Sozialrecht

  • Arbeitsunfall beim Sonntagsspaziergang

    … Ein während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen Spaziergang erlittener Unfall kann als Arbeitsunfall anerkannt werden. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Düsseldorf der Klage eines 60-jährigen stattgegeben, der auf seinem Spaziergang einen Verkehrsunfall erlitten hat. Der Kläger war beim Überqueren eines…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Rezension: Sozialrecht Kompaktkommentar

    … der Kommentar wird von in der Wissenschaft und öffentlichen Verwaltung Tätigen als auch von Richtern und Rechtsanwälten bearbeitet, die jeweils Spezialisten in den von ihnen erläuterten Rechtsgebieten sind, kommentiert. Dieser Kompaktkommentar für die Arbeitnehmerberatung soll die wichtigsten sozial-und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 35 Leser -


  • Unterkunft und Heizung bei Hartz IV – und die Begrenzung auf angemessene Kosten

    … Vor den Sozialgerichten wird immer wieder darum gestritten, ob im Rahmen des Bezugs von Arbeitslosengeld II die Kosten für die Wohnung nicht nur in “angemessener”, sondern in tatsächlicher Höhe übernommen werden. Das Sozialgesetzbuch beschränkt die Erstattung auf “angemessene” Aufwendungen. Diese Begrenzung ist mit dem Grundgesetz zu vereinbaren…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Der selbstbeschaffte Kita-Platz – und der Aufwendungsersatz

    … Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe muss einem Kind einen seinem individuellen Bedarf entsprechenden Betreuungsplatz nachweisen. Versäumt er dies, muss er gleichwohl die Aufwendungen für einen selbstbeschafften Betreuungsplatz nicht übernehmen, wenn diese Kosten von dem Kind bzw. seinen Eltern auch bei rechtzeitigem Nachweis zu tragen gewesen…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Wenn die Krankenkasse trendelt…

    … Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über einen Antrag auf Hautstraffungsoperation, kann die versicherte Antragstellerin die Leistung kraft fingierter Genehmigung verlangen, ohne sie sich erst auf eigene Kosten zu beschaffen. Die Krankenkasse kann die Genehmigung nur zurücknehmen, wenn sie rechtswidrig ist, weil die Voraussetzungen des…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Asylbewerberleistungen – und die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

    … weitreichende Entscheidungen zu treffen9. Auch wenn sozialrechtliche Grundleistungen betroffen sind, ist es grundsätzlich unabdingbar, dass die fachnahen Sozialgerichte zunächst die relevanten tatsächlichen und rechtlichen Fragen beantworten und die anwendbaren Regelungen verfassungsrechtlich überprüfen10. Dies ist bislang durch die nur vereinzelt und…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Die zu Unrecht angenommener Eilzuständigkeit des Vorsitzenden

    … Bundesverfassungsgerichtsmitglieder zu, hätte einer eventuellen Dringlichkeit abgeholfen und die Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesverfassungsgericht in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und zwei weiteren Berufsrichtern offen gehalten, zumal auch die ungeklärte sozialrechtliche Rechtslage gegen eine Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden sprach…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Krankenversicherung der Rentner – KVdR

    … In Deutschland gibt es nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V die Möglichkeit, dass Rentner in dem Tarif Krankenversicherung der Rentner, KVdR, versichert sind. Die KVdR ist dabei keine eigene Krankenkasse, sondern lediglich ein Versicherungstarif bei den gesetzlichen Krankenkassen. Vorteil der KVdR Der Vorteil der Versicherung in der KVdR ist, dass…

    halle.law- 154 Leser -
  • Rezension: Fälle zum Sozialrecht

    … Rezension: Fälle zum Sozialrecht Grühn (Hrsg.), Fälle zum Sozialrecht, 1. Auflage, utb 2017 Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Der Titel gibt den Inhalt zutreffend wieder: Anhand von 12 Fällen aus dem Sozialrecht soll hier der klassische juristische Gutachtenstil Studenten der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 68 Leser -
  • Bestimmung eines Kindergeldberechtigten – und die Trennung der Eltern

    … Berechtigtenbestimmung wird daher -wovon auch das Finanzgericht zutreffend ausgegangen ist- mit der Auflösung des gemeinsamen Haushalts gegenstandslos1. Ein Widerruf der Berechtigtenbestimmung ist damit nicht erforderlich. Nur ausnahmsweise, wenn das Kind nach der Trennung der Eltern in etwa annähernd gleichwertigem Umfang bei beiden Elternteilen lebt…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Das Urteil des Landessozialgerichts – Anhörungsrüge oder Nichtzulassungsbeschwerde?

    … Eine Anhörungsrüge ist – verfassungsrechtlich unbedenklich – nach § 178a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG nur statthaft, wenn ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf gegen die angegriffene Entscheidung nicht gegeben ist. Da auch die Nichtzulassungsbeschwerde einen Rechtsbehelf in diesem Sinne darstellt1, kann Anhörungsrüge gegen Urteile des…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Vorläufige Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung durch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen1 erfolgreich, da die Ablehnung eine Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 GG darstellte. Der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Kein Hartz-IV wegen Neuwagenkauf

    … Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23.08.2017 - L 11 AS 35/17 Kein Hartz-IV wegen Neuwagenkauf Das LandesSozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der KfzFreibetrag bei der Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II auch dann nicht mehrfach beansprucht werden kann, wenn mehrere erwerbsfähige…

    Rechtsindex- 161 Leser -
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