Skurrile Urteile

  • Polizeibeamter stellt unechte Gebührenquittungen her

    Das VG Trier hat einen Polizeibeamten, der unechte Gebührenquittungen hergestellt, eingesetzt und die dadurch erlangten Gelder für sich verwendet hat, aus dem Dienst entfernt. Mit rechtskräftig gewordenem Strafbefehl aus dem Jahre 2016 wurde gegen den Beamten, der bereits in den Jahren 2008 und 2011 wegen unberechtigten Ausspähens dienstlicher Daten disziplinarrechtlich in Ers ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 140 Leser -


  • Kein Anspruch auf Aufstellung öffentlicher Toiletten

    … Das OVG Münster hat entschieden, dass ein Mann, der unter krankhaftem Harndrang leidet, keinen Anspruch auf die Aufstellung öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet Essen hat. Der Kläger, der die Kosten der Gerichtsverfahren nicht selbst aufbringen kann und deshalb Prozesskostenhilfe beantragt hatte, wollte die Stadt Essen verpflichten, auf den…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 83 Leser -
  • Zu viel Dampf im Dampfbad? Klage abgewiesen!

    … Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage einer 49-jährigen Frau abgewiesen. Sie hatte sich bei einem Sturz in einer Therme verletzt und wollte vor dem Landgericht 5.000 Euro Schmerzensgeld vom Betreiber des Erholungsbades erstreiten. Die 49-Jährige hatte die Asia-Therme in Kleinenbroich besucht. In der Dampfsauna sei sie alleine gewesen und habe…

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 160 Leser -
  • Bierwanderung nicht gesetzlich unfallversichert

    … Gemeinschaftsveranstaltungen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Voraussetzung sei jedoch, dass der Arbeitgeber die Veranstaltung als eigene betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung durchführe oder durchführen lasse. Die Teilnahme müsse allen Beschäftigen offen stehen und objektiv möglich sein. Zudem müsse die Veranstaltung darauf abzielen, die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 129 Leser -
  • Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

    … ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Betroffen war damals dasselbe Motorrad. Zur Strafzumessung wird ausgeführt: Zulasten ist jedoch zu sehen, dass er exakt mit derselben Tat und demselben Motorrad bereits einmal auffällig wurde und nicht offenkundig etwas daraus gelernt hat. Über eine Leseweisung mit 20 Stunden soll der junge Angeklagte…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 106 Leser -
  • Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

    … kein Schadensersatz zu. Er hätte durch einen kurzen Blick in den hinteren Wagenbereich ohne weiteres feststellen können, dass die Rückenlehne hochgeklappt worden sei. Den Kofferraum trotzdem gleichsam blindlings zu öffnen, zeuge von einer solchen Sorglosigkeit, dass den Kläger jedenfalls ein so überwiegendes Mitverschulden treffe, dass ein etwaiges…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 126 Leser -


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