Störerhaftung

  • AG Nürnberg: Eltern haften für ihre Kinder – auch beim Filesharing

    …Die aktuelle Rechtsprechung in Filesharingklagen ist mittlerweile nur noch für Wenige überschaubar. Nicht erstaunlich ist deshalb, dass es an manchen Amtsgerichten immer wieder mal Fragen oder Auslegungswidersprüche bzgl. der entsprechenden BGH-Urteile gibt. Eine überspitzte Anforderung an die sogenannte sekundäre Darlegungslast des Beklagten…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 101 Leser -
  • TMG-Änderung: Störerhaftung abgeschafft.

    … Freies WLAN für alle. Nachdem die Reformversuche 2016 nicht hielten, was sie versprachen und als Rohrkrepierer tituliert wurden (Sigmar Gabriel), bringt die nun in Kraft getretene Reform des TMG den Durchbruch und die Störerhaftung zu Fall. Auf die heftige Kritik gegen die Reformversuche 2016 hin, hat der Bundesrat schließlich das Dritte…

    LX Gesetze Blog- 157 Leser -


  • Rezension: Redeker, Helmut – IT-Recht

    …Das aktuell in der 6. Auflage erhältliche Fachbuch „IT-Recht“ aus dem Verlag C.H. Beck, dort in der Reihe „NJW Praxis“ erschienen, nimmt sich zur Aufgabe, dem berufstätigen Rechtsanwender rechtliche Fragestellungen und alltägliche Probleme des IT-, Marken- und Wettbewerbsrechts sowie des e-Commerce nahezubringen. Auf 477 Seiten (bei der Zählung…

    GamesLaw- 99 Leser -
  • Öffentliche WLAN-Hotspots – Risiken und Schutzmaßnahmen

    … Mit der weitestgehenden Abschaffung der Störerhaftung von WLAN-Betreibern bei illegaler Nutzung wird die Zahl öffentlicher WLAN-Hotspots noch weiter steigen. Damit erhöhen sich aber auch die Gefahren für die Nutzer solcher Netzwerke. Dieser Beitrag versucht aufzuzeigen, welche Risiken es bei der Nutzung öffentlicher WLAN-Hotspots gibt und welche…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 100 Leser -
  • Das Ende der Störerhaftung – endlich!?

    …, damit sich ein solcher Fall nicht wiederholt. Klingt an sich ganz sinnvoll und plausibel. Um genauer zu verstehen, wo der Haken bei der nun erfolgten Neuregelung liegt, müssen wir ein Stückchen weiter ausholen – aber wirklich nur ein kleines Stück. EuGH-Urteil als Antreiber Die Gesetzesänderung erfolgte auch als Reaktion auf eine viel beachtete…

    Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 178 Leser -
  • Gewährleistungs- und Haftungsrisiken bei E-Sport-Veranstaltungen

    …Haftungsrisiken bei der Veranstaltung von eSport-Events Längst ist der E-Sport auch in Deutschland angekommen und erfreut sich gleichermaßen der Beliebtheit bei Hobbygamern wie Profis. Die Entwicklung weg vom Hinterzimmer-Geheimtipp hin zu millionenschweren Veranstaltungen großer, international tätiger Firmen wie der Turtle Entertainment GmbH, die…

    GamesLaw- 45 Leser -
  • Betreiber eines freien WLAN haftet weiterhin

    … Urteil des LG München I vom 20.04.2017, Az.: 7 O 14719/12 Inhaber eines ungeschützten öffentlich zugänglichen WLAN-Anschlusses können gemäß EuGH zur Passwortsicherung verurteilt werden. Ohne Passwortschutz haftet der Betreiber ggf. als Störer, wenn Dritte über seinen Anschluss illegales Filesharing betreiben. Zwar muss der Inhaber seinen…

    kanzlei.biz- 257 Leser -
  • BGH verneint die Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

    … Der BGH hat mit Urteil vom 24.11.2016, I ZR 220/15 - WLAN-Schlüssel entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion nach den Grundsätzen der Störerhaftung zur Prüfung dazu verpflichtet ist, ob der verwendete Router über die im Zeitpunkt seines Kaufs für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen verfügt. Hierzu zählt…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 119 Leser -


  • Endgültiges Aus für die Störerhaftung

    … Am vergangenen Freitag wurde der Störerhaftung im Bundestag endgültig der Garaus gemacht. Im rahmen der „Änderung des Telemediengesetzes“ (TMG) dürfen zukünftig Urheberrechtsinhaber weder Schadenersatz noch Abmahngebühren von Hotspot-Betreibern verlangen, wenn über deren WLAN unerlaubt geschützte Werke verbreitet werden. Stattdessen können diese aber dann, bei wiederholtem Auftreten solcher Vergehen, mit Sperren belegt werden. OFFENE FUNKNETZE Betreiber […]…

    Martin Henfling/ Datenschutzblog 29- 257 Leser -
  • Deutscher Städtetag: Städtetag begrüßt Abschaffung der Störerhaftung

    …Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur heute im Bundestag verabschiedeten Abschaffung der Störerhaftung und zu öffentlichem WLAN: „Die Menschen in den Städten profitieren davon, dass der Bundesgesetzgeber die sog. Störerhaftung nun endlich abschafft. Denn wenn die Netzbetreiber mit dem neuen Telemediengesetz Rechtssicherheit bekommen, wird es künftig sehr schnell deutlich mehr frei nutzbare […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 46 Leser -
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