäftigt und in Lohnstufe 5 eingestuft. Zuletzt war er dort als Vorarbeiter tätig. Im Oktober 2015 wurde er von dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 117 Leser -
  • Strafvollstreckung nur über Anwaltsleiche

    …Obwohl ein Mandant 2012 rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Montan verurteilt wurde blieb die Strafvollstreckung bisher aus. Er befindet sich auf freiem Fuß. Würde das der bebilderte Blätterwald erfahren ginge ein Aufschrei der Empörung durch das deutsche Land. Das gerade auch deshalb, weil es um Sexualstraftaten an Kindern…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 553 Leser -


  • Das letzte halbe Hähnchen vor dem Haftantritt

    … verurteilt wurde. Urkundenfälschung: Geldstrafe – 190 Tagessätze Diebstahl: Geldstrafe – 90 Tagessätze Erschleichen von Leistungen: 160 Tagessätze Die Strafbefehle sind rechtskräftig. Der Mandant hat die Geldstrafen nicht bezahlt. Die Vollstreckungsstelle der Staatsanwaltschaft hat ihn zum Haftantritt geladen. Die Zweiwochenfrist ist seit…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 579 Leser -
  • Unterbringung in einer Entziehungsanstalt – oder Zurückstellung nach § 35 BtMG?

    … Die angekündigte Zustimmung zur Zurückstellung der Vollstreckung der erkannten Gesamtfreiheitsstrafe gemäß § 35 BtMG macht eine Entscheidung über die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB nicht entbehrlich. Denn die Unterbringung nach § 64 StGB geht dieser dem Vollstreckungsverfahren vorbehaltenen Maßnahme vor…

    Rechtslupe- 94 Leser -
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