Stpo 431

  • Unmenschliche Behandlung?

    … Notwendigkeit solcher Urteile einfach nur peinlich. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 26/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Kosten und Entschädigung, Rechtsmittel veröffentlicht. Schlagworte: EMRK 13, EMRK 3, StPO 431.…

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  • Rechtswidrige oder unberechtigte Haft?

    … beschuldigte Person rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt hat. Ein solches Verhalten schliesst im Allgemeinen jegliche Pflicht des Staates zur Gewährung einer Entschädigung oder Genugtuung aus; liegt bloss ein leichtes Verschulden vor, kann eine herabgesetzte Entschädigung oder Genugtuung in Betracht kommen (Botschaft, a.a.O…

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  • Ungerechtfertigte oder widerrechtliche Haft

    … Anrechnung die Überhaft abzugelten (Urteil 6B_182/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3.4 und 1.3.5). und zu Art. 5 Ziff. 5 EMRK: 3.3.3. Gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft…

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  • Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen

    … Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft an freiheitsentziehende Massnahmen gemäss Art. 56 ff. StGB, konkret an stationäre therapeutische Massnahmen…

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  • 11 Tage im Loch

    … constatation de l’illicéité était suffisante. Cette solution ne peut être suivie. En effet, l’art. 3 CEDH consacre l’une des valeurs les plus fondamentales en prohibant en termes absolus la torture et les traitements dégradants (cf. par exemple arrêt de la CourEDH Herman et Serazadishvili contre Grèce du 24 avril 2014, § 42 et les réf. cit.). Au…

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  • Nochmals zur Entschädigung bei ungerechtfertigter Haft

    … in einer derartigen Konstellation allenfalls ein Entschädigungsanspruch unmittelbar gestützt auf Art. 5 Ziff. 5 EMRK ergeben könnte, der von der Regelung in der Strafprozessordnung nicht erfasst wird (E. 2.3). Merke: Wer Entschädigung oder Genugtuung für ungerechtfertigte Haft geltend macht, der stütze sich auf Art. 5 Ziff. 5 EMRK, der da lautet: Jede Person, die unter Verletzung dieses Artikels von Festnahme oder Freiheitsentzug betroffen ist, hat Anspruch auf Schadensersatz. …

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  • Keine Entschädigung für unnötige Präventivhaft?

    … erwiesen” hat, weshalb der Entschädigungsanspruch nach Art. 429 statt nach Art. 431 StPO zu beurteilen sei (was im Übrigen nur auf den ersten Blick zutrifft): Indem er sofort aus der Haft entlassen wurde, sobald der psychiatrische Gutachter eine Ausführungsgefahr verneinte, blieb die Präventivhaft auch in ihrer Dauer verhältnismässig. Sie war…

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  • Kein Durchsuchungsbefehl ohne hinreichenden Verdacht

    … Hausdurchsuchung sei rechtmässig gewesen, ohne sämtliche materiellen Voraussetzungen von Art. 197 StPO zu prüfen und zu begründen. Dies erweist sich als bundesrechtswidrig (E. 1.3.2). Sodann hält es fest, dass aufgrund vorbestehender Erkenntnisse kein hinreichender Verdacht bestand (was sich nach der Durchsuchung bestätigt hat): Aufgrund des Schreibens der…

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