Senat

  • Die Top Ten für den Dezember 2016

    … Anwälte nehmen eine aktive Rolle bei der Zustellung von Dokumenten in Gerichtsverfahren ein, aber welche Dokumente sind hiervon betroffen? Mehr dazu auf anwaltsrecht-faq.de. Das Landgericht Tübingen hält an seine Rechtsprechung fest, dass die Landesrundfunkanstalten keine Behörden sind. Urteilsbesprechungen.de hat sich mit dem neuesten Beschluss…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 81 Leser -


  • Wie kein US-Präsident gewählt wird

    …, weil sich in seiner Partei die anderen ernstzunehmenden Kandidaten alle gegenseitig aus dem Rennen geworfen haben. Clinton könnte derzeit auf 272 Wahlmännerstimmen hoffen – wenn es nur drei davon doch nicht über’s Herz bringen, sie zu wählen, reicht es nicht für sie. Die Wahl im Kongress Nun stellt die US-Verfassung dafür natürlich auch einen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 234 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2015)

    … [IITR – 31.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fachstelle für Datenschutz versinkt in Daten >>> Hamburger Senat: Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar >>> Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Vorratsdatenspeicherung mit…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 74 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2014)

    … lizenziert ihre Software an US-Firmen >>> Streifenpolizisten mit Schulterkameras >>> Studie: Marketing-Teams am besten geeignet für Erkenntnisse aus Datenflut >>> Datenschutz und Datensicherheit in der Rechstanwaltskanzlei >>> Weitergabe deutscher Daten an NSA). Samstag, 27. September 2014, Konkurrenz ist nur…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 34 Leser -
  • Annette Schavans Comeback

    …. Die Amtszeit des Hochschulrates dauert vier Jahre. Der Vorschlag von LMU-Präsident Bernd Huber erhielt auch die Zustimmung des Senats der LMU. Dieser stellt die Hälfte des Hochschulrats. Quelle : N24 hier …

    Jus@Publicumin Medienrecht- 34 Leser -
  • US-Markenamt wieder vor dem Shutdown

    … In wiederkehrender Regelmässigkeit gibt es in den USA das gleiche Spiel zwischen dem Representantenhaus und der Regierung. Der Streit bezüglich der Schuldengrenze und dem Haushalt eskaliert immer wieder und sorgt für eine gewisse Dramatik, die man aus dem Kindergarten kennt. Keiner der Verantwortlichen scheint neben dem eigenen Stolz und den…

    Recht geblogtin Markenrecht- 30 Leser -
  • Immer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?

    … © M. Schuppich – Fotolia.com M.E kann es doch nicht so schwer sein, einen vernünftigen, dem Anforderungen des § 244 Abs. 2 und 3 StPO entsprechenden Beweisantrag auf die Reihe zu bekommen. Aber offenbar, doch wie die zahlreichen dazu veröffentlichten Entscheidungen des BGH und des OLG immer wieder beweisen. Und ich meine zunächst mal nur das…

    Burhoff online Blog- 281 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr zwischen "RABE" und "RACE"

    … begründen. Bundespatentgericht Beschluss vom 29.01.2013 Az.: 27 W (pat) 527/12 In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2010 019 422 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Januar 2013 beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Februar 2012 wird…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 20 Leser -
  • Auch Sprachfehler sind möglich

    …Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2013, Az. 25 W (pat) 35/12 – Tiamo/JIAMO) wie folgt: “Bei der Beurteilung der klanglichen Ähnlichkeit von Markenwörtern sind in der Regel…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 15 Leser -


  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    …: Diesen Anforderungen genügen die Urteilsfeststellungen nicht. Das Urteil teilt zur festgestellten Geschwindigkeit lediglich mit, der Betroffene habe die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 163 km/h passiert und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 63 km/h überschritten. Hieraus ist für den Senat nicht erkennbar, ob es sich bei den 163…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 148 Leser -
  • NSU: Zschäpe lehnt erneut den Senat ab

    … Gleich zu Beginn des heutigen 35. Verhandlungstages im NSU-Prozess hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl mitgeteilt, dass Beate Zschäpe einen Befangenheitsantrag gegen den Staatsschutzsenat gestellt hat. Der Antrag ging gestern beim Oberlandesgericht ein und wurde nach den Regeln des Strafprozesses einem anderen OLG-Senat zur Entscheidung…

    Terrorismus in Deutschland- 25 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK