Stgb 56

    • Ranzoni: Weisung oder Massnahme

      In einem bei sui generis publizierten Arbeit untersucht Luca Ranzoni einen faktisch weitgehend rechtsfreien Raum, in dem die Vollzugsbehörden unkontrolliert nach Gutdünken wirken: Luca Ranzoni, Weisungen bei bedingtem Strafvollzug un ...

      strafprozess- 83 Leser -
    • Dammbruch im Massnahmenrecht?

      Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft ZH gut, die einen obergerichtlich verurteilten Vergewaltiger verwahrt sehen will (BGE 6B_28/2017 vom 23.01.2018, Publikation in der AS vorgesehen). Wenn ich es richtig sehe, ist das Urteil aber weniger für die Verwahrung relevant, sondern stellt vielmehr einen Dammbruch für die kleine Verwahrung dar.

      strafprozess- 84 Leser -
  • Richter oder Psychiater?

    … Strafregister entfernten Delinquenz sind eindeutig psychiatrische Fachfragen, die von einem psychiatrischen Sachverständigen zu beantworten sind. Die Vorinstanz wird die entsprechenden Fragen einer sachverständigen Person unterbreiten (vgl. Art. 189 lit. a StPO) und gestützt auf das (Ergänzungs-) Gutachten neu über die Anordnung der Verwahrung befinden müssen (E. 2.4.3). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 27/10/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StGB 59, StGB 64.…

    strafprozess- 85 Leser -
  • Sexualstraftäter bleibt (vorläufig) verwahrt

    …, damit diese ein unabhängiges, aktuelles und umfassendes Gutachten zu den gesundheitlichen Beschwerden und dessen Auswirkung auf die Gefahr neuer Straftaten einholt. Es erübrigt sich somit, auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.3.2). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StGB 64a, StGB 64b.…

    strafprozess- 63 Leser -


  • Tagungshinweis Forum Justiz und Psychiatrie

    … Am 13. September 2017 findet in Zürich eine interdisziplinäre Diskussionsrunde zu folgenden Themen statt; Besonderheiten der Begutachtung im Massnahmenverlauf Gerichtliche Nachverfahren im Massnahmenrecht Der Vollzug stationärer therapeutischer Massnahmen im Fokus der NKVF Mehr dazu und zu den hochkarätigen Referentinnen und Referenten in der Vorankündigung. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/04/2017 von kj in Diverses veröffentlicht. Schlagworte: StGB 56, StPO 182.…

    strafprozess- 69 Leser -
  • Unnötiges Privatgutachten

    … Unnötiges Privatgutachten Unter anderem gestützt auf ein psychiatrisches Privatgutachten hat ein Beschwerdeführer v0r Bundesgericht im Rahmen einer bedingten Entlassung eine neuerliche Begutachtung erstritten. Das änderte aber nichts daran, dass er auf den Kosten des Privatgutachtens sitzen bleibt. Dieses war nicht nötig. Der angeblich schwer…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Keine Prüfung einer Massnahme ohne Gutachten

    … 18. Oktober 2011 E. 2.4.3). Denn die Frage, ob die Beschwerdeführerin zu einer (stationären) Suchtbehandlung bereit ist, betrifft letztlich die Erfolgsaussicht dieser Behandlung, worüber sich zwingend eine sachverständige Person zu äussern hat (Art. 56 Abs. 3 lit. a StGB). Indem die Vorinstanz die Anordnung einer Massnahme prüft, ohne sich dabei…

    strafprozess- 38 Leser -
  • Der kleinen Verwahrung Grenzen gesetzt

    … Grundlage kann eine nachträgliche stationäre therapeutische Massnahme gemäss Art. 65 Abs. 1 StGB damit von vornherein offensichtlich weder angeordnet noch weitergeführt werden. Der hier zu beurteilenden Massnahme fehlt (e) es damit von Anfang an einer Grundvoraussetzung. Sie ist daher im Sinne von Art. 56 Abs. 6 StGB aufzuheben (E. 3.4.2). Was für das…

    strafprozess- 55 Leser -
  • Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen

    … Anrechnung von Untersuchungshaft an freiheitentziehende Massnahmen In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_385/2014 vom 23.04.2015) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, ob Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft an freiheitsentziehende Massnahmen gemäss Art. 56 ff. StGB, konkret an stationäre therapeutische Massnahmen…

    strafprozess- 34 Leser -
  • Gutachten auch bei Verlängerung einer Massnahme?

    …) sachgerecht und fundiert beantworten, sind gutachterliche Abklärungen unabdingbar, unabhängig davon, ob ein gesetzliches Begutachtungsobligatorium besteht oder nicht. Diese Abklärungen sind durch einen Sachverständigen im Sinne der Regelung von Art. 56 Abs. 3 StGB vorzunehmen, d.h. durch einen psychiatrischen Facharzt. Die Massnahmenverlängerung…

    strafprozess- 43 Leser -
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