Schwimmbad

    • Neu geschaffene Schwimmbäder-Querverbünde schon wieder in Gefahr?

      (c) BBH Die Europäische Kommission hat die reduzierte EEG-Umlage für KWK-Neuanlagen (§ 61b Nr. 2 EEG) beihilferechtlich nicht genehmigt (wir berichteten). Damit besteht ab dem 1.1.2018 die volle EEG-Umlagepflicht insbesondere für KWK-Anlagen, die seit dem 1.8.2014 entweder als Neu- oder als „Alt“-Anlage erstmals für die Eigenversorgung eingesetzt wurden.

      Der Energieblog- 64 Leser -
  • Schulmensa, Freibad – und der Vorsteuerabzug der Gemeinde

    … Eine juristische Person des öffentlichen Rechts war nach dem -unionsrechtskonform auszulegenden- § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG a.F. Unternehmer, wenn sie eine wirtschaftliche Tätigkeit auf privatrechtlicher Grundlage ausübte. Erfolgte ihre Tätigkeit dagegen auf öffentlich-rechtlicher Grundlage, war sie nur Unternehmer, wenn eine Behandlung als…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Neues zur Videoüberwachung im Schwimmbad

    … Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein hat sich aufgrund verschiedener Eingaben mit der Videoüberwachung in Schwimmbädern befasst. Videoüberwachung wird in Schwimmbädern häufig eingesetzt, um Sachbeschädigungen zu verhindern oder aufzuklären, aber auch um die Sicherheit der Badegäste zu gewährleisten. EINGRIFF INS PERSÖNLICHKEITSRECHT Der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Betroffener ist bei einer Videoüberwachung in Schwimmhallen […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 118 Leser -


  • Privater Schwimmunterricht in öffentlichen Bädern

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Branden­burg hat in einem Beschwer­de­ver­fah­ren eine Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Berlin bestä­tigt, wonach die Berl­iner Bäder-Be­trie­be einem priva­ten An­bie­ter von Schwimm­kur­sen nicht den unbe­schränk­ten Zu­gang zu ihren Bä­dern eröff­nen müs­sen. Die Antragstellerin, die Schwimm­kurse…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Arbeiten wo andere planschen: News zum kommunalen Bäderbetrieb

    … Gemeinderabatten achten sollten. Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Bernd Günter Ansprechpartner BBHC: Dr. Andreas Lied/Marius Regler Posted in Arbeitsrecht, Energie, Kommunen, Steuern, Wettbewerbs- und Kartellrecht Tagged Abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Aufsichtspflicht, Bäderforum, Badeunfall, Badewesen, Eintrittspreis, Gemeinderabatt, kommunale Bäderbetriebe, Querverbund, Saunaleistung, Schwimmbad, Umsatzsteuer, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Verkehrssicherung, VSBG Mai·12…

    Der Energieblogin Arbeitsrecht Abmahnung- 75 Leser -
  • Das dauerdefizitäre Freibad – und seine Verpachtung an einen Trägerverein

    …Die steuerliche Begünstigung sog. dauerdefizitärer Tätigkeiten einer von der öffentlichen Hand beherrschten Kapitalgesellschaft gemäß § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 KStG setzt voraus, dass die Kapitalgesellschaft das Dauerverlustgeschäft selbst ausübt. Übt die Kapitalgesellschaft das Dauerverlustgeschäft nicht selbst aus, weil sie den verlustbringenden…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Das Schwimmbad, die Stadtwerke – und kein kommunales Steuersparmodell

    …Der mit dem JStG 2009 eingeführte § 8 Abs. 7 KStG ist nach § 34 Abs. 6 Satz 4 und 5 KStG dann nicht rückwirkend anzuwenden, wenn in einer Eigengesellschaft Dauerverlustgeschäfte i. S. des § 8 Abs. 7 Satz 2 KStG und andere Tätigkeiten zusammengefasst worden sind, die im Rahmen…

    Rechtslupe- 87 Leser -
  • Steuerlicher Querverbund: Ein Update

    … steuerlichen Querverbund rund ums kommunale Bad auf absehbare Zeit nicht zur Ruhe kommen. Ansprechpartner: Rudolf Böck/Meike Weichel/Andreas Fimpel Posted in Erneuerbare Energien, Kommunen, Steuern, Wärme und Kälte, Wasser Tagged Bestandsschutz, BHKW, Blockheizkraftwerk, Körperschaftssteuer, Querverbund-BHKW, Schwimmbad, steuerlicher Querverbund, Wärmenetz, Wirtschaftslichkeitsgutachten Dez·08…

    Der Energieblog- 218 Leser -


  • Schmerzensgeld und Minderung für grüne Haare durch Chlor im Pool?

    … keine Badekappe getragen hat. Bei seiner Entscheidung sah das Gericht auch zu berücksichtigen, dass sich junge Frauen ihre Haare oft in „allen schildernden Farben“ färben ließen. Fundstelle: Amtsgericht Bad Homburg, Urteil vom 30.06.1998 – 2 C 109/97-10 Veröffentlicht unter Skurrile Urteile. Schlagworte: 2 C 109/97-10, AG Bad Homburg, Chlor, Farbe, Grün, Haarfarbe, Hotel, Minderung, Pool, Reise, Reisepreis, Reiserecht, Schwimmbad, Schwimmen, Verfärbung, Zivilrecht…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Zivilrecht- 182 Leser -
  • Erregung ärgert Jugendrichter - Jugendarrest

    … "Erregung öffentlichen Ärgernisses" nach § 183a StGB ist eine im Universitätsstudium wenig beachtete Norm. Ein Verstoß dagegen - also die Vornahme von sexuellen Handlungen in der Öffentlichkeit - erregt in Zeiten der allgegenwärtigen Sexualisierung in Werbung, Medien, Internet kaum noch Aufmerksamkeit. Staatsanwaltschaft und ein Jugendrichter…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 136 Leser -
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