Stgb

  • BTM-Handel, oder: Mit oder ohne Waffe?

    … entnommen wikimedia.org Urheber User Gigaset Und die dritte Entscheidung aus dem BtM-Bereich ist dann der BGH, Beschl. v. 21.3.2017 – 1 StR 19/17 -, den ich hier wegen der Waffenproblematik vorstelle. Das LG hatte den Angeklagten nämlich u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit BtM mit Waffen verurteilt. Dagegen hat sich der Angeklagte mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 58 Leser -


  • LG Hagen: Dashcam-Aufnahmen sind auch im Strafprozess verwertbar

    … gegen § 6b BDSG verstoßen hat. Ein Beweisverwertungsverbot sei nicht anzunehmen. Zwar werde durch die verdeckten Aufnahmen das informationelle Selbstbestimmungsrecht einer Vielzahl von Verkehrsteilnehmern berührt. Dieser Vorgang sei jedoch nicht dem Staat zuzurechnen. Auch seien die Eingriffe in die Sozialsphäre von geringer Intensität…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 157 Leser -
  • Der 56. VGT naht, oder: Programmvorschau

    Autor User Grosses on de.wikipedia Der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag (56. VGT) findet vom 24. bis 26.01.2018 – wie immer – in Goslar statt. Es sind wieder acht Arbeitskreise vorgesehen, in denen diskutiert und beschlossen werden soll, und zwar: AK I: Privates Inkasso nach Verkehrsverstößen im Ausland AK II: Automatisiertes Fahren (Zivilrechtliche Fragen) AK III: Unerlau ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser -


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