Schwellenwert

    • Die Unterschwellenvergabeordnung erreicht die Bundesländer

      (c) BBH Erst Hamburg, jetzt Bayern: Als zweites Bundesland nach der Freien und Hansestadt erklärt der Freistaat Bayern die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für anwendbar, die öffentliche Auftragsvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte regelt. Am 14.11.2017 wurde die neue Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) in Bayern veröffentlicht, am 1.1.

      Der Energieblog- 69 Leser -
  • Emissionshandel in der 4. Handelsperiode: Was kommt auf uns zu?

    … (c) BBH Allmählich lichtet sich der Nebel um die Reform des Emissionshandels in der 4. Handelsperiode 2021 bis 2030. Bereits in der Nacht zum 8.11.2017 hatten sich die Europäische Kommission, der Rat und das Parlament nach sechs Verhandlungsterminen (Trilog Verfahren) endlich auf einen hier einsehbaren Textentwurf geeinigt, den der Rat am…

    Der Energieblog- 113 Leser -


  • Vorsicht Schwelle! Neues zum Vergaberecht

    … auf 5,225 Mio. Euro für Bauaufträge, 209.000 Euro für Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Nichtsektorenbereich bzw. 418.000 Euro im Sektorenbereich sowie 135.000 Euro bei obersten Bundesbehörden festgesetzt. Wie öffentliche Aufträge unterhalb dieser EU-Schwellenwerte vergeben werden, regelt zukünftig die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), die…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Netzkonto-Analyse: Tägliche Abrechnung hat positive Effekte

    … (c) BBH Seit dem 1.10.2016 müssen Netzkonten täglich abgerechnet werden. Dies konfrontiert Netzbetreiber mit einigen Änderungen. Im Vergleich zur Monatsbetrachtung entfällt der ausgleichende Effekt über den Monat hinweg. Der Schwellenwert für die Unterallokation wurde von 10 Prozent in der monatlichen Abrechnung auf 35 Prozent erhöht…

    Der Energieblog- 47 Leser -
  • Neue Schwellenwerte im europäischen Vergaberecht

    … Ab Januar gelten in der EU neue Schwellenwerte im Vergaberecht. Diese sind in allen europaweiten Vergabeverfahren zu beachten, die 2016 eingeleitet werden. Die EU-Kommission hat mit den Verordnungen 2015/2170 bis 2172/EU vom 24. November 2015 neue Schwellenwerte im Vergaberecht eingeführt. Mit den neuen Verordnungen werden zugleich die EU…

    CMS Hasche Sigle- 75 Leser -
  • Aufsichtsratswahl als Delegiertenwahl

    … Aufsichtsratswahl als Delegiertenwahl Wahlberechtigte Leiharbeitnehmer auf Stammarbeitsplätzen sind für den Schwellenwert von in der Regel mehr als 8.000 Arbeitnehmern mitzuzählen, ab dessen Erreichen die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) grundsätzlich nicht mehr als unmittelbare Wahl…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 173 Leser -
  • Leiharbeitnehmer – und die Schwellenwerte des Betriebsverfassungsgesetzes

    … aber nicht, dass die Leiharbeitnehmer nicht mit zu berücksichtigen seien. Auch dieses Argument ist für die Auslegung des § 38 Abs. 1 nicht weiterführend. Lediglich die Frage von Schwankungen der Belegschaftsstärke ist in § 9 BetrVG iVm. § 13 und § 38 Abs. 1 BetrVG unterschiedlich geregelt. Das dauerhafte Unterschreiten des Schwellenwertes kann…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 112 Leser -
  • LAG München: ehrenamtliche Mitarbeiter zählen nicht!

    … Das Landesarbeitsgericht München ( Urteil vom 26.11.2014 10 Sa 471/14) hatte zu entscheiden, ob bei der Frage, ob ein Kleinbetrieb vorliegt oder das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet (Schwellenwert: mehr als 10 Arbeitnehmer) auch ehrenamtliche Mitarbeiter zu berücksichtigen sind. Das LAG München entschied letztendlich, dass ehrenamtliche Tätige – da keine Arbeitnehmer – nicht bei der Berechnung des Schwellenwertes nach § 23 Abs. 1 KSchG einzubeziehen sind. Rechtsanwalt Andreas Martin …

    Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 145 Leser -
  • REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen

    … Markt­teil­neh­mer bei der Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) regis­trie­ren. Zum Hin­ter­grund Die Ende des Jah­res 2011 erschie­nene REMIT ver­folgt das Ziel, die euro­päi­schen Strom– und Gas­märkte siche­rer, sta­bi­ler und trans­pa­ren­ter zu machen. Die Ver­ord­nung sieht daher zwei mit­ein­an­der in Bezug ste­hende Kom­plexe vor: zum einen die…

    Der Energieblog- 150 Leser -


  • Bundesnetzagentur verabschiedet Festlegung GABi Gas 2.0

    … © BBH Die Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) hat mit Beschluss vom 19.12.2014 das Fest­le­gungs­ver­fah­ren „GABi Gas 2.0“ (Az. BK7-14–020) abge­schlos­sen. Damit wird das Aus­gleichs– und Bilan­zie­rungs­sys­tem im Gas neu gere­gelt. Neue Vor­ga­ben zu Daten­mel­de­pflicht, Netz­kon­to­ab­rech­nung, Regel­en­er­gie­um­lage und unter­tä­gi­ger…

    Der Energieblog- 330 Leser -
  • Fusionskontrolle bei Unternehmensübernahmen, Fusionen und Joint Ventures

    …? Muss ich meine Transaktion anmelden oder ist dies optional? Welche Schwellenwerte für die Anmeldepflicht gelten in den jeweiligen Ländern? Wer muss eine Transaktion anmelden? Welche Konsequenzen hat es für mein Unternehmen, wenn ich eine Transaktion nicht anmelde, wenn ich die Transaktion abschließe, ohne die Freigabe der Fusionskontrollbehörde…

    CMS Hasche Sigle- 54 Leser -
  • Beihilfe – und die Schwellenwertüberschreitung bei der Zahnarztbehandlung

    … Die Frage der Angemessenheit der Aufwendungen richtet sich gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 NBhVO ausschließlich nach dem Gebührenrahmen der zahnärztlichen Gebührenordnung. Beihilfefähig ist nach alledem eine Rechnung auf der Basis einer zutreffenden Auslegung des Gebührenrechts. Es gibt grundsätzlich keine unterschiedliche Angemessenheit…

    Rechtslupe- 59 Leser -
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