Sorgfaltspflicht

  • Unaufmerksam beim Einstieg in die S-Bahn

    … Der regelmäßige Nutzer einer S-Bahn, der in den Spalt zwischen Bahnsteig und S-Bahn stürzt, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Münchenerin abgewiesen, die von der Deutschen Bahn Schmerzensgeld verlangt hat. Die 64 jährige und gut 1,50 cm große Frau mit Schuhgröße 39…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Fehlende Textilkennzeichnung und Werbung mit „Bisher“-Preis unzulässig

    … werden kann. Im Rahmen der allgemeinen Sorgfaltspflicht hat der Verkäufers dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen Angaben stets und mit allen üblichen Browsern auf den gängigen Systemen abrufbar sind. Des Weiteren ist die Bewerbung von Produkten mit einem „Bisher“-Preis unzulässig, wenn zwischen der Preisreduzierung und der Bewerbung eine…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    … permanent nach hinten vergewissert, ob er fahren kann, ist ein Unfall grundsätzlich vermeidbar. Rekonstruktion des Unfallgeschehens Wenn es Anhaltspunkte gibt, dass ein Geschädigter im Zeitpunkt der Kollision bereits stand, muss das Gericht dem nachgehen und Beweismöglichkeiten ausschöpfen. Gegebenenfalls muss das Gericht einen Sachverständigen mit der…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Wiedereinsetzung am EPA – Jahresgebühren

    … Anmeldervertreter empfiehlt es sich, ausdrücklich mit dem Anmelder abzuklären, ob dann, wenn die Jahresgebührenzahlung vom Anmelder selbst oder von Dritten vorgenommen wird, der im Register eingetragene Vertreter dennoch die Zahlungsfristen überwachen und den Anmelder an offene Jahresgebührenfristen erinnern soll, und die entsprechende Korrespondenz dauerhaft zu dokumentieren. Tags:EPÜ, Jahresgebühr, Sorgfaltspflicht, Wiedereinsetzung Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 84 Leser -
  • Hohe Sorgfaltspflicht bei der Übertragung von Nutzungsrechten

    … Mit der Entscheidung vom 26.08.2015 hat das Landgericht Düsseldorf auf die hohen Sorgfaltspflichten im Rahmen der Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten hingewiesen. LG Düsseldorf: Schadensersatz aufgrund fehlender Prüfung der Rechtslage In dem Verfahren hat das LG Düsseldorf die Beklagte zur Zahlung von insgesamt 9.491,90…

    fotografen-fotorecht.dein Medienrecht- 98 Leser -


  • Strenge Maßstäbe bei der Nutzung von fremden Bildern

    … an die Sorgfaltspflicht gelten. Der Fall: Die Beklagte hatte eine Werbeagentur mit der Gestaltung eines Internetauftritts beauftragt. Die Werbeagentur verwendete dabei ein Foto, ohne die entsprechenden Rechte an der Veröffentlichung zu haben. In der gerichtlichen Auseinandersetzung verteidigte sich die Beklagte mit dem Argument, dass ihr von der…

    Martin Vollmer/ Dr. Kroll & Partner – Blog- 28 Leser -
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