Strafvereitelung



  • Strafvereitelung im Amt – und das Dienstgeheimnis

    … überzeugen kann, hat sie ihren Geheimnischarakter verloren5. Damit sah der Bundesgerichtshof im hier entschiedenen Fall ein Dienstgeheimnis noch als gegeben an: Zwar hatte der Leitende Oberstaatsanwalt auf die Nachfrage eines Redakteurs der örtlichen Zeitung die Existenz und – jedenfalls in groben Zügen – auch den Inhalt des anonymen Schreibens…

    Rechtslupe- 111 Leser -
  • Selbstbegünstigung und Vollendung bei Strafvereitelung

    … Nach § 258 V StGB wird nicht wegen Strafvereitelung bestraft, wer durch die Tat ganz oder zum Teil vereiteln will, dass er selbst bestraft wird. Dabei ist entscheidend, wie der Täter seine Situation selbst einschätzt. Die Selbstbegünstigung ist daher auch dann straflos, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist. Eine…

    examensrelevantin Strafrecht- 103 Leser -
  • Prüfungswissen: Strafvereitelung, § 258 StGB

    … Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Selbstbegünstigung und Vollendung bei Strafvereitelung (BGH; Urteil vom 24.06.2016 – 4 StR 205/16) Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Strafvereitelung, § 258 StGB I. Regelungszweck Geschützt ist die deutsche Strafrechtspflege mit ihrer Aufgabe, den…

    examensrelevant- 81 Leser -
  • Strafvereitelung – und die irrige Annahme eigener Tatbeteiligung

    … Ein Täter, der zumindest auch seine eigene Bestrafung vereiteln wollte, ist gemäß § 258 Abs. 5 StGB nicht wegen (versuchter) Strafvereitelung zu bestrafen. Dieser Strafausschließungsgrund greift auch ein, wenn der Täter lediglich irrig annimmt, er sei Beteiligter der Vortat, und daher die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist1…

    Rechtslupein Strafrecht- 92 Leser -
  • Versuchte Strafvereitelung – und der Vorsatz

    … Der Tatbestand eines versuchten Delikts verlangt in subjektiver Hinsicht (Tatentschluss) das Vorliegen einer vorsatzgleichen Vorstellung, die sich auf alle Umstände des äußeren Tatbestandes bezieht. Bei der Strafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB ist dabei in Bezug auf die Tathandlung und den Vereitelungserfolg direkter Vorsatz („absichtlich oder…

    Rechtslupein Strafrecht- 144 Leser -


  • Ex-Oberstaatsanwalt im Fall Niels H. angeklagt, 21.04.2015

    … Ex-Oberstaatsanwalt im Fall Niels H. angeklagt, NDR.de, 21.04.2015 Im Fall des Ex-Krankenpflegers Niels H. hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück Anklage gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Oldenburger Staatsanwaltschaft erhoben. Christian Marbach, ein Angehöriger eines Opfers von Niels H., bezeichnete das als „große Genugtuung“. Er und…

    Justizfreund- 369 Leser -
  • Öffentliche Diskussion mit Strafanzeigen - sinnvoll?

    … Strafanzeige gestellt wegen Strafvereitelung im Amt und auf seiner Homepage dies wie folgt begründet: „Die Ermittlungspannen im Tod des Asylbewerber Khaled Idris Bahray müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Heute habe ich deshalb Strafanzeige gegen unbekannt wegen möglicher Strafvereitelung im Amt gestellt. Mir fehlt jedes Verständnis für das nachlässige…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 164 Leser -
  • Paralleljustiz: Wenn Friedensrichter urteilen

    … werden könnte. Damit sind Institutionen gemeint, die außerhalb des deutschen Rechtssystems – oder eben parallel dazu – Streitigkeiten schlichten, was häufig bei muslimischen Einwanderern in Großstädten wie Hamburg oder Berlin zu beobachten sei. Gibt es eine gefährliche Paralleljustiz in Deutschland? // Foto: Lonpicman (CC BY-SA 3.0…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 245 Leser -
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