Stgb 49

  • Gesamtstrafe

    … In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht rekapituliert, wann eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu verhängen ist (BGer 6B_210/2017 vom 25.09.2017). Hier zur Repetition die Übersicht für alle, die sich mit Strafzumessung beschäftigen müssen: Die Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist nur bei gleichartigen…

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  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … die Strafzumessungstatsachen systematisch ergebnisorientiert und gelangt damit zu einem unverhältnismässig tiefen Strafmass. Das verletzt im Vorgehen wie im Ergebnis Bundesrecht. Sie wird nicht umhin kommen, für die BetmG-Straftaten eine Freiheitsstrafe im Bereich der erstinstanzlich ausgefällten festzusetzten (E. 1.7). Wie gut, dass die…

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  • Zusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen

    … Zusatzstrafe gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB sind vorliegend nicht erfüllt. An der bisherigen Rechtsprechung, der die herrschende Lehre ohne Auseinandersetzung in der Sache folgt, eine Zusatzstrafe auch zu einem ausländischen Urteil ausgefällt werden kann, welches Taten betrifft, die nicht in den (räumlichen) Geltungsbereich des StGB fallen (…), ist nicht…

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  • Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz

    … Strafzumessung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz Das Bundesgericht klärt kontroverse Fragen bei der Zusatzstrafenbildung (BGE 6B_829/2014 vom 30.06.2016). Bereits die ausserordentlich lange Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens lässt erahnen, dass die Materie nicht ganz einfach ist. Das Bundesgericht legt Wert auf die Feststellung…

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  • Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz

    … Bemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz Erneut wird das Obergericht des Kantons Aargau wegen eines methodischen Fehlers bei der Strafzumessung korrigiert (BGer 6B_694/2014 vom 02.04.2014). Es umschreibt die bei der Ausfällung einer Zusatzstrafe zu beachtende Methodik wie folgt: Die Zusatzstrafe gleicht die Differenz zwischen…

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  • Strafzumessung bei Seriendelikten, Ausnahme von der konkreten Methode

    … bundesrechtlich verpflichtet wäre (E. 3.1). Seine Rechtsprechung zur Zumessungstechnik fasst das Bundesgericht wie folgt zusammen: Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB zu der Strafe der schwersten Straftat (Einsatzstrafe) und…

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  • Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

    … dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…

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  • Rechtskraft schützt vor Vergesslichkeit nicht

    … Art. 89 Abs. 6 StGB keine Gesamtstrafe ausgesprochen worden ist. Hat das Gericht - aus welchen Gründen auch immer - die offene Reststrafe bei der Bemessung der neuen (unbedingten) Freiheitsstrafe nicht berücksichtigt, so muss dies ähnlich der Regelung von Art. 344 Abs. 2 StGB korrigiert werden können. Andernfalls würde die Rückversetzung in den…

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  • How-To: Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren

    … ausgeschlossen ist: Offenkundig kann es deshalb nicht die mutmassliche Meinung des Gesetzgebers (gewesen) sein, das System von Art. 49 StGB bei der Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren unbesehen zu übernehmen. Ebenso wenig soll es insoweit aber zulässig sein, den Vorstrafenrest und die ausgefällte Strafe für die neuen Straftaten gemäss dem…

    strafprozess- 24 Leser -
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