Straftat

  • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

    … Straftat Am 24.8.2017 trat das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens in Kraft. Dies brachte erhebliche Änderungen. Insbesondere wurde § 163 StPO – Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren – neu geregelt. Gemäß § 163 Abs. 3 StPO sind Zeugen nun verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der…

    halle.law- 495 Leser -
  • DSGVO und BDSG (neu): Bußgelder und Sanktionen Teil 3

    … gegen die Verordnung festzulegen. Die Regelungen des BDSG (neu) im Einzelnen Kapitel 5 des BDSG (neu) „Sanktionen“ enthält ergänzende und flankierende Regelungen hinsichtlich datenschutzrechtlicher Verstöße. § 41 BDSG (neu) – Anwendung der Vorschriften über das Bußgeld- und Strafverfahren Die DSGVO selbst regelt das Straf- und Bußgeldverfahren nicht…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 101 Leser -


  • Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung?

    … Vergleich von Richtern mit Roland Freisler als Beleidigung? Ein interessanter Fall vor dem OLG München: ein Anwalt hatte die Mitglieder des 2. Strafsenats des OLG München mit dem Schaffen des berüchtigten NS-Richters Roland Freisler verglichen und dabei insbesondere geschrieben: „So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel…

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 98 Leser -
  • Pornographie am Arbeitsplatz durch IT-Forensik aufdecken

    … Nicht selten erfolgt der Konsum pornographischer Bild- und Videodaten während der Arbeitszeit. Dies hat schmerzliche Auswirkungen für den Arbeitgeber. Einen Nachweis für rechtswidriges Verhalten von Mitarbeitern kann die IT-Forensik durch die Sicherung, Auswertung und Dokumentation der Spuren liefern. Nachweis rechtswidrigen Verhaltens Der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 98 Leser -
  • Was tun, wenn der Arbeitgeber mit Strafanzeige droht?

    … Was tun, wenn der Arbeitgeber mit Strafanzeige droht? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Steht der Verdacht einer Straftat im Raum, wird es heikel für den Arbeitnehmer. Arbeitsrechtlich droht häufig die Kündigung vom Arbeitgeber, dazu unter Umständen auch ein Strafverfahren. In dieser Situation möchte es sich der eine oder andere Arbeitgeber…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Strafrecht- 51 Leser -
  • Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht

    … einer Straftat angezeigt. Auch für die Frau blieb ihr Handeln nicht ohne Folgen: Gegen sie wurde ein Verfahren wegen Betruges eingeleitet. Fundstelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West vom 24.08.2017 Der Beitrag Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 493 Leser -
  • Anhörung zu einer Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer

    … in einer Anhörung verhalten? Dazu genauer im Video-Blog und in folgendem Artikel: Anhörung zu Straftat – Vorsicht Arbeitnehmer Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Anhörung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Kündigung, Kündigungsschutzklage, Rechtsanwalt, Straftat, Strafverfahren, Verdachtskündigung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 157 Leser -
  • Betrug bei Fahrtkosten – Arbeitnehmern droht Kündigung

    … Betrug bei Fahrtkosten – Arbeitnehmern droht Kündigung Fachanwalt für Arbeitsrecht Immer wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten das Vermögen des Arbeitgebers gefährdet bzw. beeinträchtigt, bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Ein Betrug als Vermögensdelikt zulasten des Arbeitgebers berechtigt diesen regelmäßig zu einer Kündigung, oftmals…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 112 Leser -
  • Kündigung wegen einer Straftat im privaten Bereich

    … „privaten Straftaten“ aus? Damit meine ich solche, die eben nicht in dem beschriebenen direkten Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehen. Das können z.B. Beleidigungen des Arbeitnehmers in Posts auf Facebook sein. Es stellt sich dann immer die Frage, inwiefern sich ein Bezug zum Arbeitsverhältnis herstellen lässt. Je nach dem ob das der Fall ist…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 105 Leser -
  • Arbeitszeitbetrug durch IT-Forensik aufdecken

    …, bedürfen einer Rechtsgrundlage. Als Rechtsgrundlage kommt z.B. eine gesetzliche Erlaubnisnorm in Betracht. Eine solche findet sich z.B. in § 32 Abs. 1 Satz 2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Danach dürfen zur Aufdeckung von Straftaten personenbezogene Daten eines Beschäftigten nur dann erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, wenn zu…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 97 Leser -
  • E3: Hakenkreuze im neuen Call of Duty & Wolfenstein?

    …Die E3 ist rum und viele begeistern sich für etliche gezeigte Spiele. Nun wurde Call of Duty: WWII bereits vorher angeteasert. Mit Wolfenstein 2 erhielten wir zusätzlich eine weitere potentiell in Deutschland zu zensierende Spieleperle. Bereits die ersten Trailer – abseits der Originalshow – zeigten nicht mehr den original Spielinhalt sondern…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 94 Leser -


  • Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters

    … Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters Ich habe bereits eine Reihe von Artikeln und Video-Blogs zum Thema der Kündigung von Arbeitnehmern wegen Diebstahls im Arbeitsrecht veröffentlicht. Nun hatte mich ein Zuschauer auf YouTube geragt, ob auch im Mietrecht eine solche Kündigung möglich wäre, wenn der Mieter also einen Diebstahl…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Mietrecht- 64 Leser -
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