Strafrecht

    • „Wenn Du nicht zahlst, melde ich dich bei der Schufa!“

      Die Drohung mit dem Schufa-Eintrag: sinnvolles Druckmittel gegen zahlungsunwillige Schuldner, leere Drohung oder gar strafbare Nötigung? Manche Gläubiger halten es für eine gute Idee, dem Schuldner damit zu drohen, ihm einen Schufa-Eintrag zu verpassen, wenn dieser seine Rechnung nicht pünktlich bezahlt.

      Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 624 Leser -
    • Das letzte halbe Hähnchen vor dem Haftantritt

      Kennen Sie den? Kommt ein Mann mit einen halben Hähnchen zu Tierarzt und fragt: „Kann man da noch etwas machen?“ Dieser Witz ist in unserer Kanzlei schon vor vielen Jahren zu einem Running Gag geworden. Und wird in Fällen wie dem folgenden bemüht. Dem Mandanten wurden drei Straftaten zur Last gelegt, für die er im Strafbefehlsverfahren verurteilt wurde.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 563 Leser -
  • Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer

    Amtsgericht München, Beschluss vom 29.03.2017 - 843 Cs 238 Js 238969/16 Nachbar beobachtet: Rentner entwendet Pfandflaschen aus dem Glascontainer Ein Rentner-Ehepaar entwendete mithilfe eines Greifarmes aus einem Altglascontainer Flaschen, um anschließend das Pfand einzulösen. Bei der Aktion wurden sie von Anwohnern beobachtet und der Polizei gemeldet.

    Rechtsindex- 75 Leser -


  • Der kriminelle Staatsanwalt

    Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verurteilung eines Staatsanwalts zu einer zehmonatigen Bewährungsstrafe bestätigt. Der Staatsanwalt schlug betrunken einen Polizisten und missbrauchte in zwei Fällen seine Autorität. Wegen der Vorwürfe des Missbrauchs von Notrufeinrichtungen, Nötigung, Körperverletzung, Beleidigung und falscher Verdächtigung musste sich der Beamte berei ...

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 194 Leser -
  • Tipps zur Revision im Strafrecht

    … Die Revision ist beim Ausgangsgericht, also dem Gericht, dessen Urteil angefochten wird, innerhalb einer Frist von einer Woche ab Urteilsverkündung einzulegen (§ 341 Abs. 1 StPO) und innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils zu begründen (§ 345 Abs. 1 StPO). Die Revision ist zulässig gegen Urteile der Strafkammern und Schwurgerichte der…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 82 Leser -
  • Mit Essig und Salz gegen das Unkraut

    … Haushaltsessig und Salz gelten nicht als Pflanzenschutzmittel. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in einem hier vorliegenden Fall entschieden und einen Mann freigesprochen, dem vom Amtsgericht ein Bußgeld von 150,00 Euro auferlegt worden war, für den Einsatz von Essig und Salz gegen Unkraut in seiner Einfahrt. Wenn man im Internet…

    Rechtslupe- 90 Leser -
  • Rap on Trial – Raptexte als Beweismittel vor Gericht

    In der kürzlich ausgestrahlten Folge Rap on Trial widmet sich das US-amerikanische National Public Radio (NPR) dem Fall des 2007 verhafteten nigerianischen College-Studenten Olutosin Oduwole. Der junge Mann wurde an der Southern Illinois University verhaftet und aufgrund des Vorwurfs „attempting to make a terrorist threat“ angeklagt.

    Christian Wickert/ criminologia- 73 Leser -
  • Strafzumessung I, oder: Mittäter sind i.d.R. gleich zu behandeln

    © Dan Race Fotolia .com Heute bringe ich mal wieder drei Strafzumessungsentscheidungen. Das Opening macht der BGH Beschl. v. 23.03.2017 – 2 StR 406/16, der noch einmal zur Strafzumessung bei mehrere Tatbeteiligten Stellung nimmt: Zwar ist bei mehreren Tatbeteiligten einer Tat jeder Täter nach dem Maß der eigenen Schuld abzuurteilen, so dass die Revision grundsätzlich nicht ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser -


  • Gegenvorstellung gegen Revisionsentscheidungen

    … Die Gegenvorstellung ist als Rechtsbehelf gegen Revisionsentscheidungen gemäß § 349 Abs. 2 StPO nicht statthaft, weil diese grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert oder ergänzt werden können1. Die Gegenvorstellung erweist sich jedoch als Anhörungsrüge nach § 356a StPO. Der Vortrag des Verurteilten zur Begründung dieser Anhörungsrüge darf…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Gerichtsstandsbestimmung – vor Eröffnung des Hauptverfahrens

    … Eine Entscheidung gemäß § 12 Abs. 2 StPO kommt nur dann in Betracht, wenn eines von mehreren zuständigen Gerichten durch die Eröffnung der Untersuchung – im Sicherungsverfahren durch die Eröffnung des Hauptverfahrens gemäß § 414 i.V.m. §§ 203 StPO1 – bereits ausschließlich zuständig geworden ist. Denn vor Eröffnung des Hauptverfahrens hat die…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Strafschärfende Unbelehrbarkeit – oder zulässiges Verteidigungsverhalten?

    … Ein Strafausspruch ist insoweit rechtsfehlerhaft als das Landgericht zu Lasten des Angeklagten eine “erhebliche Unbelehrbarkeit” berücksichtigt hat, die sich darin manifestiere, “dass er allein seine eigenen – abwegigen – Rechtsansichten akzeptiert und dabei nicht davor zurückschreckt, vorsätzliche Straftaten zu begehen, um die seiner Meinung nach…

    Rechtslupe- 90 Leser -
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