Stpo 269

    • Im Untersuchungsgefängnis überwacht

      Dass Untersuchungshaft geeignet ist, Kollusionsgefahr zu bannen, ist eines der vielen strafprozessualen Dogmen, die man nicht hinterfragen darf. Tut man es doch, stellt man nämlich fest, dass sie dazu allenfalls in der Theorie taugt. Ab und zu liefert die Rechtsprechung aber den Beweis dafür gleicht selbst.

      strafprozess- 79 Leser -
    • Verwertbarer Zufallsfund

      Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es sich bei der Identifizierung eines bisher unbekannten Drogenhändlers durch die rechtmässige Abhörung des Telefons eines Komplizen um einen personellen Zufallsfund, der weitere Ermittlungen gegen diesen ohne vorgängige Zustimmung des ZMG verbietet und zur Unverwertbarkeit der entsprechenden Beweismittel führt (BGer 6B_50/2008 vom 20.06.

      strafprozess- 61 Leser -
  • Strafverfolger c. Google und Facebook

    … AS vorgesehen, sowie BGer 1B_142/2016 vom 16.11.2016). Den Strafverfolgungsbehörden bleibt die Rechtshilfe. Dieser Beitrag wurde am 12/12/2016 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGE, Cybercrime, Durchsuchung, Rechtshilfe, Überwachung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 265, StPO 269.…

    strafprozess- 39 Leser -


  • Bundesrechtswidrige Erschwerung der Strafverfolgung?

    … konnexe Delikte begangen haben und auch die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 273 Abs. 1 i.V.m. Art. 269 lit. b und c StPO erfüllt sind, darf die gesetzliche Überwachungsdauer von Art. 273 Abs. 3 StPO grundsätzlich ausgeschöpft werden (E. 6.1) [Es reicht also der dringende Tatverdacht bezüglich eines einzelnen Delikts, um Zwangsmassnahmen…

    strafprozess- 26 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK