Stgb 47

  • Geständnis als Strafzumessungsfaktor

    … Das Bundesgericht hatte wieder einmal Gelegenheit, sich zum „Geständnisrabatt“ zu äussern. Der Verurteilte war der Meinung, das Obergericht des Kantons Zürich habe sein Geständnis bei der Strafzumessung ungenügend – nämlich im Umfang von einem Sechstel – berücksichtigt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab (BGer 6B_891/2017 vom…

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  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … die Strafzumessungstatsachen systematisch ergebnisorientiert und gelangt damit zu einem unverhältnismässig tiefen Strafmass. Das verletzt im Vorgehen wie im Ergebnis Bundesrecht. Sie wird nicht umhin kommen, für die BetmG-Straftaten eine Freiheitsstrafe im Bereich der erstinstanzlich ausgefällten festzusetzten (E. 1.7). Wie gut, dass die…

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  • „Tabelle Hansjakob“

    … Ein Beschwerdeführer hat sich vor Bundesgericht offenbar daran gestört, dass das Obergericht des Kantons Bern bei der Strafzumessung auf ein der Literatur publizierte Umfrage abgestellt habe, die berühmte „Tabelle Hansjakob“ (BGer 6B_858/2016 vom 16.03.2017). Dass die „Tabelle Hansjakob“ in Bern immer noch kursiert, wusste ich nicht. Sie…

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  • Bundesrechtswidrig milde Strafe

    … Bundesrechtswidrig milde Strafe Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger zurückhaltend ist es offenbar, wenn sich die Staatsanwaltschaft über zu milde Strafen beschwert. Einen solchen Fall hat das Bundesgericht heute publiziert…

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  • Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz

    … Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz Das Bundesgericht befasst sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_628/2015 vom 21.12.2015) wieder einmal mit dem Gleichmässigkeitsgrundsatz bei der Strafzumessung zu sprechen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung gebietet, dass sich jeder für…

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  • Medienberichte und Strafzumessung

    … Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt. Im Fall…

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  • Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer

    … Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer Ein ausländischer Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht vergeblich darauf verwiesen, dass ihn eine Freiheitsstrafe ungleich härter trifft als einen schweizerischen Staatsbürger und er daher milder bestraft werden sollte (BGer 6B_925/2014 vom 23.12.2014). Der Beschwerdeführer bringt vor, falls das…

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  • Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden

    … dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…

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  • Schablonenhafte Strafzumessung

    … Schablonenhafte Strafzumessung Ein weiteres Mal wird das Obergericht des Kantons Aargau durch das Bundesgericht mit deutlichen Worten zurechtgewiesen, diesmal wieder einmal wegen Rechtsverletzungen im Bereich der Strafzumessung (BGer 6B_65/2014 und 6B_69/2014, beide vom 09.20.2014). Hauptkritik ist, dass die Vorinstanz die erstinstanzlichen…

    strafprozess- 34 Leser -
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