Ptb

    • LEIVTEC XV3: Neue Stellungnahmen zur EMV-Problematik

      Das Amtsgericht Jülich hat in seinem Urteil vom 08.12.2017 entschieden, dass bei der Zulassung des Geschwindigkeitsmessgerätes LEIVTEC XV3 durch die PTB eine Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit dieses Geräts nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden ist und aus diesem Grund derartige Geschwindigkeitsmessungen ...

      Roland Bladt/ Verkehrsrecht Blog- 132 Leser -


  • OLG Celle: Leivtec XV3 trotz Löschung von Rohdaten standardisiert

    … eines Taxis zu überbrücken, gegebenenfalls müsse er auch einen Fahrer beschäftigen. Gegen dieses Urteil wendet der Betroffene sich mit seiner Rechtsbeschwerde, mit der er die Verletzung formellen und materiellen Rechtes rügt. Der Betroffene beruft sich auf ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich des Messergebnisses. Dies wird zum einen damit…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 130 Leser -
  • AG Saarbrücken: TraffiStar S 350 ist standardisiert

    …Alma, Wikimedia Commons Eher wenig Rechtsprechung existiert bisher zu dem Messgerät TraffiStar S 350. Vom Prinzip her arbeitet es ähnlich wie PoliScan Speed (Laserscanner). Das AG Saarbrücken hat in dem Verfahren zum hier vorgestellten Urteil den Beweisantrag des Verteidigers zur genauen Funktionsweise dieses Messgeräts bzw. Löschung von…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 149 Leser -


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