Schmähkritik

  • OLG Dresden: Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

    … Erkennbarkeit des von einer Äußerung Betroffenen reicht es aus, wenn dieser begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb seines mehr oder minder großen Bekanntenkreises aufgrund der mitgeteilten Umstände erkannt werden. I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 28.03.2017 - 4 O 1452/16 - unter Zurückweisung…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 188 Leser -


  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … nach § 185 Abs. 1 StGB noch nicht überschritten, es handelt sich um eine allgemeine Unhöflichkeit, nicht aber um eine auf persönliche Diffamierung zielende Schmähkritik." Amtsgericht Nienburg c.) "Des Weiteren hat der Beschuldigte in seinem Artikel vom 12.07.2016 (Bl. 28 ff. Bd. I d.A.) der „niedersächsischen Justiz“ „Versagen“ (Bl. 29 Bd. I d.A…

    Fachanwalt für IT-Recht- 640 Leser -
  • Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten!

    … als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr anschauliche Weise erklärt, wo die Grenzen des Äußerungsrechtes zur Kunstfreiheit liegen. Auslöser des Gedichtes war die Einbestellung des deutschen Botschafters aufgrund eines im ZDF ausgestrahlten kritischen aber relativ harmlosen Beitrages, der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 94 Leser -
  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    … Bezeichnung als „Rabauken-Jäger“ – wie auch vom Landgericht so gesehen – allein als Werturteil, nämlich als aus einem tatsächlichen Geschehen abgeleitete Schlussfolgerung bezüglich der charakterlichen Einstellung des Jägers definieren. Diese wertende Schlussfolgerung fällt daher in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Liegt damit eine dem Schutz des Art…

    examensrelevantin Strafrecht- 146 Leser -


  • Jurafunk Nr. 131: Die endgültige Diskussion zu #Boehmermann

    … Es ist endlich wieder Jurafunk-Woche! Nachdem alle Beteiligten ihre Oster-Urlaubsaktivitäten erfolgreich abgeschlossen hatten, war am Wochenende endlich die Gelegenheit zu unserem 131. medienrechtlichen Fachgespräch vor laufendem Mikrofon. Wie sollte es anders sein: Natürlich war die Sache Erdogan ./. Böhmermann das Hauptthema, und auch wenn…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Medienrecht- 36 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK