Sprecher

  • Der Zähler steigt… Jetzt sollen es sogar 23,7 Mio € bei U.Hoeneß sein

    … 20 Mio € sein. Ich bin gespannt, ob das das Ende ist, oder ob der “Ticker” weitersteigt. Und Nachtrag – der Ticker steigt schneller als man posten kann: “Und schon wieder eine neue Zahl: Laut Ken Heidenreich, Sprecher der Staatsanwaltschaft, müssen 2,5 Millionen Euro an Kapitalerträgen aus den Jahren 2007 bis 2009 dazu berücksichtigt werden. Damit ginge es nun um eine Steuerschuld von stolzen 26,2 Millionen Euro.” …

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 231 Leser -


  • Belgacom: Hacking-Angriff wurde vom britischen Geheimdienst initiiert

    … Belgacom verschafft hat, hervorgehen. Man habe mit der unter dem Tarnnamen “Socialist” laufenden Aktion die „bessere Ausspähung von Belgacom“ anvisiert, um die Infrastruktur des Anbieters zu verstehen. Der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Jan Philipp Albrecht, sprach von einem „skandalösen Einbruch in die Datensysteme…

    Datenschutzticker.de- 27 Leser -
  • Popcorn-Demokraten

    … Berliner Kammergericht erfolgreich vor. Raus aus der Genossenschaft ist jetzt der Bremer Abgeordnete Martin Korol. Der begnadete Troll wusste über Sinti und Roma zu berichten, dass diese „sozial und intellektuell“ noch „im Mittelalter“ lebten. Die Männer hätten „keine Hemmungen, die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken und ihren Frauen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 67 Leser -
  • Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit angeklagt

    …Angeklage lautet auf Bestechlichkeit: Sprecher vom ehamligen Bundespräsidenten Christian Wulff muss sich vor Gericht wegen des Wirtschaftsstrafrechts verantworten. Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Gutachten: Hat Wulff gegen § 331 StGB verstoßen? Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 28 Leser -
  • Strafantrag gegen Pontius Pilatus u.a.

    … offenbar ernst mit seinem Vorhaben, wie man dann bei welt.de nachlesen und aus einigen Interviews, die gegeben worden sind, folgern kann. Allerdings dort heißt es dann auch, dass ein Sprecher des Internationalen Gerichtshofs der britischen Justiz-Website “LegalCheek” erklärt hat, der IGH in Den Haag sei “für diesen Fall absolut nicht zuständig. Es…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 92 Leser -
  • Diesmal keine Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt

    … Straftaten entladen“ würden. Der Völkerrechtler, Prof. Dr. Andreas Fischer Lescano, stufte diese Äußerungen der Richterin in der Sendung „Report Mainz“ als strafrechtlich relevant ein. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) vertritt eine andere Ansicht. Die gegen die Richterin eingeleiteten Ermittlungen - u.a. wegen Rechtsbeugung - wurden…

    kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Trailer zum WikiLeaks-Spielfilm

    … 2009 lernte ich im Keller des Chaos Computer Clubs Berlin einen “Herrn Schmidt” kennen, Sprecher einer bis dahin dem Mainstream noch weitläufig unbekannten Whistleblower-Website. Auf dem Hackerkongress 26C3 wurde ich Zeuge jenes elektrisierenden Auftritts von “Herrn Schmidt” und einem Charismatiker, mit dessen Nachnamen ich lange Probleme hatte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 23 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    …Der deutsche Berufsmusiker und Bambi-Integrationspreisträger Anis Mohamed Youssef Ferchichi, unter Musikfreunden besser bekannt unter dem Künstlernamen "Bushido", hat zusammen mit Michael Schindler alias "Shindy" mit einem Lied des Titels "Stress ohne Grund" bundesweit für erhebliche Empörung gesorgt. Grund für die öffentliche Kritik an den beiden…

    Fachanwalt für IT-Recht- 475 Leser -
  • Ausstand der Belegschaft des Europäischen Patentamts in München

    …. Die Rechtmäßigkeit der Vorgehensweise ist jedoch in der Tat fraglich. Zwar unterliegen die Arbeitsverhältnisse der EPA-Beschäftigten nicht dem deutschen Arbeitsrecht. Gleichwohl gilt es doch internationale/europäische Standards zu beachten. Menschenwürde, freie Arztwahl, Unverletzlichkeit der Wohnung und das Streikrecht sind nicht nur in Deutschland garantiert, sondern in allen Mitgliedstaaten des Europäischen Patentamts. …

    beck-blogin Arbeitsrecht- 42 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … lustig: “Zu Personangelegenheiten sagen wir grundsätzlich nichts”, sagte mir ein Sprecher ruppig. Und ergänzte: Der Bundespräsident selbst sei nur mit der Ernennung von Spitzenbeamten befasst. Das bedeutet wohl soviel wie: Wer ihm beim Bundesverwaltungsamt zuarbeitet, bekommt Joachim Gauck gar nicht mit – und interessierte ihn bislang offenbar auch…

    Terrorismus in Deutschland- 84 Leser -


  • “keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.”

    … Weil dem Land Berlin 180.000 Bürger fehlen, fliesst auch weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich im die Hauptstadt. Das hat Folgen: Weil es ums Geld geht, hat Berlin Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus eingelegt. Das klingt nach einem Plan: “Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.” so ein Sprecher dazu. Die Idee des Bezirks Charlottenburg, sich stichprobenartig auf die Suche nach verschollenen. Bürgern zu machen, hat die Datenschutzaufsicht bereits verboten. via morgenpost …

    Andere Ansicht- 76 Leser -
  • Bund will im kommenden Jahr 295,4 Milliarden Euro ausgeben

    … geringer ausfallen als in diesem Jahr. Die Neuverschuldung soll 2014 insgesamt 6,2 Milliarden Euro betragen, das strukturelle Defizit (Staatsdefizit, der nicht auf konjunkturelle Schwankungen zurückzuführen ist) beträgt laut Entwurf -0,008 Prozent. Schäuble wies darauf hin, dass die Neuverschuldung im kommenden Jahr so gering sei wie zuletzt vor…

    Vergabeblog- 23 Leser -
  • Prism

    … Millionen Amerikanern gesammelt. Die meisten Parteien in Deutschland kritisieren die NSA-Praxis. Der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag (http://www.csu-landesgruppe.de/), Stephan Mayer, verteidigte den US-Abhöreinsatz mit folgenden Worten: “Es steht fest, dass Hinweise von US-amerikanischen Geheimdiensten dazu beigetragen haben…

    For..Net- 39 Leser -
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