Slogan

  • Das OLG Hamm ist nicht von gestern ...

    … Nägeln, da er sein Unternehmen durch diesen Slogan verunglimpft sah. Dieses stände bei Google „auf dem allerersten Platz“ und sein Brennholz würde dennoch pauschal als nicht mehr zeitgemäß herabgewürdigt. Im Übrigen würde es den Verbraucher überhaupt nicht interessieren, ob sein Brennholz tatsächlich im Sauerland geschlagen wurde oder vielleicht im…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Humor Abmahnung Wettbewerbsrecht- 177 Leser -


  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan „HAVE A BREAK“ der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel „Kit…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • “Wir lieben Lebensmittel……”

    … #Edeka – Wir lieben Lebensmittel. Wir kennen sie bloß nicht. pic.twitter.com/O3mfiV8T5t — Edward Smuden (@smu1401) November 28, 2013 Klicken. Kucken. Kichern. Könnte gut sein, lieber 2x selber zu denken und genauer über Lebensmittel Bescheid zu wissen, bevor Sie solcher oder anderer Lebensmittelkompetenz der Experten von EDEKA kindlich…

    Jus@Publicum- 193 Leser -
  • “TM” – was bedeutet dieses Symbol eigentlich?

    … eine Marke eingetragen ist. Das Gericht hatte in dem vorliegenden Rechtsstreit zu prüfen, ob die Verwendung des „TM-Zeichens“ bei dem Slogan „Claim Your Right“ in einem deutschsprachigen Internetauftritt irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG ist. In § 5 Abs. 1, Satz 1, Satz 2 Nr. 3 UWG heißt es: „(1) Unlauter handelt…

    LBR-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 54 Leser -
  • WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages

    … WE LOVE ANGIE !!! Aktenzeichen 30578078.6 Nizzaklasse 32, 33, 41 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „=Wir lieben die Bundeskanzlerin Angela Merkel = Slogan ohne indiv. Eigenart n.u.” Quelle: DPMA …

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Volksverhetzung mit Wahlplakaten?

    … hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem sich die NPD dagegen gewandt hat, dass in Bad Hersfeld ihre Wahlplakate abgehängt worden sind. Die NPD wirbt für die anstehende Bundestagswahl auf ihren Plakaten mit dem Slogan “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma”. Die Stadt Bad Hersfeld sieht in dem Slogan eine Straftat verwirklicht: Volksverhetzung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -


  • Der “Regenbogenzebrastreifen” in Köln muss wieder weg …

    … Städte gebracht. Nur, was macht man, wenn nun im Bundestagswahlkampf alle Parteien (noch mehr) Farbe auf die Straßen bringen. SPD, Grüne, Linke und FDP hätten es mit Rot, Grün und Blau/Gelb nicht schwer, nur was macht die CDU mit Schwarz. Das fällt ja nun gar nicht auf. Die Farben des Zebra-Streifens wäre im Übrigen vielleicht auch das erste…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 120 Leser -
  • Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten

    … Antitranspirant könne dementsprechend überhaupt nicht das „beste Deo gegen gelbe Flecken sein“, weil reine Deodorants diese Flecken überhaupt nicht produzieren. Beweiserleichterungen im Verfügungsverfahren Auch den Slogan „Schwarz bleibt Schwarz“ kassierten die Düsseldorfer Richter, denn Henkel konnte mittels einer simplen Stoffprobe glaubhaft machen…

    LBR-Blogin Wettbewerbsrecht- 216 Leser -
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