Schokolade



  • Zur Kennzeichnungspflicht nach der KakaoV

    … Nach der Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse (KakaoV) muss bei gewissen Lebensmitteln der prozentuale Gehalt an Kakaotrockenmasse angegeben werden – so grundsätzlich auch bei Schokolade. Doch ist die Angabe auch notwendig, wenn die Schokolade selbst nicht das Enderzeugnis ist, sondern – wie bei Pralinen – nur als Zutat eines…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
  • „HAVE A BREAK“ – bekannte Marke?

    … GmbH Die Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 17.09.2015 – Az. 6 U 148/14 wurde die Auffassung von Nestlé überwiegend bestätigt. Die Frankfurter Richter kamen zu dem Schluss, dass es sich bei „HAVE A BREAK“ um eine bekannte Marke handelt. Verkehrsbefragungen führten zu dem Ergebnis, dass „HAVE A BREAK“ in Deutschland in der Gesamtbevölkerung…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 47 Leser -
  • Kinderpolizei bestraft Raser mit Biss in Zitrone

    … Kinderpolizei ein Biss in eine Zitrone angeboten. Alle Fahrer begrüßten die Aktion und nahmen die „saure Bestrafung“ als Alternative zum Verwarnungsgeld gerne an. Für Fahrer mit vorbildlichem Verkehrsverhalten gab es sogar eine Belohnung: Ein Stück Schokolade von der kleinen Polizei. Fundstelle: Facebookseite der Polizei Oberbayern Süd Der Beitrag Kinderpolizei bestraft Raser mit Biss in Zitrone erschien zuerst auf Justillon. …

  • Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!

    Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden! Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 28. September 2015 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Woche entschieden, dass der in Goldfolie eingewickelte Schokoladenbär, welchen Lindt seit einigen Jahren zur Weihnachtszeit in den Handel bringt, nicht die Markenrechte von Haribo aus der eingetragenen Wortmarke „Goldbär“ verletzt (Urt. v. 23.09.2015, Az.

    Andreas Biesterfeld Kuhn/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 93 Leser -
  • Neuer Kooperationspartner am Standort Krefeld

    … Seit März 2015 ist Rechtsanwalt Manuel Machocki neuer Kooperationspartner am Krefelder Standort der Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner. Manuel Machocki studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf und absolvierte sein Rechtsreferendariat beim dortigen Oberlandesgericht. Rechtsanwalt Manuel…

    Szary Blog- 71 Leser -
  • Aus für den Walzertraum

    … Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -


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