Richter

  • Die Top Ten für den September 2017

    … LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse) Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten? https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Wie kann man die antragstellende Person trotz eines Kontaktverbots erreichen? https…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -


  • Irritierender Auftritt eines Richters

    … Verhandlungspause setzte der Richter trotz eines Hinweises der Protokollführerin den Prozess ohne die Schöffen fort. Außerdem trug er keine Robe und ging im Saal hin- und her. Nun dachte er doch an die fehlenden Schöffen und holte sie in den Sitzungssaal. Es folgte ein weiterer Zwischenakt über ein Telefonat mit Anwalt Lindemann vom Vortag: „Wussten Sie, dass er…

  • Richterliche Unabhängigkeit – und richterliches Erledigungspensum

    … Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit einem richterlichem Erledigungspensum zu befassen. Anlass hierfür bot der Fall eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe, der sich mit seinen Anträgen gegen Maßnahmen der Präsidentin des Oberlandesgerichts Karlsruhe wandte…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Ein schnuckeliges Amtsgericht auf der Insel

    … Ein großer Vorteil des Strafverteidigers gegenüber Richtern und Staatsanwälten besteht in der Möglichkeit des Ortswechsels. Während die justiziellen Organe der Rechtspflege nur selten aus ihrem Sprengel herauskommen, ist das freie Organ oft in der gesamten Republik unterwegs. In der vergangenen Woche war ich in Bergen auf Rügen unterwegs. Weil…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 472 Leser -
  • Respekt vor einer Pflichtverteidigerbestellung

    … Richter gibt, die Verteidiger, die ihre Aufgabe ernst nehmen, nicht als Störfaktor, sondern als unverzichtbaren Bestandteil eines fairen Strafverfahrens anerkennen. Und ich bin gespannt auf die Reaktion der Richterin, wenn ich mich mit meinem Mandanten laut über ein Ablehnungsgesuch unterhalte. __ Bild: © Angela Parszyk / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 531 Leser -


  • Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft

    … sammelte er einiges an Vermögen. Diverse Faktoren wie sinkende Aktienkurse, strategische Fehler und diverse Strafverfahren sorgten für einen erheblichen Verfall des Vermögens des heute 60-Jährigen. So wird Batista unter anderem vorgeworfen, dem Ex-Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, 16,5 Millionen Dollar Schmiergelder gezahlt zu haben. Der Beitrag Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft erschien zuerst auf Justillon. …

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