Prozess- Und Beweisrecht

    • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

      Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 104 Leser -


  • “Bitte einen rauchfreien Tisch für den Croupier!”

    … Jeder hat so seine Prioritäten rund um das Thema von Suchtpotentialen unter den Vorlieben, Tätigkeiten und Vergnügen, die er selbst akzeptiert oder toleriert oder an denen er im weitesten Sinne auch sein Aus- , Ein- und Fortkommen hat. Wie schwierig die Balance zu halten ist, zeigt sich nicht nur, aber auch an solchen Gastwirten, die selbst am…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 126 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -


  • Zuständigkeitsübergang wegen Fristversäumnis im Dublin-Verfahren

    … Gegen die Bundesrepublik Deutschland wird über Revisionen einer pakistanischen Staatsangehörigen und ihre drei Kinder beim Bundesverwaltungsgericht verhandelt, die Asyl in Deutschland unter Berufung auf Verfolgung aus religiösen Gründen in ihrer Heimat verhandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte die Asylanträge im Januar 2014…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 120 Leser -
  • BALListische Fragen ? Da fragen wir doch einen Sportwissenschaftler!

    … verschieben, der für Polizeieinsätze und Einsatz der Schusswaffe gelten muss. Und es mag auch sein, zwischen den Rosenheim-Cops, deren Täter sich folgsam einem “Wenn Sie bitte mitkommen wollen” fügend abführen und vernehmen lassen und keinen der Krinimaler zumuten, je einen Spurt hinter ihnen her einlegen zu müssen, geschweige denn auf sie anzulegen, um sie…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 309 Leser -
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