Rechtliche

  • Rechtliche Nebengebiete: Maritimes Wirtschaftsrecht

    … Binnenschifffahrtsgesetz, das jedoch zu großen Teilen auf das 5. Buch des HGB verweist. II. Seetransportrecht Im Vordergrund steht also der erwerbsmäßige Betrieb von (See-)Schiffen. Zweck der Schifffahrt war und ist schon immer der Transport von Waren und Gütern. Daher lässt sich ein Teil des Maritimen Wirtschaftsrechts als Seetransportrecht…

    David Saive/ Juraexamen.info- 48 Leser -
  • Absehen von einer angeordneten Beweisaufnahme

    … Das Gericht versagt einer Partei das rechtliche Gehör (Art. 103 GG, § 96 Abs. 2 FGO), indem es ihr vor Erlass des Urteils nicht mit der unter den gegebenen besonderen Umständen des Streitfalls gebotenen Klarheit zu erkennen gibt, dass es –entgegen der zuvor angeordneten Anhörung– nicht mehr beabsichtige, einen Zeugen zu vernehmen. Nach der…

    Rechtslupein Steuerrecht- 50 Leser -


  • Präklusion und rechtliches Gehör

    … vorgebracht werden oder entgegen § 282 Abs. 2 ZPO nicht rechtzeitig mitgeteilt werden, zurückgewiesen werden, wenn ihre Zulassung nach der freien Überzeugung des Gerichts die Erledigung des Rechtsstreits verzögern würde und die Verspätung auf grober Fahrlässigkeit beruht. § 282 Abs. 1 ZPO betrifft allein Angriffs- und Verteidigungsmittel, die in der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 49 Leser -
  • Zugang einer E-Mail: Beweislast?

    … Der Versand von E-Mails ist nicht nur ein alltägliches Massenphänomen, sondern löst auch rechtliche Fragen aus. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte nun die Frage zu entscheiden, wer den Zugang einer E-Mail beweisen muss: Der Absender oder der Empfänger? Wir möchten die Kernaussagen der Entscheidung hier zusammenfassen (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.11.2012 - 15 Ta 2066/12). …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 56 Leser -
  • Entscheidungen des BFH (11.09.2013)

    … Entgelt – Anwendungsbereich von § 4 Nr. 6 Buchst. a UStG – Keine Bindung des FG an rechtliche Beurteilung der Europäischen Kommission); - BFH-Urteil vom 24.07.2013 – I R 40/12 (Organschaft: Zeitpunkt der gewerblichen Betätigung des Organträgers – Besitz-Personengesellschaft als Organträger – Rückwirkende steuerliche Anerkennung von…

    STEUERRECHT- 41 Leser -
  • OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig

    … der Seite übernehmen. Eine solche Klausel wurde nun einem Online-Händer zum Verhängnis, das Hanseatische OLG wertete sie nämlich als Wettbewerbsverstoß. Nach Ansicht der Richter ist es für den Verbraucher völlig unklar, ob sich der Disclaimer – der im konkreten Fall auch noch unter „Rechtliche Hinweise“ verortet war – auch auf die Beschaffenheit…

    IT-Recht Kanzlei- 19 Leser -
  • Werbung! Aber wie?

    … an sich unbeschränkt – aber umso leichter verliert man als Unternehmer dabei grundlegende rechtliche Vorschriften aus den Augen. Oftmals sind die maßgeblichen Regelungen, vor allem die Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), schlicht unbekannt. Die folgenden Ausführungen sollen beispielhaft das Spannungsfeld zwischen Können und…

    Der Energieblogin Abmahnung- 45 Leser -


  • Rechtliche Herausforderungen für Start-ups - Teil 2 (Gesellschaftsformen)

    … die Start-up-Szene. Sie hängen nicht nur vom jeweiligen Businessplan ab, sondern auch von „weichen“ Faktoren wie Geschäftserfahrung, Risikobereitschaft und gegenseitigem Vertrauen der Gründer. Auch sollte bedacht werden, dass die einmal gewählte Rechtsform des Start-ups nicht in Stein gemeißelt ist. Ein späterer (und aufgrund der…

    medienundmarken.de- 17 Leser -
  • Sonntagslinks

    … Fehlstart für neue Schleswig-​​Holstein-Marke Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“ Wie Marken bestmöglich transferiert werden Nach “Mon Cherie” klagt Ferrero nun gegen “Nugtella” .berlin steht in den Startlöchern AGB und Marken Rechtliche Herausforderungen für Startups …

    MarkenBlogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Rechtliche Herausforderungen für Startups

    … Innovative Ideen, ein gewinnbringendes Geschäftsmodell und schnelles Wachstum sind die zentralsten Elemente für ein erfolgreiches Startup. Mittlerweile gehört allerdings auch die rechtliche Absicherung des eigenen Geschäftsmodells zu den wesentlichen Voraussetzungen für eine Marktbehauptung und einen erfolgreichen Exit. Schutz vor Ideenklau…

    medienundmarken.dein Medienrecht Markenrecht- 27 Leser -
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