Prozess- Und Beweisrecht

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 170 Leser -


  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 130 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • “Bitte einen rauchfreien Tisch für den Croupier!”

    … Jeder hat so seine Prioritäten rund um das Thema von Suchtpotentialen unter den Vorlieben, Tätigkeiten und Vergnügen, die er selbst akzeptiert oder toleriert oder an denen er im weitesten Sinne auch sein Aus- , Ein- und Fortkommen hat. Wie schwierig die Balance zu halten ist, zeigt sich nicht nur, aber auch an solchen Gastwirten, die selbst am…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 126 Leser -
  • BGH zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen der Media-Saturn Holding GmbH

    … zuständig ist. Der Schiedsspruch ist rechtskräftig für vollstreckbar erklärt (vgl. BGH – Beschluss vom 16. April 2015 – I ZB 3/14). Im Laufe des Jahres 2012 arbeitete die Geschäftsführung der Beklagten Vorschläge für die Eröffnung neuer Standorte im In- und Ausland und für den Neuabschluss von Mietverträgen bei Enkelgesellschaften aus. Am 5…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 130 Leser -
  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … Oberlandesgericht München wird heute im Prozess um elf Songs der Popsängerin Rihanna zu Fragen der elterlichen Pflichten und Verantwortung für illegale Downloads ihrer Kinder entscheiden.Im aktuellen Fall haben die Eltern ausgesagt, sie hätten ihren Kindern ausdrücklich illegalen Download von Musik aus dem Internet verboten. Alle drei nutzen den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -


  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    … Beim Durchblattln, beim Blättern in den Blättern und Medien der Zeit aufgefallen ist wieder einmal das eine oder andere. Auf ein Haferl Kaffee zum Wachwerden und ein paar Zeilen zwischen den Zeilen und Zeitungen? Guten Morgen und ………..schon geht’s los! 1. Ein Winzigkonto und die Spuren der Geschichte Man lernte ein neues Wort aus der Welt der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 101 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … widerrufen habe, irrelevant gewesen seien. Dagegen richtet sich die vom Oberlandesgericht zugelassene Revision des Klägers. BGH – XI ZR 180/15, Vorinstanzen: LG Hamburg – Urteil vom 4. Juni 2014 – 307 O 139/12, Hanseatisches OLG Hamburg – Urteil vom 2. April 2015 – 13 U 87/14 Quelle: Pressemitteilung BGH Nr. 175/15 vom 14.10.2015, sowie Terminverlegungsmitteilung BGH 27.11.2015 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -
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