Polizeirecht

  • Gibt es ein Menschenrecht auf Kennzeichnung von Polizisten?

    … Am 09. Dezember 2007 hatten die beiden Fußballfans Ingo Hentschel und Matthias Stark wenig zu lachen: Nicht nur verlor ihr Verein 1860 München mit 1:0 gegen den Lokalrivalen FC Bayern München II, sie sahen sich nach der Partie (nach eigener Aussage) darüber hinaus auch noch massiver Polizeigewalt ausgesetzt. Fast zehn Jahre später, am 09…

    Verfassungsblog- 141 Leser -


  • Bekämpfung der Obdachlosigkeit – durch die Polizei- und Ordnungsbehörden

    …Obdachlose können ihre Unterbringung nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin nicht dauerhaft auf der Grundlage des Polizeirechts beanspruchen. Dieser Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin lag der Fall eriner Familie mit vier minderjährigen Kindern zugrunde, die rumänische Staatsangehörige sind. Sie begehren ihre... Mehr Lesen…

    HartzBote- 80 Leser -
  • Bekämpfung der Obdachlosigkeit – mit den Mitteln des Polizeirechts

    … Obdachlose können ihre Unterbringung nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin nicht dauerhaft auf der Grundlage des Polizeirechts beanspruchen. Dieser Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin lag der Fall eriner Familie mit vier minderjährigen Kindern zugrunde, die rumänische Staatsangehörige sind. Sie begehren ihre…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Examensreport: ÖR I 1. Examen aus dem Februar 2017 in Bremen

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Am 14.04.2016 soll das Bundesligaspiel zwischen dem Sportverein W aus Bremen und der Gastmannschaft des Vereins H im Bremer Weserstadion stattfinden. In der Vergangenheit, zuletzt im Hinrundenspiel ist es schon des Öfteren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem „harten Kern“ von etwa…

    Jura Online - 94 Leser -
  • Schengen schlägt zurück!?

    … Die Rechtsgrundlagen für verdachtsunabhängige Personenkontrollen im Bundespolizeigesetz genügen für sich genommen nicht den Vorgaben des EU-Rechts. Sie sind zu unbestimmt und drohen daher zu einer Kontrollpraxis zu führen, die in ihrer Wirkung im Schengenraum verbotenen Grenzkontrollen gleichkommt, so der EuGH gestern Vormittag (Rs. C-9/16…

    Verfassungsblog- 70 Leser -
  • Willkommen bei Feesbuck

    Fees|buck [ˈfeɪsˌbʊk, sächs., abgel. von engl. „Facebook“] Subst. n, digitales Poesiealbum der sächsischen Polizei, das Informationen zu Strafverfahren mit personenbezogenen Daten verknüpft; bebildert. Der Mensch ist bekanntlich ein Jäger und Sammler. Während sich der Sammeltrieb vor Jahrtausenden wohl noch vorrangig auf Mammuthaxen und Säbelzahntigerkeulen konzentriert hat ...

    deaktiviert- 92 Leser -


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