Rede

  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel unterliegt vor dem LG Hamburg gegen den Norddeutschen Rundfunk. Der Antrag richtete sich gegen einen Beitrag in der Sendung „extra 3“, in der sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet wurde. In der NDR-Satiresendung „extra 3“ wurde der Parteitag der AfD thematisiert, auf dem die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel zur…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 33 Leser -
  • Last-Minute-Tipps für die Kanzlei-Weihnachtsansprache

    … Rainer Sturm, pixelio Hat es Sie getroffen? Sind Sie die auserwählte Person, die ausersehen wurde, bei der Weihnachtsfeier ein paar besinnliche Worte zu den Anwesenden zu sprechen? Zum Partnerkreis, zum Kollegium? Worte, die die Sekretärin genauso ansprechen wie den greisen Gründungspartner, der schon Weihnachten feierte, als Deutschland noch…

    Eva Engelken/ Klartext Anwalt- 121 Leser -


  • Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

    … ist) in Rede stand: In der Nutzung des mit falschen amtlichen Kennzeichen versehenen Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr, durch die den anderen Verkehrsteilnehmern die unmittelbare Kenntnisnahme der am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen ermöglicht wurde (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1988 – 2 StR 613/88, BGHSt 36, 64, 65), liegt ein…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • “Mit Ihnen rede ich nicht mehr. Jedenfalls nicht über das Verfahren!”

    … ohnehin keinem Deal mehr zugänglich! Da rede ich mit Ihnen lieber über Fußball!“ Ein paar Tage später hat mir der Vorsitzende Richter Hasenfuß anlässlich einer auswärtigen Verteidigung erklärt, dass er gar keine Verfahrensabsprachen mehr treffe. Die gesetzliche Regelung des § 257c StPO habe er schon immer für verunglückt gehalten, aber nachdem das…

    strafblogin Strafrecht- 626 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … Auch Mitbewerber und Verbände können Verstöße gegen § 7 Abs. 2 Nr. 2 bis 4 und Abs. 3 UWG verfolgen. Eine Mitbewerberin ist für den von ihr geltend gemachten Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG anspruchsberechtigt. Im Schrifttum wird allerdings die Ansicht vertreten, aus der Regelung in Art. 13…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

    … Bundesverfassungsgerichts auf einen Regelungszustand im Jahre 2003 bezieht, die Bestimmung des in Rede stehenden Fax-Anschlusses als Fax-Anschluss der Gemeinsamen Poststelle der Frankfurter Justizbehörden aber im April 2008 aufgehoben worden ist (Az. 140 E – GL – 223/89). Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski 1x Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht. …

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 100 Leser -
  • Sternstunde im Wahlkampf

    … Bevor die Erinnerungen dieses Wahlkampfs verblassen, sei noch folgende Anekdote festgehalten. Ich begleitete eine Piratin bei einer Podiumsdiskussion in einem Gymnasium in Greven, Kreis Steinfurt, wo Vertreter etlicher Parteien in Themenblöcken den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort standen. Eine Schülerin drängte bereits beim Block…

    Blog zum Medienrecht- 127 Leser -
  • Tief-entspannter Puffmais

    … Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie…

    kanzlei-hoenig.de- 231 Leser -
  • Sexistisch und diskriminierend…….. {Cave! Und auch noch wiesn[hof-?]-feindlich….}

    …. Die Wachtel im Bilde ist einfach eine Wachtel. Nicht ganz einfach. Sie ist eine “Bessere”, weil nicht aus Massentierhaltung. Und von solcher soll die Rede sein. Und vom Verbraucher. Und von Giggerln und deren Preisen. So gesehen, hätte ich besser ein Giggerl im Bild gepostet. Aber schreiben Sie es meinem Glüstl zu, das grad aus regionalen Gründen…

    Jus@Publicum- 46 Leser -
  • Du bestreitest? Dann gibt es keine Bewährung!!

    … Drogentherapie für eine positive Sozialprognose sprechen.“ Diesen ausführlichen, in jeder Hinsicht zutreffenden Ausführungen der General­staatsanwaltschaft schließt sich der Senat an. Der Senat weist darauf hin, dass bei der Beurteilung der Frage, ob die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe ggf. zur Bewährung ausgesetzt wird, das Prozess- bzw…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 294 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    …. Außerdem ist eine Erwartung in dem hier in Rede stehenden Zusammenhang bereits dann begründet, wenn die Bebauung und der spätere Eigentumserwerb auf einer tatsächlichen Willensübereinstimmung zwischen dem Bauenden und dem Grundstückseigentümer beruht. Schon dann nämlich ist für jeden verständigen Grundstückseigentümer klar, dass ihm die mit dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Like ist kein Entlassungsgrund

    …Gefängniswärter und Gerichtswächter stellte der Sheriff nach seiner Wiederwahl nicht neu ein, weil sie öffentlich seinen Gegenkandidaten unterstützten. Sie verklagten ihn wegen rechtswidriger Entlassung, die in der Sheriff-Personal- und Wahlordnung arbeitsrechtlich der verweigerten Vertragsverlängerung entspricht. Das Bundesberufungsgericht des…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -


  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … muss nicht nur mit dem Unmut des Auftraggebers rechnen. Er riskiert zudem die gerichtliche Aufhebung der verwendeten Klausel mit der Folge, dass an Stelle der unwirksamen Regelung die einschlägige gesetzliche Regelung (§ 306 Abs. 2 BGB) in Kraft tritt. Dies bedeutet in der Regel eine uneingeschränkte Gewährleistungshaftung. [Quelle: IBR 6/2013] Wir…

    rofast.de- 104 Leser -
  • Vereine unterstützen Handelsvertreter

    … Jahren nicht mehr aktualisiert. Von internen Streitereien ist auch die Rede. Nunmehr steht auch ein Verein ehemaliger Vermögensberater der DVAG kurz vor der Gründung. Dieser soll dem Zweck dienen, ausscheidende Vermögensberater bei all ihren beruflichen Fragen zu beraten. Soweit mir Nähers bekannt ist, gebe ich gerne Ansprechpartner und Telefonnummer bekannt. …

    Handelsvertreter Blog- 131 Leser -
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