Stgb

    • Schmerzensgeld, oder: Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat

      entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser -


  • Volksverhetzung, oder: Verbreiten von Schriften

    … © rcx – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die zu „ungewohnten“ Vorschriften Stellung nimmt, handelt es sich um den – schon etwas älteren – BGH, Beschl. v. 10.01.2017 – 3 StR 144/16. Das LG hat den u.a. Angeklagten wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole in Tateinheit mit zwei Fällen der Volksverhetzung verurteilt. Der BGH…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -


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