Sperrfrist

    • Sperrfrist Trunkenheitsfahrt

      Sperrfrist nach einer Trunkenheitsfahrt Wer am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, obwohl er aufgrund von Alkoholeinfluss (Trunkenheitsfahrt) oder anderer berauschender Mittel (psychoaktiver Substanzen) dazu nicht in der Lage ist, kann sich nach § 316 StGB (Trunkenheitsfahrt) strafbar machen.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 67 Leser -


  • Die Verteidigung beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG

    …/oder eine Sperrfrist für den Neuerwerb der Fahrerlaubnis angeordnet werden. Eine MPU ist zumindest theoretisch ebenso denkbar wie die Einziehung des Tatfahrzeuges. Was kann man tun? Grundsätzlich empfehlen wir, bei Konfrontation mit einem Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis möglichst frühzeitig die Hilfe eines Strafverteidigers…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 133 Leser -
  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 159 Leser -
  • Kündigungssperrfrist

    … Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 239 Leser -
  • Veräußerung einbringungsgeborener Anteile – vor Ablauf der Sperrfrist

    …Der Gewinn aus der vor Ablauf der sog. siebenjährigen Sperrfrist erfolgten Veräußerung einbringungsgeborener Anteile ist nach der im Jahr 2005 geltenden Rechtslage steuerpflichtig. Damit wird nicht gegen Grundrechte des Veräußerers verstoßen. Der Ausschluss der Steuerfreistellung im Fall der Veräußerung einbringungsgeborener Anteile innerhalb der Sperrfrist ist durch den Sachgesichtspunkt der typisierenden ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Veräußerung einbringungsgeborener Anteile vor Ablauf der Sperrfrist

    … später als sieben Jahre (sog. Sperrfrist) nach der Einbringung stattfindet, bleibt der Veräußerungsgewinn außer Ansatz (§ 8b Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 KStG 2002 a.F.). Denn die tatbestandlich einschlägige Steuerbefreiung gemäß § 8b Abs. 2 KStG 2002 gilt bei der Veräußerung einbringungsgeborener Anteile gerade nicht. Die in § 8b Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 KStG 2002…

    Rechtslupe- 145 Leser -
  • Die Eigenbedarfskündigung

    … will und durch gegenseitiges Verständnis geprägt sein sollte. Im Übrigen gilt im Bundesland Berlin eine 10jährige Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen (in anderen Bundesländern und Gemeinden gem. § 577a BGB 3 Jahre, wenn die jeweilige Landesregierung keine anderen Fristen von bis zu max. 10 Jahren bestimmt), wenn eine Wohnung nach Überlassung…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 93 Leser -
  • (Verwaltungsrechtliche) Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … (Fahreigungsregister). Diese verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung führt grundsätzlich nicht zu einer Sperrfrist. Ausnahme ist gem. § 4 X, V S.1 Nr. 3 StVG die Entziehung wegen zu vieler Punkte in Flensburg. Hier gilt eine sechsmonatige Sperre. Dieser Beitrag wurde am 2. April 2015 von flauaus in blog verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: Entziehung der Fahrerlaubnis, Führerscheinsperre, Punkte in Flensburg, Sperrfrist.…

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 39 Leser -
  • Buchwertübertragung bei einer Einmann-GmbH & Co. KG

    … Beteiligungsverhältnissen- das Wirtschaftsgut innerhalb der Sperrfrist des § 6 Abs. 5 Satz 4 EStG veräußert. Dies gilt auch dann, wenn das Wirtschaftsgut in der Gesamthandsbilanz der KG mit dem bisherigen Buchwert ausgewiesen und deshalb für den Übertragenden keine negative Ergänzungsbilanz erstellt worden ist1. Nach § 6 Abs. 5 Satz 1 EStG ist bei…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Das gibt´s auch in Deutschland: 7 Jahre Knast wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

    … Bewährungsstrafe verurteilt worden. Weil diesmal kein Alkohol im Spiel war, habe der Sitzungsstaatsanwalt nur eine Geldstrafe beantragt, die dann auch verhängt wurde, heißt es in dem Beitrag. Außerdem sei eine Sperre für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis von einem Jahr verhängt worden. Der Angeklagte habe das Urteil sofort angenommen. Glück gehabt…

    strafblog- 482 Leser -
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