§ 242 Bgb

  • Wiedereinstellung nach Kündigung?

    … Wiedereinstellung nach Kündigung? Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 80 Leser -


  • BGH: Zahlungsverweigerung wegen kleinem Lackkratzer

    … Im Hinblick auf die Verpflichtung des Verkäufers zur Verschaffung einer von Sach- und Rechtsmängeln freien Sache (§ 433 Abs. 1 S. 2 BGB) ist der Käufer bei behebbaren Mängeln, auch wenn sie geringfügig sind, grundsätzlich berechtigt, gem. § 320 Abs. 1 BGB die Zahlung des (vollständigen) Kaufpreises und gem. § 273 Abs. 1 BGB die Abnahme der…

    examensrelevantin Zivilrecht- 59 Leser -
  • Langer Weg, langer Atem und dann…… {pfffffffffffffffffffffft…Luft raus}

    … “Aus prozessualen Gründen abgewiesen”. Pfffffffffffffffft…. Aber immerhin…..…….. nicht einfach nur ein Vergleich. Während und nachdem der gespannt bei der Stange der Aufmerksamkeit gehaltene Leser auf Entscheidung hoffte. Der dann oft nicht mehr als die Mitteilung der Tatsache eines Vergleichsabschlusses der Parteien, erhält. Nicht aber den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 76 Leser -
  • Über das Seckieren……..{auch} beim Bundesarbeitsgericht.

    … abgelehnt. Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte gestern beim Bundesarbeitsgericht Erfolg und führte zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht, denn – so der Achte Senat des BAG – Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -


  • Haben die sooooo lange Zeit für Stellungnahmen zum BAG?

    … Es dauert. In jenem Verfahren. Mit dem Schwestern. Der DRK. Stellungnahmen. Dem BAG. Und einem neuen Termin. Den sollte es geben, wenn die Stellungnahmen vorlägen, welche die Beteiligten noch abgehen durften. Das liegt nun ja so knapp ein halbes Jahr zurück. Irgendwer grübelt noch. Wappnen wir uns in Geduld? Sie nicht so sehr, ich weiss…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 87 Leser -
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