Sgb 12



  • Das Gericht hat seine ganz eigenen Gründe … aber gewonnen haben wir!

    … Sozialgericht Köln, ein Prozess um die Einkommensanrechnung für Pflegeleistungen nach SGB XII. Mehr als 1200 EUR sollte unsere Mandantin von ihrem eher bescheidenen Einkommen ans Sozialamt einer rheinländischen Stadt zahlen, weil sie von dort 24-Stunden-Pflege bewilligt bekommen hat. Sie sah darin eine Benachteiligung und wehrte sich unter…

    Kanzlei Menschen und Rechte- 131 Leser -
  • Muss Altersvorsorge im Grundsicherungsrecht verwertet werden?

    … keine Altersvorsorge mehr betreiben können. Vorinstanz: Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 21.05.2010, - L 7 SO 78/06 21.05.2010 - 1. Zur Verwertbarkeit des Rückkaufswertes einer Lebensversicherung im Rahmen des SGB 12 http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/bundessozialgericht-sozialhilfe.html Wenn Altersvorsorge verwertet werden…

    sozialrechtsexperte- 50 Leser -
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