Richter

  • Höhe der Mietminderung: in welchem Umfang dürfen Mieter mindern?

    Höhe der Mietminderung: in welchem Umfang dürfen Mieter mindern? Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Knackpunkt beim Thema Mietminderung ist immer die Frage der Höhe. In welchem Umfang dürfen Mieter eigentlich mindern? Im Gesetz finden sich dazu kaum Anhaltspunkte. Nirgendwo ist geregelt, bei welchem Mangel eine Minderung in welcher Höhe angemessen ist.

    Fernsehanwalt- 88 Leser -
  • Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs kann zur Aufhebung des Urteils führen

    …Auch Schöffen brauchen Urlaub, keine Frage. Fällt dieser Urlaub jedoch in eine über mehrere Tage terminierte Hauptverhandlung, so sollten die Gründe für den Urlaub detailliert und nachvollziehbar dargelegt werden. Denn unterläuft dem Gericht bei der Entbindung eines Schöffen ein Fehler, so kann dies zur Aufhebung eines später gefassten Urteils führen. So hat der Bundesgerichtshof (BGH)... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 86 Leser -


  • Erkaufte Freiheit und ein abgeschobener Monsterhahn

    … Eine außergewöhnliche Konstellation führte in einer Steuerstrafsache zur Entlassung unseres Mandanten, nachdem der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden *mußte*. Den drei Angeklagten wird vorgeworfen, an einem Umsatzsteuer-Karussell beteiligt gewesen zu sein. Bummelige 90 Millionen Euro reklamiert die Staatsanwaltschaft als Steuerschaden. Die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 418 Leser -
  • Das richtige Strafmaß aus Sicht des Berufungsgerichts

    … war der Staatsanwaltschaft das Strafmaß zu niedrig angesetzt. Sie legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein. Zwei Tage später und noch fristgerecht ging auch die Berufung des Mandanten beim Gericht ein. Die Hauptverhandlung vor der Berufungskammer begann der Vorsitzende Richter mit den folgenden weisen Worten: Wenn sowohl die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 218 Leser -
  • Selbstnichtlesenkönnenverfahren

    … Ein wesentlicher Grundsatz in unserem Strafprozeß ist die Mündlichkeit. Das ist gerade in umfangreichen Wirtschaftsstrafsachen oftmals mehr als lästig. Weil unsere Prozessordnung nicht von Kafka geschrieben wurde, soll und muß die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, die Verfahren zu beobachten. Der Öffentlichkeitsgrundsatz und die daraus…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 360 Leser -
  • Schuld sind immer die anderen

    …/LoSJvelb2j — Lars Ritterhoff (@RARitterhoff) 10. Juni 2017 Wer sich auch aus anderer – nicht richterlicher – Perspektive mit dem Verfahren beschäftigen will, wird erkennen, daß es nicht allein oder gar überwiegend vermeintliche Sabotageakte einzelner Verteidiger gewesen sind, die zum Platzen geführt haben. Es soll Richter geben, die ziemlich genau wissen, wie man solche Ergebnisse wie das vorliegende ziemlich sicher vermeidet. …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 208 Leser -
  • Keine Langeweile für Wirtschaftsstrafrechtler

    … Die bekannten und in bestimmten Kreisen der Bevölkerung beliebten Umsatzsteuer-Karussells – Insider sprechen auch von Missing trader fraud – sind eigentlich out. Zuviele Steuerfahnder haben das System mittlerweile verstanden. Deswegen haben sich findige Sparfüchse neue Steuertricks einfallen lassen: Die Cum-Cum- oder Cum-Ex-Tricks. Hört sich fast…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 194 Leser -
  • Fehlender interner Geschäftsverteilungsplan einer Strafkammer – Bundesgerichtshof hebt Urteil auf

    …Geschäftsverteilunspläne sind ein Muss für jedes Gericht. Aber auch innerhalb der einzelnen Kammern ist es unerlässlich, dass bereits vor Eingang der Klage feststeht, welcher Richter für den Fall zuständig ist. Dies wird durch das grundrechtlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter gewährleistet. Wird es verletzt, liegt ein absoluter Revisionsgrund vor, der zur Aufhebung des Urteils... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 82 Leser -
  • Nur eine armselige CD

    … Die Verteidiger in einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wollten sich nicht darauf verlassen, daß die Aschenputtel bei der Kriminalpolizei schon alles richtig gemacht haben. Wir wollten also nicht nur ins Töpfchen gucken, sondern auch ins Kröpfchen. Ein solches Begehren wird nicht gern gesehen; denn welcher Ermittler…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 627 Leser -
  • Die Kugel der Richterin

    … beim Gericht nicht verbreitet. Jedenfalls schlug der Richter (!) coram publico vor, das Verfahren gegen beide Angeklagten nach § 153a StPO einzustellen. Erleichterung auf seiten der Verteidigung, die sich diesem Vorschlag sofort anschloß. Allein die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft, eine Frau in sehr jungen Jahren, meinte (nicht…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 577 Leser -


  • Terminsverlegung und sture Arroganz

    … am Amtsgericht wird nun mit einer Reaktion rechnen müssen, die einen zeitlichen Aufwand verursacht, der den Umfang einer kompletten Beweisaufnahme annehmen wird. Die arrogant anmutende Sturheit ist etwas, das sich manche Richter erst während ihrer Praxiserfahrungen abgewöhnen müssen. Das lernen sie in der Regel nicht auf der Richterakademie. Andere Richter, also solche, die weiter denken als von der Wand bis zur Tapete, können einen echt entspannten Job haben. …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 490 Leser -
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