Sperrung

  • Praxistipp: Löschkonzept im Unternehmen implementieren

    … haben in der Vergangenheit schon einige Aspekte beleuchtet: Löschen und Sperren von Daten mit Konzept Die Aufbewahrungsfristen von Bewerberdaten DIN-Norm 66398: Die Entwicklung eines Löschkonzepts In diesem Artikel werden wir einen Blick auf die Praxis werfen. Plan – Do – Check – Act Der Projektmanagement-Klassiker: Eine gute Projektplanung…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 80 Leser -


  • Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Wasserversorgung und seine Tücken

    … (c) BBH Für die Lieferung von Wasser gilt grundsätzlich der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent. Wie meist, so steckt jedoch auch hier der Teufel im Detail. In der jüngeren Vergangenheit ist uns vermehrt aufgefallen, dass es innerhalb der Branche bei manchen Einzelheiten nach wie vor Unsicherheiten gibt, und zwar sowohl zur…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hatespeech bekämpfen

    … werden, sonstige rechtswidrige Inhalte binnen sieben Tagen. Der Verstoß gegen diese Pflichten stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld belegt werden. Außerdem müssen Facebook, Twitter & Co. einen inländischen Zustellbevollmächtigen benennen und zwar sowohl für Zustellungen von Verwaltungsbehörden und Staatsanwaltschaften…

    Internet-Law- 93 Leser -
  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Kein LinkedIn mehr in Russland?

    … eine Berufungsklage gegen die Entscheidung des Bezirksgerichts eingelegt. Gestern, am 10. November, ist das Moskauer Stadtgericht der Forderung von Roskomnadsor nachgekommen und die Sperrung des Zugangs zu der Plattform validiert. Das bedeutet, dass LinkedIn, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete, bereits Anfang nächster Woche…

    Dr. Evgeniia Volokitina/ datenschutz-notizen.de- 74 Leser -
  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    …-Messstellenbetrieb, Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, Grundversorgung, intelligente Messsysteme, Konni Gas, Konvertierungsentgelt, KoV 9, Marktraumumstellung, Marktraumumstellungsumlage, MMMA 2.0, MsbG, Netzkontenabrechnung, Preisanpassung, Reverse-Charge-Verfahren, RLM, RLM-Bilanzierungsumlage, Schlichtungsstelle Energie, SLP, SLP-Bilanzierungsumlage, Smart Meter, Sperrung, Tarifpreis, Verbraucherstreitbeilegung, Versorgungssicherheit, VHP-Entgelt, VSBG, Zähler Apr·04…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    … Der BGH hält eine zivilrechtliche Sperrverpflichtung von Internetzugangsprovidern, wenn auch unter eingeschränkten Voraussetzungen für möglich. Dieses Urteil vom 26.11.2015 (I ZR 174/14) hatte ich in einer ersten Reaktion, auf die Pressemitteilung des BGH hin, bereits kritisiert. Meinen zentralen Kritikpunkt, dass die Tätigkeit eines…

    Internet-Law- 96 Leser -


  • Accountsperrungen von Online- und Mobilespielen

    … Das Spielen von Onlinespielen oder von Mobilespielen kommt immer mehr in Mode und bereits die überwiegende Mehrheit der Deutschen spielt regelmäßig. Und seien es nur Casual Spiele wie Candy Crush. Die Rechtslage in vielen Bereichen ist jedoch weitgehend ungeklärt oder zumindest nicht höchstrichterlich entschieden. Das gilt insbesondere auch bei…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 88 Leser -
  • Accountsperrungen bei Onlinespielen

    … Gerade bei diversen Onlinespielen kommt es immer wieder zu Sperrungen von Zugängen, obwohl eine Vertragsverletzung des Nutzers nicht vorgelegen hat oder nicht bewiesen wurde. Je nach Ausgestaltung der AGB des jeweiligen Onlinespieles, kann gegen eine solche Sperrung erfolgreich vorgegangen werden oder der Entwickler aufgeforderter werden…

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 104 Leser -
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