Sexuelle Integrität

    • Strafverfahren ausserhalb der StPO

      Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm benützte EDV-Ausrüstung „eingezogen“, die Datenträger untersuchen und darüber ein Gutachten erstellen lassen. Weil die Gutachter kinderpornografische Mangas – sowas soll ja strafbar sein – fanden, erstattete die JVA dann doch Strafanzeige unter B ...

      strafprozess- 141 Leser -
  • Opferberufungen aussichtslos?

    … Sich als Opfer an einem Strafverfahren zu beteiligen, ist praktisch nie aussichtslos, womit der Weg zur unentgeltlichen Rechtspflege auch im Rechtsmittelverfahren weit offen steht. Daran erinnert das Bundesgericht das Obergericht des Kantons Aargau, das die unentgeltliche Rechtspflege im Berufungsverfahren widerrufen wollte (BGer 1B_310/2017 vom…

    strafprozess- 59 Leser -
  • Stationäre Massnahme verhältnismässig

    … mitunter schwer (BGer 6B_146/2017 vom 27.07.2017). In einem heute publizierten Fall bin ich unsicher: [Der Beschwerdeführer] geht insbesondere mit keinem Wort auf die hohe Rückfallgefahr für schwere Straftaten gegen die sexuelle Integrität von Kindern und Jugendlichen ein, womit die Vorinstanz die Notwendigkeit einer stationären Massnahme in erster…

    strafprozess- 131 Leser -


  • Anklageprinzip: zeitliche Eingrenzung

    … den Herbst des entsprechenden Jahres begrenzt worden wäre? Die Kriterien, die das Bundesgericht anwendet, sind m.E. nicht sachgerecht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 09/08/2017 von kj in Anklageprinzip, Bundesgericht BGer, Sexuelle Integrität veröffentlicht. Schlagworte: StPO 325.…

    strafprozess- 57 Leser -
  • Aussage gegen Aussage im Kanton Aargau

    … Schuldspruch gekommen war, weil der Beschwerdeführer widersprüchlich ausgesagt haben soll: Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der behaupteten sexuellen Übergriffe (…) nicht glaubhaft. Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt, verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo…

    strafprozess- 36 Leser -
  • Das Ende der verdeckten Ermittlung

    … Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, indem es die notwendigen gesetzlichen Begriffsmerkmale der verdeckten Ermittlung definiert und in einem neuen Grundsatzentscheid verwirft (BGE 6B_1293/2015 vom 28.09.2016…

    strafprozess- 86 Leser -
  • Besondere Umstände

    … Besondere Umstände Sexuelle Handlungen mit Kindern müssen nicht unter allen Umständen bestraft werden. Das sieht Art. 187 Ziff. 3 StGB ausdrücklich vor: Hat der Täter zur Zeit der Tat oder der ersten Tathandlung das 20. Altersjahr noch nicht zurückgelegt und liegen besondere Umstände vor oder ist die verletzte Person mit ihm die Ehe oder eine…

    strafprozess- 45 Leser -
  • Erst- oder Wiederholungstäter?

    … Erst- oder Wiederholungstäter? Im Zusammenhang mit dem besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr stellt sich immer wieder die Frage, was unter einem Wiederholungstäter zu verstehen ist. Dazu äussert sich das Bundesgericht in einem neuen Urteil (BGer 1B_88/2015 vom 07.04.2015) wie folgt: Die beiden erwähnten deutschen Vorstrafen dürfen dem…

    strafprozess- 75 Leser -
  • Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht

    … Falsche Rechtsbelehrung schadet (manchmal) nicht Eine falsche Rechtsbelehrung führt nicht notwendigerweise zur Unverwertbarkeit. Dies gilt u.a. dann, wenn sie zu streng ausfällt. In einem vom Bundesgericht beurteilten Fall (BGer 6B_567/2014 vom 14.10.2014) war die Privatklägerin fälschlicherweise auf eine Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht…

    strafprozess- 61 Leser -
  • Späte Anzeigen bei Sexualdelikten

    … Späte Anzeigen bei Sexualdelikten Nach Auffassung des Obergerichts des Kantons Aargau spricht es generell nicht gegen die Glaubwürdigkeit eines Opfers, wenn es ein halbes Jahr mit der Strafanzeige wegen schwerer Sexualdelikte zuwartet. Das entbindet gemäss Bundesgericht aber im konkreten Fall nicht davon, sich mit den Gegenargumenten des…

    strafprozess- 40 Leser -
  • Willkürlicher Freispruch?

    … Dass ein Freispruch vom Bundesgericht wegen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung aufgehoben werden kann, ist eigentlich bereits aufgrund der prozessualen Logik ausgeschlossen. Das liegt daran, dass die Vorinstanz nach den Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung entscheiden muss, das Bundesgericht hingegen nicht…

    strafprozess- 142 Leser -
  • Geschätzte Schuldsvermutung

    … Wie schwer es die Unschuldsvermutung in schweizerischen Strafverfahren hat, belegt ein neuer Entscheid des Bundesgerichts eindrücklich (BGer 6B_587/2014 vom 12.08.2014). Sachrichterlich zu beurteilen war u.a. die Frage nach dem Alter von jungen Frauen auf pornografischen Bildern. Die Vorinstanz kam in einem Mehrheitsbeschluss zum Ergebnis, die…

    strafprozess- 80 Leser -
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