Rede

    • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

      Die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel unterliegt vor dem LG Hamburg gegen den Norddeutschen Rundfunk. Der Antrag richtete sich gegen einen Beitrag in der Sendung „extra 3“, in der sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet wurde. In der NDR-Satiresendung „extra 3“ wurde der Parteitag der AfD thematisiert, auf dem die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel zur Spitzenkandidatin gewählt wurde.

      Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 27 Leser -
  • Last-Minute-Tipps für die Kanzlei-Weihnachtsansprache

    … Rainer Sturm, pixelio Hat es Sie getroffen? Sind Sie die auserwählte Person, die ausersehen wurde, bei der Weihnachtsfeier ein paar besinnliche Worte zu den Anwesenden zu sprechen? Zum Partnerkreis, zum Kollegium? Worte, die die Sekretärin genauso ansprechen wie den greisen Gründungspartner, der schon Weihnachten feierte, als Deutschland noch…

    Eva Engelken/ Klartext Anwalt- 113 Leser -
  • Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

    … ist) in Rede stand: In der Nutzung des mit falschen amtlichen Kennzeichen versehenen Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr, durch die den anderen Verkehrsteilnehmern die unmittelbare Kenntnisnahme der am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen ermöglicht wurde (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1988 – 2 StR 613/88, BGHSt 36, 64, 65), liegt ein…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 97 Leser -


  • “Mit Ihnen rede ich nicht mehr. Jedenfalls nicht über das Verfahren!”

    … ohnehin keinem Deal mehr zugänglich! Da rede ich mit Ihnen lieber über Fußball!“ Ein paar Tage später hat mir der Vorsitzende Richter Hasenfuß anlässlich einer auswärtigen Verteidigung erklärt, dass er gar keine Verfahrensabsprachen mehr treffe. Die gesetzliche Regelung des § 257c StPO habe er schon immer für verunglückt gehalten, aber nachdem das…

    strafblogin Strafrecht- 625 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … auch strafrechtliche Sanktionen verhängen könnten. Dagegen sei keine Rede davon, dass Mitbewerber und Verbände ebenfalls gegen Verstöße vorgehen könnten. Dass insoweit keine Regelungslücke, sondern eine abschließende Regelung vorliege, folge zwingend aus der Unterlassungsklagenrichtlinie 2009/22/EG. Diese Richtlinie bezwecke eine Angleichung der…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

    … Bundesverfassungsgerichts auf einen Regelungszustand im Jahre 2003 bezieht, die Bestimmung des in Rede stehenden Fax-Anschlusses als Fax-Anschluss der Gemeinsamen Poststelle der Frankfurter Justizbehörden aber im April 2008 aufgehoben worden ist (Az. 140 E – GL – 223/89). Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski 1x Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht. …

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 99 Leser -
  • Sternstunde im Wahlkampf

    … “Energie” auf eine familienpolitische Frage, die sie umtrieb, und dann endlich offiziell stellen durfte: Wie es denn die CDU-Kandidatin mit der Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare halte. Wäre eine solche Frage in den 80ern gestellt worden, als Homosexualität nahezu tabuisiert war, wäre im Publikum mit einem Raunen zu rechnen gewesen. Ein solches…

    Blog zum Medienrecht- 126 Leser -
  • Tief-entspannter Puffmais

    … Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie…

    kanzlei-hoenig.de- 231 Leser -
  • Du bestreitest? Dann gibt es keine Bewährung!!

    … prüfen ist, ob sie rechtsfehlerhaft ist, d. h., ob der Tatrichter Rechtsbegriffe verkannt oder seinen Beurteilungsspielraum fehler­haft angewandt hat (Fischer, StGB, 60. Auflage, § 56 RN 25 m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 20.11.2007 – 1 Ss 241/07 -; Beschluss vom 16.09.2009 – 2 Ss 247/09 -; beide zitiert nach Burhoff-Online). Das Land­gericht hat…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 289 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    … Dem berechtigten Besitzer, der in der begründeten Erwartung künftigen Eigentumserwerbs auf einem Grundstück Bauarbeiten vornimmt oder vornehmen lässt, kann nach § 812 Abs. 1 Satz 2 BGB ein Bereicherungsanspruch zustehen, wenn diese Erwartung später enttäuscht wird; begründet ist eine solche Erwartung bereits dann, wenn die Bebauung und der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 24 Leser -
  • Like ist kein Entlassungsgrund

    …Gefängniswärter und Gerichtswächter stellte der Sheriff nach seiner Wiederwahl nicht neu ein, weil sie öffentlich seinen Gegenkandidaten unterstützten. Sie verklagten ihn wegen rechtswidriger Entlassung, die in der Sheriff-Personal- und Wahlordnung arbeitsrechtlich der verweigerten Vertragsverlängerung entspricht. Das Bundesberufungsgericht des…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … muss nicht nur mit dem Unmut des Auftraggebers rechnen. Er riskiert zudem die gerichtliche Aufhebung der verwendeten Klausel mit der Folge, dass an Stelle der unwirksamen Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung (§ 306 Abs. 2 BGB) in Kraft tritt. Dies bedeutet in der Regel eine uneingeschränkte Gewährleistungshaftung. [Quelle: IBR 6/2013] Wir…

    rofast.de- 96 Leser -


  • Vereine unterstützen Handelsvertreter

    … Jahren nicht mehr aktualisiert. Von internen Streitereien ist auch die Rede. Nunmehr steht auch ein Verein ehemaliger Vermögensberater der DVAG kurz vor der Gründung. Dieser soll dem Zweck dienen, ausscheidende Vermögensberater bei all ihren beruflichen Fragen zu beraten. Soweit mir Nähers bekannt ist, gebe ich gerne Ansprechpartner und Telefonnummer bekannt. …

    Handelsvertreter Blog- 130 Leser -
  • "Billigpizza": 1,59 Euro Stundenlohn sittenwidrig

    … üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht. Das Arbeitsgericht konstatierte, dass die in Frage stehenden Löhne um mehr als die Hälfte unter dem ortsüblichen Entgelt für vergleichbare Tätigkeiten liegen. Hätte der Arbeitgeber aber die in Rede stehenden Gehälter nach dem ortsüblichen Rahmen bemessen, hätte das Jobcenter entweder keine…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 145 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK