Schuld

  • Woher kennen Richter eigentlich die „Wirkung von Drogen“?

    … Ein Standardproblem in vielen Strafprozessen ist die Frage, inwieweit der Täter verantwortlich ist für sein Tun. Der Gesetzgeber hält dies in manchen Fällen für zweifelhaft (Kinder, Schwachsinnige), darum müssen sich Gerichte immer dann, wenn Drogen im Spiel waren, die Frage stellen, ob der Täter ganz oder teilweise einem Kind oder einem…

    de bonis vinis et maleficiis- 344 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …. Nun werden derartige Internet-Memes aber gemeinhin nicht lizenziert. Das Bild mag ursprünglich einmal von jemandem gekauft worden sein, spätestens ab dort setzte aber das unlizenzierte Verbreiten ein. Urheberrechtlich ist das ohne jeden Zweifel illegal. Die Verbreitung auf Facebook ist eine öffentliche Nutzung, für die nach dem Urheberrecht das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 202 Leser -


  • actio libera in causa (alic)

    … Die actio libera in causa (alic) (freie Handlung in der Ursache) behandelt Fälle, bei denen der Täter sich vorsätzlich betrinkt oder anderweitige Rauschmittel zu sich nimmt, um so in den Zustand der Schuldunfähigkeit gem. § 20 StGB zu gelangen, um sodann schuldlos und straffrei eine Straftat zu begehen (sog. vorsätzliche alic). Der Täter nutzt…

  • Entgeltliche Verpflichtung zum Vertragsabschluss

    …Verpflichtet sich der Unternehmer gegen Entgelt, ein Mietverhältnis einzugehen, ist die Leistung nach § 4 Nr. 8 Buchst. g UStG steuerfrei. Die Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze ist steuerfrei (§ 4 Nr. 8 Buchst. g UStG). § 4 Nr. 8 Buchst. g…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • Schuldig, weil er Schuld sein muss

    …Wie ein Gericht Schuld feststellte Schuld habe der Angeklagte, so urteilte das Landgericht Weiden am Freitag vergangener Woche. Ich berichtete über den Prozess (hier, hier, hier, hier und hier). Der Angeklagte wurde u.a. wegen Mordes aus niedrigen Beweggründen an einem 9-jährigen Jungen und wegen Körperverletzung an dessen Mutter verurteilt…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 279 Leser -
  • Parkplatzunfall – nicht immer 50 : 50

    …? Weit verbreitet ist der Irrtum, dass der, der in das stehende Fahrzeug gefahren ist, auch alleine haftet. Schließlich stand man ja vor ihm. Tatsächlich entschieden die meisten Gerichte bisher auf eine Haftungsteilung von 50 : 50. Der stehende Pkw haftet ebenfalls. Der enge zeitliche und räumliche Zusammenhang Das wurde bisher damit begründet, dass…

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser -
  • Übernahme von Verbindlichkeiten – als Anschaffungskosten

    … In der Übernahme von Verbindlichkeiten des Veräußerers durch den Erwerber liegen in steuerrechtlicher Beurteilung grundsätzlich Anschaffungskosten des Wirtschaftsguts; die Begleichung der Verbindlichkeit führt zu Aufwendungen des Erwerbers, die er auf sich nimmt, um die Verfügungsmöglichkeit über das Wirtschaftsgut zu erlangen. Dies wird deutlich…

    Rechtslupe- 196 Leser -
  • Erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit

    … erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns zum Tatzeitpunkt tatsächlich eingesehen, so ist seine Schuld nicht gemindert und § 21 StGB im Hinblick auf die verminderte Einsichtsfähigkeit nicht anwendbar2. Die Anwendung des § 21 StGB kann nicht auf beide Alternativen – erheblich verminderte Einsichts- und Steuerungsfähigkeit…

    Rechtslupein Strafrecht- 94 Leser -
  • Ferdinand von Schirach – Schuld – TV Tipp

    … Über die Bücher von Ferdinand von Schirach hatte ich bereits berichtet (z.B. hier). Nun wurde nach Verbrechen auch das Buch Schuld verfilmt. Dieses Mal spielt Moritz Bleibtreu den Anwalt Friedrich Kronberg und auch dieses Mal geht es um Fälle die Ferdinand von Schirach als Strafverteidiger begleitet hat. Wer also Lust hat auf eine kleine Mini…

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalatin Strafrecht- 110 Leser -


  • Straflos trotz Tötung – ein Irrtum?

    … gewesen. Frau Petersen stellte sich also Umstände vor, die – wenn sie tatsächlich vorlägen – ihre Handlung rechtfertigen würden. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Erlaubnistatumstandsirrtum (auch Erlaubnistatbestandsirrtum). Wie man diesen Irrtum rechtlich behandelt, ist im Detail sehr umstritten. Entscheidend ist dabei die Frage nach der…

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 108 Leser -
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