Rechtlicher Hinweis

    • BtM II: Drogenkonsum auf einem Spielplatz, oder: Ungehörig?

      entnommen wikimedia.org Urheber Krd Als zweite Entscheidung aus dem BtM-/Drogenbereich der schon ältere OLG Hamm, Beschl. v. 30.06.2017 – 1 RBs 60/17. Der kundige Leser wird wegen des Aktenzeichens – „RBs“ ist eine Bußgeldsache – stutzen und sich fragen: OWi und BtM, geht das? Ja, das geht. Gegenstand des Beschlusses ist nämlich eine § 118 OWiG betreffende Frage – mal abge ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 67 Leser -


  • Klassiker II: Mal wieder rechtlicher Hinweis nicht erteilt

    … © eyetronic Fotolia.com Der zweite Klassiker vom BGH ist heute der BGH, Beschl. v. 25.10.2016 – 2 StR 84/16. In der Entscheidung geht es um einen „vergessenen“ rechtlichen Hinweis nach § 265 StPO. Auch ein häufiger Fehler. Daher Klassiker und i.d.R. Selbstläufer in der Revision. Dazu der BGH – daraus erschließt sich der Sachverhalt: „Die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser -
  • Mord – und der Austausch der Mordmerkmale zwischen Anklage und Strafurteil

    …Soll der Angeklagte wegen einer andersartigen Begehungsform des in der zugelassenen Anklageschrift aufgeführten Strafgesetzes verurteilt werden (hier: wegen eines Mordes aus niedrigen Beweggründen statt eines Verdeckungsmordes), ist gemäß § 265 Abs. 1 StPO ein rechtlicher Hinweis zu erteilen. Im vorliegenden Fall legte die unverändert zugelassene…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Bei Erhöhung der Geldbuße Hinweis erforderlich?

    … Ob und wann bei einer vom AG geplanten Erhöhung der Geldbuße ein rechtlicher Hinweis erforderlich ist, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht eindeutig geklärt. Das OLG Hamm hat jetzt noch einmal zu der Frage Stellung genommen (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 09.08.2016 – 1 RBs 181/16����). Im Bußgeldbescheid war gegen die Betroffene eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 51 Leser -


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