Regelleistung

    • Netzstabilität und Industrie (Teil 3): Mit den Augen eines Großverbrauchers

      (c) BBH Das Stromnetz stabil zu halten, also Erzeugung und Verbrauch von elektrischer Energie aufeinander abzustimmen, ist ein komplexes Unterfangen. Grundsätzlich gilt: Je mehr Strom ein Marktakteur erzeugt bzw. verbraucht, umso größer ist das Potential, aktiv zur Netzstabilität beizutragen. Auf der Verbraucherseite sind es vor allem Industrieunternehmen, die ihren Energi ...

      Der Energieblog- 75 Leser -
  • Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten

    … Dieses Blog durchsuchen Jobcenter: Übernahme von Nachhilfe-Kosten Das Jobcenter hat Nachhilfekosten nur dann zu übernehmen, wenn die Versetzung des Nachhilfeschülers gefährdet ist. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hervor (Urteil vom 10.05.2017, Az. S 21 AS 1690/159…

    Recht Sozial- 48 Leser -
  • Sozialhilfe: DVB-T2

    … ausnahmsweise zu übernehmenden Sonderbedarf dar, der erheblich von durchschnittlichen Bedarf abweiche. Alle Hilfeempfänger, die Fernsehen über Antenne empfangen, seien grundsätzlich in der selben Art und Weise betroffen. Die für den Empfang der Privatsender entstehenden Kosten betrügen umgerechnet lediglich 5,75 € im Monat, was aus der Regelleistung…

    Recht Sozial- 65 Leser -


  • Hartz IV - Neue Regelsätze

    … Jahre: 237 Euro (unverändert) Grundlage ist das am 21.09.2016 vom Bundeskabinett beschlossene Regelbedarfs-Ermittlungsbesetz (RBEG). Dieses legt die Regelbedarfe nach dem SGB XII (Nichterwerbsfähige, Menschen mit Behinderungen, Bezieher von Grundsicherung im Alter) und die Regelleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II…

    Recht Sozial- 100 Leser -
  • Vorläufige Leistungen des Jobcenter bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit

    … Vorläufige Leistungen des Jobcenter bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit Auch bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit sind Jobcenter so lange zur vorläufigen Zahlung von Leistungen verpflichtet, bis eine Erwerbsunfähigkeit beim Leistungsempfänger sicher festgestellt ist. Bis dahin ist eine Verweisung an den Sozialhilfeträger…

    Recht Sozial- 42 Leser -
  • Hartz IV-Sanktion wegen Ablehnung von Sonntagsarbeit

    … Kürzungen von Leistungen nach dem SGB II sind grds. auch dann rechtmäßig, wenn ein Arbeitsangebot abgelehnt wurde, bei dem Tätigkeiten unter anderem an fast jedem Sonntag vorgesehen sind. Das hat das Sozialgericht Leipzig in einer jetzt veröffentlichen Entscheidung klargestellt (24.03.2016, Az. S 17 AS 4244/12). Der dortigen Klägerin war ein…

    Recht Sozial- 136 Leser -
  • SGB II - Keine Sanktionen bei fehlender Bewerbungskostenübernahme

    …Eingliederungsvereinbarungen sind insgesamt nichtig, wenn sich das Jobcenter von Leistungsempfängern (unzulässige) Gegenleistungen versprechen läßt, ohne selbst Leistungen in einem ausgewogenen Verhältnis anzubieten, so dass Bundessozialgericht (23.06.2016, Az. B 14 AS 26/15 R, B 14 AS 29/15 R, B 14 AS 30/15 R). An einem ausgewogenen Verhältnis…

    Recht Sozial- 113 Leser -
  • Hartz-IV-Novelle

    … Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am 22.06.2016 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Rechtsvereinfachungen im SGB II mit den Stimmen der Unionsfraktion und der SPD-Fraktion in geänderter Fassung angenommen, während der Entwurf von den Oppositionsfraktionen "Die Linke" und "Bündnis 90/Die Grünen" deutlich kritisiert wurde. Die…

    Recht Sozial- 48 Leser -
  • Auskunftsersuchen Jobcenter

    … Auskunftsersuchen Jobcenter Partner von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind gegenüber dem Jobcenter nicht verpflichtet, Vordrucke auszufüllen, die sich ausschließlich an solche Personen richten, die selbst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beanspruchen, so das SG Gießen in einer jetzt veröffentlichten…

    Recht Sozial- 157 Leser -
  • Kosten für Fahrten zum Kindergarten

    … Regelleistung sowie aus dem entsprechenden Mehrbedarf für Alleinerziehende bestreiten muss. Die Klägerin hatte für ihr dreijähriges Kind von der Stadt Mainz einen Kita-Platz erhalten, der allerdings nicht in der Nähe ihrer Wohnung lag. Für die werktägliche Beförderung des Kindes zum Kindergarten beantragte sie daher die Kostenübernahme für eine…

    Recht Sozial- 73 Leser -
  • Hartz IV - Neue Regelsätze

    … Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.): 306,00 € Regelbedarfsstufe 5 (Für ein leistungsberechtigtes Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.): 270,00 € Regelbedarfsstufe 6 (Für ein leistungsberechtigtes Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.): 237,00 €. Die Regelbedarfsstufen auch für die letzten Jahre finden Sie in der Anlage zu § 28 SGB XII. Stephan Störmer ist bundesweit als Fachanwalt für Sozialrecht und Strafrecht für Sie tätig. …

    Recht Sozial- 93 Leser -
  • Keine Hartz-IV-Minderung bei Heizkostenerstattung

    … Keine Hartz-IV-Minderung bei Heizkostenerstattung Rückzahlungen aufgrund zu hoher Heizkosten-Vorauszahlungen müssen nicht zwangsläufig zu einer leistungsmindernden Anrechnungen führen. Dann, wenn das Guthaben vorher aus der Regelleistung angespart wurde oder durch geliehenes Geld zustande gekommen ist, darf die…

    Recht Sozial- 131 Leser -


  • Hartz 4: Unterkunfskosten in § 22 SGB II verfassungswidrig ?

    … Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Das Sozialgericht hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung, weil der Gesetzgeber die konkrete Ausgestaltung des Anspruchs auf Gewährleistung des Existenzminimums für das Grundbedürfnis "Wohnen" durch Verwendung des unbestimmten…

    Recht Sozial- 155 Leser -
  • SGB II: einmaliger Bedarf wegen kummuliertem Anfall von Heizkosten

    … SGB II: einmaliger Bedarf wegen kummuliertem Anfall von Heizkosten Kommen Menschen, die ansonsten keine Leistungen nach dem SGB II beziehen, durch Aufwendungen für eine für mehrere Monate bzw. die gesamte Heizperiode vorgesehene Brennstoff-Lieferung rein rechnerisch im Anschaffungsmonat in den Anspruchsbereich des SGB II…

    Recht Sozial- 117 Leser -
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