§ 242 Bgb

  • Wiedereinstellung nach Kündigung?

    … Wiedereinstellung nach Kündigung? Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 77 Leser -


  • BGH: Zahlungsverweigerung wegen kleinem Lackkratzer

    … gekauften Sache bis zur Beseitigung des Mangels zu verweigern, soweit sich nicht aus besonderen Umständen ergibt, dass das Zurückbehaltungsrecht in einer gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstoßenden Weise ausgeübt wird. BGH, Urteil vom 26.10.2016 – VIII ZR 211/15 – NJW 2017, 1100 Relevante Rechtsnormen: §§ 242, 433 Abs. 1 BGB Fall: Die Kl., die…

    examensrelevantin Zivilrecht- 55 Leser -
  • Langer Weg, langer Atem und dann…… {pfffffffffffffffffffffft…Luft raus}

    … Rechtsbeschwerdeverfahren zwischen dem Betriebsrat des D. e. V. und dem D. e. V., bei welchem die Beteiligten darüber stritten, ob die aufgrund ihrer Vereinsmitgliedschaft für den zu 2. beteiligten Verein tätigen DRK-Schwestern Arbeitnehmer im Sinne des BetrVG sind, Details zum Gegenstand des Falles hier noch einmal unlängst zusammengefasst. Nun ist…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 76 Leser -
  • Über das Seckieren……..{auch} beim Bundesarbeitsgericht.

    … abgelehnt. Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte gestern beim Bundesarbeitsgericht Erfolg und führte zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht, denn – so der Achte Senat des BAG – Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB iVm. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) kann zwar…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • Haben die sooooo lange Zeit für Stellungnahmen zum BAG?

    … Es dauert. In jenem Verfahren. Mit dem Schwestern. Der DRK. Stellungnahmen. Dem BAG. Und einem neuen Termin. Den sollte es geben, wenn die Stellungnahmen vorlägen, welche die Beteiligten noch abgehen durften. Das liegt nun ja so knapp ein halbes Jahr zurück. Irgendwer grübelt noch. Wappnen wir uns in Geduld? Sie nicht so sehr, ich weiss…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 87 Leser -


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