Sparkassen

  • Der Widerrufsjoker ist auch für Immobilienkredite zurück

    … … zumindest teilweise. So hatte sich in den letzten Jahren herausgestellt, dass in einer Vielzahl von Immobilienkreditverträgen, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossen wurden, fehlerhafte Widerrufsbelehrungen von Banken und Sparkassen verwendet wurden. Mit dem sog. „Widerrufsjoker“ konnten Kreditnehmer diese, oftmals teuren Darlehensverträge, dann…

    WK LEGAL Online Blog- 140 Leser -


  • StMI: Herrmann beim bayerischen Sparkassentag

    …Sparkassen wesentlicher Eckpfeiler des bayerischen Finanzwesens – Wichtige Rolle bei der Geld- und Kreditversorgung von Mittelständlern und Menschen aller Bevölkerungskreise – Besonderheiten der deutschen Sparkassen müssen bei Finanzmarktregulierung durch EU gewahrt werden Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung des…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 41 Leser -
  • Kosten für Online Banking mit smsTan

    … Bundesgerichtshof -Mitteilung der Pressestelle - Nr. 029/2017 vom 01.03.2017 Kontoführungsgebühr einer Sparkasse für Online Banking mit smsTan Der BGH wird am 13.Juni 2017 entscheiden. Verhandlungstermin am 13. Juni 2017, 9.00 Uhr, in Sachen XI ZR 260/15 (Kosten einer smsTAN) Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband, der…

    RAin Hildebrand-Blume- 80 Leser -
  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Zinsen nachfordern bei alten Sparverträgen

    … Jahr 2003 für unwirksam erklärt worden ist. In weiteren Urteilen hat der Bundesgerichtshof dargelegt, aufgrund welcher Maßstäbe von den Banken eine neue Abrechnung vorzunehmen ist. In al­len Fäl­len han­del­te es sich um Sparverträge von Sparkassen. Wessen Vertrag also in den letzten drei Jahren ausgelaufen ist oder demnächst ausläuft, sollte…

    RAin Hildebrand-Blume- 71 Leser -
  • Aufreger im Oktober

    … Person die Mandantin, ob sie schon ihr Testament gemacht habe. Sie hat. Daraufhin fragt die Sparkassenangestellte weiter, ob das Testament auch "notariell beglaubigt", sonst sei es nämlich unwirksam. Die Mandantin verläßt aufgelöst die Bank und kann die ganze Nacht nicht schlafen. Welche IMpertinenz dieser Bankmitarbeiterin! Alte Menschen zu…

    RAin Hildebrand-Blume- 250 Leser -
  • Die Aufstellung des Gesamtpersonalplans und die Beteiligung des Personalrats

    …. Haushaltsrechts insbesondere die Aufgabe hätten, die Anzahl der für Beamte und andere Beschäftigte zur Verfügung stehenden Stellen verbindlich zu regeln und zu begrenzen, komme der Gesamtpersonalplan der Sparkasse diese Funktion nicht zu. In ähnlicher Weise, wie das Betriebsverfassungsrecht für private Banken im Wesentlichen nur ein Informationsrecht des…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 68 Leser -


  • PFFFFUMMM – Selfmade Version?

    … Herzschrittmacherhersteller höher hüpfen lassen könnte. Nein, lieber Mister Scheider, das ist noch immer nicht die Ihnen von mir versprochene nächste Termin-Einheit Defibrillatoren-Schulung für BR- Moderatoren – no, no, no. Aber wo in Murnau und in Garmisch unter anderem Defis zu finden sind, das hab ich mir schon mal für Dich angesehen, Stefan…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -
  • Verstoß des Selbsttitulierungsrechts gegen den Gleichheitssatz

    … dürfen deshalb lediglich als Übergangsregelung weiterhin verwendet werden. Einräumung des Selbsttitulierungsrechts Es ist wichtig zu wissen, dass durch das niedersächsische Landesrecht zwei öffentlich-rechtlichen Banken bzw. Sparkassen das Recht eingeräumt wurde, die Zwangsvollstreckung ihrer Ansprüche wegen eines von ihnen eigenhändig…

    rechtsanwalt.com- 66 Leser -
  • Sparkassen-Rot

    … Wie bekannt muss die Farbe Rot für die Verbraucher sein, damit sie als Marke geschützt bleiben kann? Das Bundepatentgericht hat jetzt in zwei die Farbmarke „Rot“ des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands betreffenden Verfahren beschlossen, eine Reihe von grundsätzlichen Fragen dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorzulegen: Der…

    Rechtslupein Markenrecht- 34 Leser -
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