Regel

  • Data Offloading nimmt zu – gezwungenermaßen

    …-Offloading“). Denn wenn der Datenverkehr nicht über die Mobilfunknetze abgewickelt wird, dann muss ein Data Offloading auf andere Netze erfolgen. Und dies werden in der Regel lokale WLANs sein. In Deutschland wenden Data Offloading im “klassischen” Sinne bisher die Telekom (WLAN-to-GO) und Kabel Deutschland (“Homespot”) an, die die Anschlüsse ihrer…

    Offene Netze und Recht- 18 Leser -
  • Der Wohnungseinbruchdiebstahl und der Haftgrund der Wiederholungsgefahr

    … Bei Straftaten des Wohnungseinbruchdiebstahls nach § 244 StGB liegt eine die Rechtsordnung schwerwiegend beeinträchtigende Straftat im Sinne von § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO in der Regel unabhängig vom Wert des schließlich erlangten Diebesguts vor. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr des – im Jugendrecht zumindest sinngemäß geltenden § 112a Abs. 1…

    Rechtslupein Strafrecht- 39 Leser -


  • Register der verbotenen Klauseln

    … Die Geschäftsbeziehungen zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher werden sehr häufig von Musterverträgen, Satzungen oder allgemeinen Nutzungsbedingungen dominiert. Dadurch wird der Verbraucher leider sehr oft benachteiligt. In der Regel kann er dann, will er die jeweilige Leistung empfangen, nur den Bedingungen zustimmen. Er kann jedoch…

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 21 Leser -
  • Kündigung des Arbeitsverhältnisses: bestimmt und unmissverständlich?

    … des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Urteil vom 20. Juni 2013, Aktenzeichen 6 AZR 805/11), muss eine ordentliche Kündigung vom Arbeitgeber stets bestimmt und unmissverständlich erklärt werden. Denn nur so kann der Empfänger der Kündigung erkennen, wann das Arbeitsverhältnis enden soll. Hierfür wird in der Regel ausreichen, den Kündigungstermin oder…

    Anwalt in Berlinin Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • Zahl des Monats: 285 Versicherte …

    …. Unter gewissen Voraussetzungen sind Anpassungen vom Mann zur Frau und umgekehrt möglich. Dabei werden die Geschlechtsmerkmale und -organe an das Aussehen des anderen Geschlechts angeglichen. Neben den genitalangleichenden chirurgischen Eingriffen werden in der Regel weitere Behandlungsschritte notwendig, mit denen bestimmte Körpermerkmale an das neue…

    Jus@Publicum- 10 Leser -
  • Inkasso und Betrug

    … Gebühren des (angeblichen) Schuldners nach §§ 823 Abs. 2 BGB in Verb. mit § 263 Abs. 1 StGB zumindest in Betracht. Weitere Ausnahmen sind die sogenannte sittenwidrige vorsätzliche Schädigung nach § 826 BGB oder ggf. ein Verstoß gegen – bestimmte – Pflichten eines zwischen den Parteien bestehenden Vertrages. Das dürfte es dann aber auch gewesen…

    Kanzlei und Recht- 355 Leser -
  • USB-Kondom: Der Schutz für Mobiltelefone

    … Ladestationen z.B. am Flughafen sind nicht vertrauenswürdig. Solche USB-Steckdosen können manipuliert sein, um Daten von mobilen Endgeräten abzufischen oder um Schadsoftware an die Geräte einzuschleusen. Dieser Vorgang wird von den Nutzern in der Regel nicht mal bemerkt. Lösung: USB-Kondom Nun scheint die Lösung für dieses Problem da zu sein – ein USB…

    Datenschutzbeauftragter- 81 Leser -
  • Wenn Feuer auf ein Fahrzeug übergreift …

    …Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 28. Mai 2013 entschieden (Az.: 9 S 319/12), dass bei einem auf ein anderes Auto infolge eines technischen Defekts übergreifenden Feuer an einem geparkten Fahrzeug, dessen Halter in der Regel den Kraftfahrzeughaftpflichtversicherer jenes Fahrzeugs in Anspruch nehmen, von welchem das Feuer ausgegangen ist…

    BLEIL- 39 Leser -
  • 5A_17/2013: Rechtsfolgen einer Verletzung des Beschleunigungsgebots

    … verlangt werden. Ferner kann die Verletzung auch bei der Aufteilung der Gerichts- und Parteikosten eine Rolle spielen. Obsiegt der Verletzte mit Bezug auf die Feststellung der Verletzung im Rechtsmittel, so muss sich dies, nach dem grundsätzlich massgebenden Unterliegerprinzip, in aller Regel in der Liquidation der Gerichts- und Parteikosten des Rechtsmittelverfahrens zugunsten der obsiegenden Partei auswirken. Will das Gericht davon abweichen, so es seine Gründe klar und deutlich offenlegen.…

    swissblawg- 15 Leser -


  • Die Porno-Scham – zivil- und strafrechtliches Verfahren?

    … Unterlassungserklärung und Zahlung einer Schadenspauschale (Schadensersatz + Anwaltskosten) in Regel in Höhe von 900,00 €. Negele Zimmel Greuter Beller – Abmahnung oder Klage von Negele wegen Porno Viele Abgemahnten unterschreiben sofort die der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller beigefügte Unterlassungserklärung und zahlen auch die geforderte…

    Infodoccin Abmahnung- 339 Leser -
  • Gericht hat die Faxen dicke

    … In aller Regel werden hier im Hause auch Schriftsätze an Gerichte lediglich gefaxt. Nur Klagen und Schriftsätze mit besonderen Anlagen, z.B. Farbausdrucken, werden per Post verschickt. Da alle Prozessbeteiligten wissen müssen was wir so schreiben, sind für jeden Abschriften beizufügen. Die erforderliche Anzahl an Abschriften faxen wir also mit…

    kanzlei-hoenig.dein Zivilrecht- 563 Leser -
  • Berliner Räumung aus Zuschlagsbeschluss

    … Gegen den Eigentümer kann der Erwerber im Zwangsversteigerungsverfahren aus dem vollstreckbaren Zuschlagsbeschluss die Räumungsvollstreckung einleiten. Leider ist dies bislang nicht – wie im Mietrecht – über eine kostengünstige Berliner Räumung möglich. Es fehlt insoweit am Vermieterpfandrecht des Erstehers. Dies hat der BGH nunmehr bestätigt und…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 552 Leser -
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