Schloss

  • Frohe Weihnacht

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    Liz Collet/ Jus@Publicum- 66 Leser -
  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … daraufhin der Klage statt und verurteilte die Bank zur Zahlung der Summe einschließlich geltend gemachter Zinsen. Die Bank ging in Berufung. Entscheidung des Kammergerichts Der 26. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (Az. 26 U 18/15) wies die Berufung der Bank jedoch zurück mit der Begründung, die Bank habe die ihr gegenüber der Kundin obliegenden…

    Paragrafenpuzzle- 133 Leser -


  • Die Tricks der Makler: Neues Gesetz ausgehebelt

    … Überraschung! Es funktioniert nicht, das Gesetz, mit dem Mieter nicht mehr die Maklerkosten zahlen sollten. Mit dem nach dem Bestellerprinzip eben der Mieter genau davor geschützt werden sollte.Dass dies nicht – wirklich – überraschend ist, wurde auch hier im Blog in früheren Beiträgen bereits thematisiert. Warum es in der nunmehrigen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 1042 Leser -
  • Im Bundestag : Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

    … Eigentlich sollte sie bereits Anfang 2015 in Kraft treten. Aber sie ist nicht das erste und letzte der Gesetze, an denen einflussreiche Lobbyverbände mit aller Macht zubbeln und zerren, um sie entweder zu verhindern oder so zu verwässern und zu verändern, dass man sie auch gleich ganz lassen könnte. Die Mietpreisbremse ist heute auf dem Weg ins…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 154 Leser -
  • WISO-Tipps für Mieter bei Nebenkosten und Mietminderung

    … Mieter nehmen oftmals Mängel der Mietsache in Kauf, die sie nicht dulden müssten, teils aus Angst vor einer Kündigung. Ob die Heizung zu kalt, Feuchtigkeits- oder Schimmelschäden vorliegen und anderes mehr. Doch Mieter müssen sich nicht jede Unannehmlichkeit gefallen lassen, sondern können sich wehren und ggf. auch einen Teil der Miete…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 110 Leser -
  • “Wir vermieten Ihre Wohnung weiterhin kostenlos….”

    … Wenn jemand so wirbt, wie versteht wohl Otto Normalverbraucher, für WEN der Makler dann handelt? Wenn er weiterhin die Wohnung eines anderen VERmietet? Lassen wir beiseite, dass strengjuristisch begrifflich nicht der Makler der ist, der “vermietet”. Und auch nicht ANmietet, wie es vergleichsweise ebenso juristisch unzutreffend, aber von der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 178 Leser -
  • Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Bundesrat

    … Die Regierungsparteien hatten sich im Koalitionsvertrag auf die Reform des Mietrechts einschliesslich Regelungen für den Erhalt bezahlbarer Mieten verständigt. Dazu soll unter anderem die sog. Mietpreisbremse und die zwingende Regelung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung beitragen, die ohnehin längst überfällig ist angesichts der…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 98 Leser -
  • EuGH zum Widerrufsrecht

    … ersten Prämie erlöschen würde. Der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes lag folgender Fall zu Grunde: Ein Versicherungsnehmer - namens Endress - schloss bei der Allianz eine Rentenversicherung mit Vertragsbeginn zum 01.12.1998. Die allgemeinen Versicherungsbedingungen und die Verbraucherinformation erhielt er mit dem Versicherungsschein…

    Handelsvertreter Blog- 39 Leser -
  • Widerstruchsrecht: EuGH stärkt Verbrauchern den Rücken

    … (EuGH) hat die deutsche Regelung für unvereinbar mit dem europäischen Recht erklärt. Ein Anleger schloss mit der Allianz Lebensversicherung AG einen Rentenversicherungsvertrag. Versicherungsbeginn sollte der 01.12.1998 sein. Der Anleger erhielt die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die Verbraucherinformation erst mit der Versicherungspolice…

    KAPITAL-RECHTINFO- 5 Leser -


  • Anwaltsschicksal: Vom Fürsten verklagt

    … Amtsbezeichnung Fürst zu verlangen, so dass sich der Geruch des Mausoleums noch beim Lesen der Klage leicht verflüchtigt. Der Möchtegernherrscher von Schloss Bückeburg tritt jedoch im Internet mit der durch Hoheitsakt festgesetzten Bezeichnung für das ehemalige inländische und im Ausland noch existierende öffentliche Amt Fürst auf und geht nach meinem…

    Fachanwalt für IT-Recht- 432 Leser -
  • Job mit Schlüsselgewalt : Datenschützer

    … In der kommenden Woche wird der Fund ungesicherter Akten in einem Lager in Immelborn auch den Thüringer Landtag beschäftigen. Die Linken-Fraktion beantragte dazu Berichten zufolge am Freitag eine Aktuelle Stunde. Anlass hierfür ist ein seit längerem schwelender Streit zwischen dem Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse und dem Innenministerium…

    Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 49 Leser -
  • Videoüberwachung – die moderne Überwachungsgesellschaft am Beispiel Herne

    …, aufgenommen mit einer versteckten Kamera im Schuhregal. Darauf ist genau zu sehen, wie der Chef die Marler Wohnung seines Mitarbeiters betritt und sie später wieder verlässt. Als er den Schlüssel ins Schloss steckt, blickt er direkt in die Kamera. Der Chef. In der Wohnung – die erneut mit einem hormonellen Verhütungspräparat ausgestattet war, denn…

    reuter-arbeitsrecht.de- 187 Leser -
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