Strafbarkeit

  • DSGVO und BDSG (neu): Bußgelder und Sanktionen Teil 3

    … gegen die Verordnung festzulegen. Die Regelungen des BDSG (neu) im Einzelnen Kapitel 5 des BDSG (neu) „Sanktionen“ enthält ergänzende und flankierende Regelungen hinsichtlich datenschutzrechtlicher Verstöße. § 41 BDSG (neu) – Anwendung der Vorschriften über das Bußgeld- und Strafverfahren Die DSGVO selbst regelt das Straf- und Bußgeldverfahren nicht…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 101 Leser -


  • Tödliche Raserei: Was ihr jetzt wissen müsst!

    … Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 27.2.2017 erstmalig zwei Raser, die bei einem illegalen Autorennen einen unbeteiligten Verkehrsteilnehmer getötet hatten, wegen Mordes verurteilt. Bisher wurde in vergleichbaren Fällen in Ermangelung eines Tötungsvorsatzes auf fahrlässige Tötung entschieden. Die Fallkonstellation sollte für eine bald…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 219 Leser -
  • Fake-News im Wahlkampf

    …Die neue Ehrlichkeit – Freiheitsstrafen für falsche Wahlversprechen Die Warnung sollte man Ernst nehmen! Es drohen Unwahrheiten im Wahlkampf: Bundeswahlleiter Dieter Sarreither warnt die Bürger im kommenden Bundestagswahlkampf vor gefälschten Nachrichten: „Sogenannte Bots, aber auch reale Personen könnten gerade im … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 91 Leser -
  • Pokemon Go: Haftung für Schäden

    … Verkehrsunfall verursacht, muss dafür haften. Werden dann dabei Menschen verletzt, kann man sich sogar strafbar machen (wegen fahrlässiger Körperverletzung). Es gilt also: auch bei der Pokemon-Jagd die Augen offen halten. Den Hersteller wird man nämlich nicht für eigene Unachtsamkeit haftbar machen können. Hier mein aktuelles Video zu dem Thema: The post Pokemon Go: Haftung für Schäden appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 169 Leser -
  • Kehrtwende in „Operación Puerto“

    … die Zuordnung dürfte große Probleme bereiten. In jedem Fall sollte „der Sport“ die Gelegenheit zur Aufklärung und Aufarbeitung nutzen. Im Übrigen besteht ein hohes mediales Interesse. Auch der Sportinteressierte verdient es, umfassend informiert zu werden, wenngleich die aufzudeckenden Taten längst Geschichte sind. Wir werden sehen, ob und wie die WADA mit dieser Situation umgehen wird. Autor: Dennis Cukurov dennis.cukurov@ecovis.com Website Tags: Arzt, Doping, Fuentes, Medizin, Strafbarkeit …

    Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht- 58 Leser -
  • Drohende Scheinselbstständigkeit – Tipps für Auftraggeber

    … Stehen Betriebsprüfungen an, werden Auftraggeber mitunter nervös im Hinblick auf das Thema Scheinselbstständigkeit. Nicht selten hat sich nämlich in ihem Unternehmen über Jahre ein Praxis eingeschlichen, die verschiedene Anhaltspunkte dafür liefert, dass die eigentlich als freie Mitarbeiter beschäftigten Selbstständigen tatsächlich…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 110 Leser -
  • Was tun bei Phishing-E-Mails?

    … enthaltenen Link auf eine andere Webseite geleitet. Bei dieser Webseite handelt es sich um einen – meist täuschend ähnlichen – Nachbau der Startseite eines Onlinebanking-Portals oder der Anmeldeseite eines Online-Shops. Auf dieser gefälschten Webseite soll sich der Mail-Empfänger einloggen und damit seine Anmeldedaten preisgeben. Die dabei verwendeten…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 193 Leser -


  • FIFA-Funktionäre werden festgenommen

    … nicht überraschend. In den letzten Jahren gab es zahlreiche Meldungen, die bisher allerdings von den Justizbehörden der Welt nicht – jedenfalls nicht im angemessenen Umfang – verfolgt wurden. Die deutschen Strafverfolgungsbehörden hätten insoweit indes nur begrenzte Handlungsspielräume. Strafbar ist nach § 299 StGB die Bestechlichkeit und Bestechung…

    Prof. Dr. Steffen Lask/ Branchenblog zum Sportrechtin Strafrecht- 101 Leser -
  • Polizisten als “digitale Analphabeten”?

    … Wer Opfer einer Internetstraftat geworden ist und diese anzeigen will, wird oft enttäuscht – nicht immer können die für die Aufnahme von Anzeigen zuständigen Polizisten diese Sachverhalte richtig einordnen. Mitunter sind dort “digitale Analphabeten” am Werk, die kein Verständnis für die vorgetragenen Sachverhalte haben. Spezialermittler im Bereich…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 246 Leser -
  • Rechtsradikale im Internet

    … Sie betreiben Diskussionsforen, bewerben ihre Treffen, verkaufen T-Shirts und bieten ihre Musik zum Download an – längst sind auch rechtsradikale Gruppen im Internet angekommen. Experten gehen von mehr als 2.000 vornehmlich deutschen Online-Angeboten aus, die eindeutig rechtsextremen Gruppierungen zugeordnet werden können. Rechtsradikales Netzwerk…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 35 Leser -
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