Promille

  • Fahrverbot – Alkohol

    … FAHRVERBOT – knapp über der Promillegrenze ist auch zuviel | Jeder Autofahrer weiß es: Ab 0,5 Promille Alkohol im Blut wird es kritisch – Bußgeld, Fahrverbot oder gar der Entzug der Fahrerlaubnis sind fast so sicher wie das Amen in der Kirche. Wie aber ist es, wenn der Grenzwert nur ein klitzekleines bisschen überschritten ist? Kann man darauf…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 46 Leser -


  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … zurück. Aus den Entscheidungsgründen: […] Das Amtsgericht E verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis (Tatzeit 22.3.2015), Sachbeschädigung in zwei Fällen und unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln unter Einbeziehung des Urteils des Landgerichts F vom…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 162 Leser -
  • 42-Jähriger erlebt einen rabenschwarzen Tag

    … Ein 42-jähriger Mann wird den Mittwoch, 03.08.2016, wohl nicht so schnell vergessen. Er erlebte wirklich einen rabenschwarzen Tag mitsamt Schmerzen und Führerscheinverlust. Der 42-Jährige aus Frankenthal (Rheinland-Pfalz) kam zuerst verspätet von einer Flugreise zurück und zwar ohne Erhalt seines Gepäcks. Als er zu Hause angekommen war…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 341 Leser -
  • Streit um die Promille

    … Lebensversicherungen überwiegend 24 Promille, teilweise 20 Promille vorgesehen. In einem Frankfurter Schnellbrief vom November 2007 wurde mitgeteilt, dass sich Provisionssätze verändern würden. Wer diesen Brief erhalten hat, wer ihn gelesen hat und wer ihm zugestimmt hat, ist nicht bekannt. Über die Provisionshöhe wird an verschiedenen Gerichten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 92 Leser -
  • Was steht im Frankfurter Schnellbrief?

    … durch einen Versicherungsnehmer. Weitere Regelungen trifft § 169 VVG nicht. Im weiteren Text des Frankfurter Schnellbriefes heißt es, dass künftig im Wesentlichen für Lebens- und Rentenversicherungsverträge 22 Promille und für Risikoversicherungen 18 Promille ausgezahlt werden. Dafür werden Erfolgsprovisionen von bisher 3 € um einen EDV-Bonus von…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 59 Leser -
  • Eine Frage der Konnexität

    … Vermögensberatervertrag gekündigt wird. Nunmehr wandte der Vermögensberater ein, ihm würden noch Provisionen zustehen. Schließlich habe man im Jahre 2007 vereinbart, dass er für die Vermittlung von Lebensversicherungen 24 Promille von der Bewertungssumme erhalten solle. Nun habe er gehört, dass nur 22 Promille abgerechnet wurden. Im Rahmen einer sogenannten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 80 Leser -
  • Neue Promillegrenzen für Radfahrer?

    … absolute Fahruntüchtigkeit liegt bei Führern von Kraftfahrzeugen bei 1,1 Promille, bei Radfahrern bei 1,6 Promille. Unter diesen Werten kann ebenfalls Fahruntüchtigkeit vorliegen. Diese relative Fahruntüchtigkeit wird nach der Rechtsprechung ab 0,3 Promille dann angenommen, wenn alkoholbedingte Anzeichen hinzukommen. Ausdrücklich gilt dieser Grundsatz…

    Schadenfixblog- 55 Leser -


  • So weit von München bis Schweinfurt

    … Noch kürzlich klagte ich über die Münchener Rechtsauffassung einer Richterin, die meine Argumente, warum eine Provisionsabrechnung nicht okay ist, für nicht gut hielt. Es ging – neben vielen anderen Punkten – auch darum, dass der Provisionsstand falsch sein müsse, weil der Berater über Jahre hinweg 2 Promille zu wenig Provisionen erhalten würde…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 89 Leser -
  • Alkohol am Kutschzügel

    … Nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Pferdekutscher gilt die 1,1 Promille – Grenze. Das hat das OLG Oldenburg in einem am 07.03.2014 veröffentlichten Urteil entschieden. Der Kutscher war mit zwei Promille auf einer öffentlichen Straße unterwegs gewesen. Das Landgericht Osnabrück hatte zunächst geurteilt, dass weder die 1,1 Promille-Grenze…

    STRAFSACHEN- 53 Leser -
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