Rechtsordnung

  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser -


  • Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmern?

    … lexwiki.ch ist eine junge schweizerische Online-Plattform, die das Ziel verfolgt, rechtliche Themen in verständlicher Sprache einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. Ein solches rechtliches Thema sind so genannte Arbeitnehmererfindungen: Wem gehören Erfindungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern? Unter welchen Voraussetzungen gehören…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 196 Leser -
  • „Es gilt deutsches Recht“ ist abmahnfähig

    … Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nur deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsehen, gegenüber ausländischen Verbrauchern unzulässig sind (Beschluss vom 23.09.2014, Az: 6 U 113/14). Ein Onlinehändler wurde von der Wettbewerbszentrale abgemahnt, weil sich seine Angebote auch…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 165 Leser -


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