Schwarzarbeit

  • Die nachträglich getroffene “Ohne-Rechnung”-Abrede

    …Treffen Vertragsparteien für einen Teil des Honorars nachträglich eine “Ohne-Rechnung”-Abrede, führt das zur Vertragsnichtigkeit. Auch wenn die Parteien zum Zeitpunkt des ursprünglichen Vertragsschlusses noch keine “Ohne-Rechnung”-Abrede getroffen und damit zunächst einen wirksamen Vertrag abgeschlossen hatten, rechtfertigt dies nach Ansicht des…

    Handwerkslupe- 34 Leser -
  • Die nachträglich getroffene “Ohne-Rechnung”-Abrede

    … Oberlandesgerichts Hamm keine andere Bewertung. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines Architektenvertrags entschieden und Schadensersatzansprüche verneint. Gleichzeitig ist das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Siegen1 bestätigt worden. Die Klägerin aus Hamburg beauftragte den beklagten Architekten aus Siegen…

    Rechtslupe- 36 Leser -


  • Auch im Handwerk immer wieder beliebt: „ohne Rechnung“

    … Es kommt nach wie vor immer wieder vor, dass Vertragsparteien vereinbaren, dass für gewisse (Handwerker-) Leistungen keine Rechnung geschrieben wird – Schwarzarbeit halt. Neben allen steuer- und strafrechtlichen Problemen wird so etwas richtig unglücklich, wenn eine Partei gegen die andere Gewährleistungs- und / oder Schadenersatzansprüche geltend machen will bzw. macht. Mit einem solchen... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 143 Leser -
  • Dauerbrenner Schwarzarbeit

    … Nicht nur in Prüfungsarbeiten an der Universität, sondern auch im richtigen Leben der Gerichte gibt es einen Dauerbrenner, der einfach nicht verschwindet. Es handelt sich um die Schwarzarbeit eines Unternehmers. Dazu hatte der Bundesgerichtshof vor nicht allzu langer Zeit noch entschieden, dass der Nichtigkeit des Werkvertrags der Einwand von…

    Zivilrecht-Verstehen- 76 Leser -
  • Schwarzgeldabrede – und der Werklohnanspruch

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten…

    Handwerkslupe- 45 Leser -
  • Werklohn – und die Schwarzgeldabrede

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes1 schließt ein Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz) wegen § 134 BGB nicht nur vertragliche Ansprüche aus, sondern auch Ansprüche aus Wertersatz oder Geschäftsführung ohne Auftrag. Für die Annahme eines Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG könnten hier…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Halb-schwarz ist ganz Schwarz

    … Rechnung wurde vereinbarungsgemäß jedoch auf ein vermietetes Objekt ausgestellt. In der Folge traten Mängel auf. Die Einzelheiten waren streitig. Ein Teil des Geldes wurde „ohne Rechnung“ gezahlt, also „schwarz“. Der BGH hat hierzu entschieden, dass wegen der behaupteten Mängel weder ein Schadensersatzanspruch aus Gewährleistung noch ein Anspruch auf…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 77 Leser -
  • Nachträgliche “Ohne-Rechnung-Abrede”

    …Auch bei einer nachträglichen Schwarzarbeitsabrede bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof und hat damit seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen. In dem hier entschiedenen Fall begehrte…

    Handwerkslupe- 34 Leser -
  • Brauchen Sie eine Rechnung?

    …Auch bei einer nachträglichen Schwarzarbeitsabrede bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof und hat damit seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen. In dem hier entschiedenen Fall begehrte…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • Die Schwarzarbeit geht weiter: Neue Konstellation für das Examen

    …, Nachhilfe & Coaching; www.jurnext.de) jeweils ein Urteil des Monats aus den drei Rechtsgebieten vor. Diskutiere im Kommentarfeld direkt mit anderen die Entscheidung. Du suchst Erfolg und Spaß im Jurastudium und hervorragenden juristischen Einzelunterricht (Nachhilfe & Coaching) auf Augenhöhe? Weitere Informationen dazu findest Du auf www.jurnext.de. (Visited 1 times, 1 visits today) …

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 74 Leser -


  • Schwarzarbeit am Bau – gerissener Bauherr fällt auf die Nase

    … Auf deutschen Baustellen wird täglich „schwarz“ gearbeitet. Dem Staat, der Gesellschaft, letztlich uns allen entsteht durch die nicht abgeführte Umsatzsteuer ein hoher volkswirtschaftlicher Schaden. Verständlicherweise war es schon immer ein Anliegen des Gesetzgebers, geeignete Normen zu schaffen, um die Schwarzarbeit einzudämmen. Wo das…

    rofast.de- 223 Leser -
  • Altgesellenregelung – und der bisherige Tätigkeit als „Ein-Mann-Betrieb“

    … eine Ausübungsberechtigung des „Altgesellen“ notwendige Voraussetzung einer vierjährigen Ausübung des Handwerks in leitender Stellung. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dieses Urteil und wies auch die Revision des Gesellen zurück: Die Annahme des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der habe keinen Anspruch auf die Erteilung einer…

    Handwerkslupe- 90 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus den TOP-Blogs
Weiteres
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK