Reform

    • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

      Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut funktionierende Betreuungsplan in Konflikte ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 162 Leser -
    • Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick

      Pünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren“ (BGBl. I 2017, 969) einige äußerst prüfungsrelevante Neuregelungen im Bereich des Sachmangelgewährleistungsrechts in Kraft.

      Juraexamen.infoin Zivilrecht- 128 Leser -
  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -
  • Geringwertige Wirtschaftsgüter: Neuregelung 2018

    … Zum Jahreswechsel treten Neuerungen für sog. geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) in Kraft. Unterschiedliche Abschreibungsregeln je nach Betrag der Investition Bei Investitionen in selbstständig nutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens unterscheidet das Einkommensteuergesetz zwischen vier Gruppen, je nachdem, wie hoch das Investitionsvolumen…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 172 Leser -


  • Ab jetzt offenes WLAN für alle?

    … Störerhaftung des Telemediengesetzes, die bis dato vorsah, dass beispielsweise Anbieter eines öffentlichen WLANs für das fehlerhafte Verhalten ihrer Nutzbar haftbar gemacht werden können. Das Resultat war eine Welle von Abmahnungen, die vor allem die Nutzung von Filesharing-Software über freie Netzwerke betraf. Die neue Regelung aus § 8 TMG sieht nun…

    Datenschutzticker.de- 152 Leser -
  • Transparenzregister nimmt Betrieb auf

    … Das Transparenzregister nimmt den Betrieb auf. Seit dem 1. Oktober 2017 müssen Gesellschaften und sonstige juristische Personen Meldungen zum Transparenzregister tätigen. Ab dem 27. Dezember 2017 werden die Meldungen dort veröffentlicht. Wer muss Eintragungen im Transparenzregister vornehmen? Vereinfacht: Treuhand-Gestaltungen müssen im…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 46 Leser -
  • Investmentfonds im Abseits

    …. Dadurch wurden Investmentfonds der Direktanlage steuerlich weitgehend gleichgestellt. Jeder Anleger hatte die Möglichkeit, sich nach rein wirtschaftlichen Kriterien für Investmentfonds oder für eine Direktanlage zu entscheiden. Künftig erfolgt eine zweistufige Besteuerung. Die Gewinnausschüttungen, Zinszahlungen, Mieterträge, Veräußerungsgewinne und…

    Steuern · Recht · Wirtschaft -
  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 87 Leser -
  • Gesetz zur Reform des Insolvenzanfechtungsrechts endlich verabschiedet!

    … nicht bereits in Anspruch genommen wurde. Insolvenzanfechtungsrisiko durch Reform des Insolvenzanfechtungsrechts reduziert Unter dem Strich wird das Insolvenzanfechtungsrisiko für Unternehmen und Arbeitnehmer tatsächlich reduziert: Bargeschäfte können künftig anfechtungsfest gestaltet werden. Die Herausforderung für die Beratungspraxis wird…

    CMS Hasche Sigle- 141 Leser -
  • Endspurt für das neue Bauvertragsrecht: Verabschiedung im Bundestag am 9. März!

    … Der seit mehr als einem Jahr diskutierte Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts ist auf der Zielgeraden. Das Gesetz soll am 09. März 2017 beschlossen werden. Dies ergibt sich aus der jetzt veröffentlichten Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Erstmals Bauvertragsrecht im BGB Das neue Gesetz enthält Bestimmungen zum Bauvertrag, zum…

    CMS Hasche Sigle- 119 Leser -
  • Sollten Kinderehen verboten werden?

    … unser Familien- und Eherecht der Moderne war. Nur vor dem Hintergrund dieser Errungenschaften waren gesellschaftliche Fortschritte wie die Einführungen der eingetragenen Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare 2001 möglich. Was heißt das für die vorliegende Problematik? Fakt ist: Nach Angaben des Ausländerzentralregisters befanden sich im Inland…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 72 Leser -


  • Reform des Fremdpersonaleinsatzes: Was 2017 passiert!

    … Das Jahr 2016 war geprägt von den Diskussionen um die geplante Reform des Fremdpersonaleinsatzes. Wir zeigen in unserer Blogreihe, was Sie 2017 erwartet. Der erste Gesetzesentwurf vom 16. November 2015 wurde im Laufe des Jahres 2016 mehrfach – auch noch auf der Zielgeraden am 21. Oktober 2016 – angepasst. Schließlich hat der Bundesrat der AÜG…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 129 Leser -
  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    … Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ tragen. Es wird einige traditionelle Grundsätze im…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
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