Rückzahlung

  • Rückzahlungsklausel bei Fortbildungen: Oft unwirksam

    … Fortbildungskosten zumindest teilweise zurückzahlen. Weitgehend unbekannt ist, dass derartige Rückzahlungs-Vereinbarungen hohen Anforderungen genügen müssen, um wirksam zu sein. Ist die Rückzahlungsklausel nicht wirksam, ist der Mitarbeiter daran nicht gebunden. Er kann sich also mit frischer Fortbildung „aus dem Staub machen“. Eine Situation die der…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 190 Leser -


  • Praktikumsvertrag beim dualen Studium – und die Rückzahlung von Ausbildungskosten

    … Die Nebenabrede zur Rückzahlung von Ausbildungskosten (hier: in einem Praktikumsvertrag im Rahmen eines dualen Studiums) unterfällt der Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Die Rückzahlungsvereinbarung ist eine allgemeine Geschäftsbedingung. Solche liegen vor, wenn Vertragsbedingungen für eine Vielzahl von Verträgen von…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Die Top Ten für den März 2017

    … Falls noch jemand Zweifel hatte, wo er hier ist… Ich freue mich über jedes Anliegen, mit dem Sie als Mandant zu mir kommen. Aber ich darf es theoretisch auch ablehnen, wie ich auf Anwaltsrecht-FAQ näher ausführe. Vereinsvorstände sind manchmal amtsmüde. Ein Rücktritt ist selbstverständlich möglich – er kann danach aber nicht mehr zurückgezogen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 195 Leser -
  • Erfolgreiche Klage gegen Tabledance-Bar

    … Kreditkartenabrechnung Beträge von 550 Euro und 1.200 Euro ausgewiesen, die sich rückblickend nicht mehr erklären lassen. Der Clubbetreiber verweigerte eine Rückzahlung, woraufhin der Gast vor Gericht zog. Der Betreiber der Tabledance-Bar hält es für möglich, dass der Gast außerdem Wein, Champagner und Prosecco bestellt habe. Hinzu käme ein „gewisses Rahmenprogramm…

  • Gewinnausschüttungen einer Aktiengesellschaft – und ihre Rückforderung

    …Voraussetzungen eines Rückzahlungsanspruchs der Gesellschaft aus § 62 I Satz 1 und 2 AktG sind, dass der Aktionär die Gewinnanteile entgegen den Vorschriften des Aktiengesetzes bezogen hat und im Zeitpunkt des Bezugs wusste oder infolge von Fahrlässigkeit nicht wusste, dass er zum Bezug nicht berechtigt war. In dem hier vom…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Teures Förderprogramm zur Rechtskenntnis für Immobilenverwalter

    … „Ein Blick in das Gesetz fördert die Rechtskenntnis“ – Dieser Satz wird Jurastudenten immer wieder eingebleut. Nicht ohne Grund, denn auch anderen Berufssparten, etwa den Immobilienverwaltern, wäre dieser Praxishinweis ans Herz zu legen: Mein Mandant war Mieter einer Gewerbeimmobilie, das Mietverhältnis wurde Anfang 2015 beendet, kurz nachdem die…

    MKB Rechtsblogin Mietrecht- 56 Leser -
  • BGH: Widerruf eines Verbrauchers kann missbräuchlich sein

    … gemacht, da er online ein günstigeres Angebot bei einem anderen Anbieter gefunden hatte. Diesen Rücktrittsgrund sah der Unternehmer als rechtsmissbräuchlich an. Der BGH hat entschieden, dass dem Kläger ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises zusteht. Für die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genüge allein…

    Internetrecht München- 301 Leser -
  • Travel24 – Berichte über möglichen Anlegerskandal

    …-Prüfung durch ein neutrales Gutachten angekündigt. Rückzahlung Mittelstandsanleihen Nachdem die Gewinnprognose für das Geschäftsjahr 2015 zurückgenommen wurde, wird die Versagung des Abschlussvermerkes wohl weitere Besorgnis der Anleger hervorrufen. Der Kurs der Anleihe lag Ende 2015 bei nur noch 37,1% des Nominalwerts. Möglichkeiten für Anleger…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 134 Leser -


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