Provokation

  • Tritt gegen das Auto führt zu körperlicher Gewalt

    … Jedem motorisierten Verkehrsteilnehmer muss vor Augen geführt werden, dass körperliche Gewalt im Straßenverkehr nichts zu suchen hat. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eine Gesamtgeldstrafe von 4400,00 Euro sowie ein zweimonatiges Fahrverbot verhängt. Der 51jährige Kfz-Mechaniker aus München fuhr mit…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Provoziertes Mobbing – und kein Schmerzensgeld

    … Eine Schmerzensgeldzahlung wegen Mobbings scheidet regelmäßig aus, wenn sich das gerügte Verhalten des Arbeitgebers als eine Reaktion auf eine Provokation des Arbeitnehmers darstellt. “Mobbing” ist kein Rechtsbegriff und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Einschränkung des Notwehrrechts bei besonderem Näheverhältnis

    … Wird eine Person rechtswidrig angegriffen, ist sie grundsätzlich berechtigt, das Abwehrmittel zu wählen, welches eine endgültige Beseitigung der Gefahr gewährleistet. Der Angegriffene muss sich nicht mit der Anwendung weniger gefährlicher Verteidigungsmittel begnügen, wenn deren Abwehrwirkung zweifelhaft ist; auf Risiken braucht er sich nicht…

    examensrelevantin Strafrecht- 129 Leser -
  • Zeigen des Hitlergrußes als Provokation

    … Beleidigungen als erwiesen an und verurteilte die Angeklagte hierfür nach §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten und setzte die Strafe zur Bewährung aus. Der „Hitlergruß“ selbst war nach Auffassung des Gerichts hingegen nicht nach § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB als „Verwenden von Kennzeichen von verfassungswidrigen…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuellesin Strafrecht- 97 Leser -
  • Das Versammlungsverbot zum Holocaust-Gedenktag

    … Auch Gründe der öffentlichen Ordnung berechtigen zum Erlass eines Versammlungsverbots, wenn Gefahren nicht aus dem Inhalt, sondern aus der Art und Weise der Durchführung der Versammlung drohen, sofern Auflagen zur Gefahrenabwehr nicht ausreichen1. Verfügt eine Behörde wegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Ordnung eine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 68 Leser -
  • Der minder schwere Fall im Strafrecht

    … naturgemäß häufig auf einen minder schweren Fall [...] Ähnliche Beiträge: BGH: Provokation zur Körperverletzung kann zu einem minder… Der nicht erörterte minder schwere Fall LG Frankfurt (Oder): Der minder schwere Fall und der Gehilfe BGH: § 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des §… OLG Hamm: Die Strafzumessung bei der Einfuhr von……

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 73 Leser -
  • LAG Düsseldorf: Mobbing muss bewiesen werden

    … “Mobbing ist das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren durch Kollegen oder Vorgesetzte. Die Besonderheit liegt darin, dass nicht einzelne, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des Arbeitnehmers führt.” Das … Continue reading…

    Onlinerechtlichin Arbeitsrecht- 20 Leser -


  • “Jetzt krakeelt der Mob”

    … politischer Glaubwürdigkeit auf den Punkt. Für Julia Schramm alles nur eine fiese Provokation. Und sie findet ja – laut eigener Aussage beim Bundesparteitag ihrer Partei – dass sie “in der Urheberrechtsdebatte eigentlich genau die richtige Person” ist. Rischtisch: Um mal in eigener Sache und wenn es um die eigenen Urheberinteressen und -rechte und -schutz…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 6 Leser -
  • “Jetzt krakeelt der Mob”

    … politischer Glaubwürdigkeit auf den Punkt. Für Julia Schramm alles nur eine fiese Provokation. Und sie findet ja – laut eigener Aussage beim Bundesparteitag ihrer Partei – dass sie “in der Urheberrechtsdebatte eigentlich genau die richtige Person” ist. Rischtisch: Um mal in eigener Sache und wenn es um die eigenen Urheberinteressen und -rechte und -schutz…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser -
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