Rede

  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Spitzenkandidatin gewählt wurde. Im Anschluss an die Wahl hielt sie eine Rede, in der es u.a. hieß: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass diejenigen, die auf Missstände in unserem Land hinweisen, härter bekämpft werden, als die Missstände selbst. Und wir werden uns als Demokraten und Patrioten trotz dessen nicht den Mund verbieten lassen. Denn…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -
  • Last-Minute-Tipps für die Kanzlei-Weihnachtsansprache

    … Sie denken! 0. Vorüberlegung: Reden Sie rechtzeitig Die Hauptperson der Weihnachtsfeier ist das gemeinsame Essen und Trinken. Dem sollten Sie nicht die Show stehlen. Platzieren Sie Ihre Rede also direkt vor das Essen oder an den Anfang davon. Umso erfreuter wird Ihr Publikum zur Kenntnis nehmen, dass gleich der erfreuliche Teil des Abends beginnt…

    Eva Engelken/ Klartext Anwalt- 119 Leser -


  • Auto mit falschem Kennzeichen = zusammengesetzte Urkunde

    … ist) in Rede stand: In der Nutzung des mit falschen amtlichen Kennzeichen versehenen Fahrzeugs im öffentlichen Straßenverkehr, durch die den anderen Verkehrsteilnehmern die unmittelbare Kenntnisnahme der am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen ermöglicht wurde (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1988 – 2 StR 613/88, BGHSt 36, 64, 65), liegt ein…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 102 Leser -
  • “Mit Ihnen rede ich nicht mehr. Jedenfalls nicht über das Verfahren!”

    … „Ach, Herr Pohlen, es ist ein Elend, aber eigentlich kann ich mit Ihnen über den Fall gar nicht außerhalb der Hauptverhandlung sprechen“, beschied mich Staatsanwältin Reißaus in der vergangenen Woche, als ich telefonisch bei ihr anfragte, ob wir ein paar Worte über ein in diesen Tagen anstehendes etwas delikates Strafverfahren wechseln könnten…

    strafblogin Strafrecht- 626 Leser -
  • Telefonwerbung für DSL-Produkte – und der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers

    … auch strafrechtliche Sanktionen verhängen könnten. Dagegen sei keine Rede davon, dass Mitbewerber und Verbände ebenfalls gegen Verstöße vorgehen könnten. Dass insoweit keine Regelungslücke, sondern eine abschließende Regelung vorliege, folge zwingend aus der Unterlassungsklagenrichtlinie 2009/22/EG. Diese Richtlinie bezwecke eine Angleichung der…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

    … Bundesverfassungsgerichts auf einen Regelungszustand im Jahre 2003 bezieht, die Bestimmung des in Rede stehenden Fax-Anschlusses als Fax-Anschluss der Gemeinsamen Poststelle der Frankfurter Justizbehörden aber im April 2008 aufgehoben worden ist (Az. 140 E – GL – 223/89). Copyright © 2013 by Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht J. Sokolowski 1x Rechtsanwalt Strafrecht Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht. …

    Anwalt bloggtin Strafrecht- 100 Leser -
  • Sternstunde im Wahlkampf

    … Bevor die Erinnerungen dieses Wahlkampfs verblassen, sei noch folgende Anekdote festgehalten. Ich begleitete eine Piratin bei einer Podiumsdiskussion in einem Gymnasium in Greven, Kreis Steinfurt, wo Vertreter etlicher Parteien in Themenblöcken den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort standen. Eine Schülerin drängte bereits beim Block…

    Blog zum Medienrecht- 127 Leser -
  • Tief-entspannter Puffmais

    … Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie…

    kanzlei-hoenig.de- 231 Leser -
  • Sexistisch und diskriminierend…….. {Cave! Und auch noch wiesn[hof-?]-feindlich….}

    …. Die Wachtel im Bilde ist einfach eine Wachtel. Nicht ganz einfach. Sie ist eine “Bessere”, weil nicht aus Massentierhaltung. Und von solcher soll die Rede sein. Und vom Verbraucher. Und von Giggerln und deren Preisen. So gesehen, hätte ich besser ein Giggerl im Bild gepostet. Aber schreiben Sie es meinem Glüstl zu, das grad aus regionalen Gründen…

    Jus@Publicum- 45 Leser -
  • Du bestreitest? Dann gibt es keine Bewährung!!

    … Revision zumindest vorläufig Erfolg, soweit die Frage der Aussetzung der Strafe zur Bewährung in Rede steht. Die Erwägungen des Landgerichts zur Ablehnung der Aussetzung der Strafe zur Bewährung weisen schwerwiegende Rechtsfehler auf, so dass der Rechtsfolgenausspruch insoweit keinen Bestand haben kann. Zwar ist auch die Entscheidung über eine…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 293 Leser -
  • Bauarbeiten des berechtigten Grundstücksbesitzers

    …. Außerdem ist eine Erwartung in dem hier in Rede stehenden Zusammenhang bereits dann begründet, wenn die Bebauung und der spätere Eigentumserwerb auf einer tatsächlichen Willensübereinstimmung zwischen dem Bauenden und dem Grundstückseigentümer beruht. Schon dann nämlich ist für jeden verständigen Grundstückseigentümer klar, dass ihm die mit dem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Like ist kein Entlassungsgrund

    …Gefängniswärter und Gerichtswächter stellte der Sheriff nach seiner Wiederwahl nicht neu ein, weil sie öffentlich seinen Gegenkandidaten unterstützten. Sie verklagten ihn wegen rechtswidriger Entlassung, die in der Sheriff-Personal- und Wahlordnung arbeitsrechtlich der verweigerten Vertragsverlängerung entspricht. Das Bundesberufungsgericht des…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -


  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … Regelung in einem Einheitsarchitektenvertrag nebst dazugehörigen Vertragsbedingungen (AVA), mit der die Haftung des Architekten bei leichter Fahrlässigkeit auf “versicherbare Schäden” begrenzt werden sollte, in Rede. Das OLG Celle erachtete die Haftungsbeschränkung für unwirksam, weil diese die konkrete Haftungsmasse vollkommen offen lasse. Die…

    rofast.de- 99 Leser -
  • Vereine unterstützen Handelsvertreter

    … oftmals eingehalten werden und hindern den einen oder anderen Handelsvertreter daran, sich kurzfristig beruflich umzuorientieren. Ehemalige Mitarbeiter des Swiss Life Select (früher AWD) hatten deshalb einen Verein gegründet, um als Ansprechpartner Hilfe anzubieten. Offensichtlich ist der Verein nicht mehr so aktiv – die Homepage wurde schon seit zwei…

    Handelsvertreter Blog- 131 Leser -
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