Sprecher



  • Belgacom: Hacking-Angriff wurde vom britischen Geheimdienst initiiert

    … Belgacom verschafft hat, hervorgehen. Man habe mit der unter dem Tarnnamen “Socialist” laufenden Aktion die „bessere Ausspähung von Belgacom“ anvisiert, um die Infrastruktur des Anbieters zu verstehen. Der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Jan Philipp Albrecht, sprach von einem „skandalösen Einbruch in die Datensysteme…

    Datenschutzticker.de- 27 Leser -
  • Popcorn-Demokraten

    … Als Mitglied des Bundesschiedsgerichts der Piratenpartei schaue ich ja ab und an mal zu den Kollegen bei den Mitbewerbern. Viel Spaß hatte offenbar das Schiedsgericht der SPD: Der frühere SPD-Sprecher und Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hatte nach einer erstinstanzlichen, jedoch nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 67 Leser -
  • Ex-Bundespräsidentensprecher wird wegen Bestechlichkeit angeklagt

    …Angeklage lautet auf Bestechlichkeit: Sprecher vom ehamligen Bundespräsidenten Christian Wulff muss sich vor Gericht wegen des Wirtschaftsstrafrechts verantworten. Ähnliche Beiträge: Anklage gegen Ex-Bundespräsidenten Wulff wegen… Gutachten: Hat Wulff gegen § 331 StGB verstoßen? Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff Ermittlungsverfahren gegen Wulff: Rechtsstaatlichkeit oder… Wulff: Ermittlungen und „Ehrensold“…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 28 Leser -
  • Strafantrag gegen Pontius Pilatus u.a.

    … offenbar ernst mit seinem Vorhaben, wie man dann bei welt.de nachlesen und aus einigen Interviews, die gegeben worden sind, folgern kann. Allerdings dort heißt es dann auch, dass ein Sprecher des Internationalen Gerichtshofs der britischen Justiz-Website “LegalCheek” erklärt hat, der IGH in Den Haag sei “für diesen Fall absolut nicht zuständig. Es…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 92 Leser -
  • Diesmal keine Rechtsbeugung in Eisenhüttenstadt

    … eingestellt. Der Sprecher der Staatsanwalt Ulrich Scherding teilte am Mittwoch mit: „Es haben sich bei der Überprüfung von Urteilen keine Hinweise auf Straftaten ergeben.„ Das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichtete in einem (unbedingt sehenswerten!) Beitrag darüber, die Richterin brauche lediglich nur 15 Minuten, um in einer Hauptverhandlung Asylsuchende…

    kanzlei-hoenig.de- 296 Leser -
  • Trailer zum WikiLeaks-Spielfilm

    … 2009 lernte ich im Keller des Chaos Computer Clubs Berlin einen “Herrn Schmidt” kennen, Sprecher einer bis dahin dem Mainstream noch weitläufig unbekannten Whistleblower-Website. Auf dem Hackerkongress 26C3 wurde ich Zeuge jenes elektrisierenden Auftritts von “Herrn Schmidt” und einem Charismatiker, mit dessen Nachnamen ich lange Probleme hatte…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 23 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    … Sprechgesangskünstlern mit Migrationshintergrund sind folgende Zeilen aus der Kategorie Gangster-Rap, in welchen Herr Ferchichi sich über in der Öffentlichkeit bekannte Personen wie folgt äußert: "Halt die Fresse, fick die Presse, Kay Du Bastard bist jetzt Vogelfrei du wirst in Berlin in Deinen Arsch gefickt wie Wowereit" "Ich verkloppe blonde…

    Fachanwalt für IT-Recht- 475 Leser -
  • Ausstand der Belegschaft des Europäischen Patentamts in München

    … Präsident, dass jeder Mitarbeiter auch ohne gewerkschaftliche Bindung eine Urabstimmung beantragen kann, die dann aber von einem paritätisch besetzten Gremium organisiert wird. Damit wäre der Gewerkschaft der EPA-Mitarbeiter IGEPA die Urabstimmung aus der Hand genommen. EPA-Sprecher Schröder sagte hierzu, dass der Krankenstand um bis zu 30 Prozent…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 42 Leser -
  • “Schredder-Mann” arbeitet nun dem Bundespräsidenten zu

    … Fromm sorgte, sondern dem Verfassungsschutz in der Bundesrepublik eine Vertrauenskrise bislang ungekannten Ausmaßes beschert hat, arbeitet jetzt dem Bundespräsidenten zu. Er wurde in das Bundesverwaltungsamt versetzt und ist dort nach meinen Recherchen für “Ehrungsaufgaben des Bundespräsidenten” zuständig. Darunter fallen beispielsweise Glückwünsche…

    Terrorismus in Deutschland- 84 Leser -


  • “keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.”

    … Weil dem Land Berlin 180.000 Bürger fehlen, fliesst auch weniger Geld aus dem Länderfinanzausgleich im die Hauptstadt. Das hat Folgen: Weil es ums Geld geht, hat Berlin Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus eingelegt. Das klingt nach einem Plan: “Das hat bisher keine aufschiebende Wirkung auf irgendwas.” so ein Sprecher dazu. Die Idee des Bezirks Charlottenburg, sich stichprobenartig auf die Suche nach verschollenen. Bürgern zu machen, hat die Datenschutzaufsicht bereits verboten. via morgenpost …

    Andere Ansicht- 76 Leser -
  • Bund will im kommenden Jahr 295,4 Milliarden Euro ausgeben

    … 40 Jahren. Seit Beginn der Legislaturperiode 2010 seien die Ausgaben konstant bei rund 300 Milliarden Euro im Jahr gehalten worden. Diese Ausgabendisziplin sei der Schlüssel für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, sagte der Minister. „Die Zahlen sind ausgesprochen erfreulich und sprechen für sich“, erklärte der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion…

    Vergabeblog- 23 Leser -
  • Prism

    … Millionen Amerikanern gesammelt. Die meisten Parteien in Deutschland kritisieren die NSA-Praxis. Der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag (http://www.csu-landesgruppe.de/), Stephan Mayer, verteidigte den US-Abhöreinsatz mit folgenden Worten: “Es steht fest, dass Hinweise von US-amerikanischen Geheimdiensten dazu beigetragen haben…

    For..Net- 39 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK