Stpo 141

    • Strafverfahren ausserhalb der StPO

      Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm benützte EDV-Ausrüstung „eingezogen“, die Datenträger untersuchen und darüber ein Gutachten erstellen lassen. Weil die Gutachter kinderpornografische Mangas – sowas soll ja strafbar sein – fanden, erstattete die JVA dann doch Strafanzeige unter B ...

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  • Konsequenzen aus der Verletzung der Teilnahmerechte

    … In einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil stellt das Bundesgericht klar, dass Einvernahmen unter Verletzung der Teilnahmerechte auch dann unverwertbar bleiben, wenn der Mangel durch Wiederholung der Einvernahme korrigiert wird (BGE 6B_129/2017 vom 16.11.2017). Der Entscheid macht hoffentlich der Praxis endlich ein Ende…

    strafprozess- 71 Leser -
  • Erkennbar notwendige Verteidigung

    … muss neu beurteilt werden, obwohl das Ergebnis ja eigentlich schon feststeht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 07/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 131, StPO 141.…

    strafprozess- 73 Leser -


  • Zur Beschwerdelegitimation nach StPO

    … Das Bundesgericht macht endlich Schluss mit der bundesrechtswidrigen Unsitte etlicher kantonaler Beschwerdeinstanzen, Beschwerdeführern den Nachweis eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils abzuverlangen (BGE 1B_266/2017 vom 05.10.2017, Publikation in der AS vorgesehen). Das neue Grundsatzurteil stellt klar, dass die Regeln, die nach Art. 93…

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  • Überforderte Staatsanwaltschaft

    … 2014 an sich nicht verwertbaren Beweismittel nicht nach Art. 141 Abs. 2 letzter Satzteil StPO ausnahmsweise doch verwertbar sind (E. 1.2.3). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 19/10/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141.…

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  • Rechtswidrige private Observationen

    … Frage der Verwertbarkeit. Darüber äussere sich der EGMR nicht: Aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK ergibt sich insofern lediglich der Anspruch auf ein insgesamt faires Verfahren (vgl. EGMR 61838/10 i.S. Vukota-Bojic, Ziff. 91, 93 f. und 96) [E. 4.3]. Nach einer solchen Erwägung ahnt man, was kommt: Im Strafprozessrecht ist die Frage der Verwertbarkeit von…

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  • Durchsuchung von Facebook-Chats

    … rechtliche Analyse des Entscheids kann ich hier nicht leisten. Ich bin aber sicher, dass die Lehre einiges dazu zu sagen hätte. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/06/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, StPO 241, StPO 248, StPO 263, StPO 265.…

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  • Verwertbare Nachfahrmessung

    … Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte (E. 1.4.1, Hervorhebungen durch mich). Merke: Was die Gutachter nicht messen können, sehen Polizisten allemal. Dieser Beitrag wurde am 28/03/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, SVG 90.…

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  • Bestandesdaten oder Verbindungsdaten?

    …. Ausserdem muss die Verbindungsdaten-Erhebung richterlich bewilligt werden (Art. 273 Abs. 2 StPO; BGE 141 IV 108 E. 6.2 S. 128 f.) [E. 1.3.1]. Schwierigkeiten bieten die „untypischen“ Bestandesdatenerhebungen: Gewisse Abgrenzungsfragen stellen sich, wenn der (Internet-) Anschluss den Strafverfolgungsbehörden nicht bereits bekannt ist, also wenn…

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  • Rechtswidrige Blutentnahme

    … Blutprobe erfolgte nicht rechtmässig und dessen Ergebnis ist nicht verwertbar (Art. 141 Abs. 2 StPO) [E. 1.4.2].Dieser Beitrag wurde am 28/12/2016 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, StPO 198, StPO 241, SVG 91.…

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  • Die Universität als Hilfs-Sheriff

    … Das Bundesgericht stellt einen sehr bemerkenswerten Entscheid online, Der zu beurteilende Sachverhalt ist kaum zu glauben. Sehr erfreulich ist aber, was das Bundesgericht zur Verwertbarkeit von Beweisen ausführt (BGer 1B_26/2016 vom 29.11.2016, Fünferbesetzung). Dass sich eine Universität ohne entsprechende Verpflichtung dazu bereit erklärt, der…

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  • Provisorische Zwangsmassnahmen

    … unrechtmässige Hausdurchsuchung bzw. Durchsuchung – erlangt worden und dürften nicht verwertet werden (Urteil 1B_431/2015 vom 15. Februar 2016 E. 1). Dem Beschwerdeführer droht somit im weiteren Verfahren kein nicht wieder gutzumachender Nachteil, auch wenn das Zwangsmassnahmengericht seinen Siegelungsantrag nicht materiell beurteilte, weil er ihn zu…

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  • Protokolle

    … protokolliert werden. Demgegenüber sind die Strafbehörden verpflichtet, bei entscheidenden Punkten Fragen und Antworten wörtlich zu protokollieren (vgl. Art. 78 Abs. 3 StPO; BBl 2006 1156 Ziff. 2.2.8.4). Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, sind die wesentlichen Aussagen des Beschwerdeführers im Protokoll enthalten. Zudem scheint das Geständnis des…

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  • Einvernahme während ärztlicher Konsultation?

    … Einvernahme während ärztlicher Konsultation? Das Bundesgericht sieht im Zusammenhang mit der Verhandlungsfähigkeit einer Auskunftsperson (es erfolgte dann ein Rollenwechsel, dessen Folgen noch offen sind) kein Problem dabei, dass die Einvernahme unmittelbar nach einem schweren Verkehrsunfalls im Spital durchgeführt wird und die Einvernahme…

    strafprozess- 78 Leser -
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