Politik

    • Jörg Kachelmann im Visier der Meute

      Jörg Kachelmann hat auf der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche e.V. ein Interview zu seinen Erlebnissen mit ideologischer Berichterstattung und Rudeljournalismus gegeben. Am meisten fasziniert mich die Sache mit dem angeblich brüllen ...

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 291 Leser -
    • Anwälte wollen nicht für Trump arbeiten

      Some of the guiltiest criminals in American history were more attractive clients than our 45th President. Subscribe To "The Late Show" Channel HERE: http://bit.ly/ColbertYouTube For more content from "The Late Show with Stephen Colbert", click HERE: http://bit.ly/1AKISnR Watch full episodes of "The Late Show" HERE: http://bit.ly/1Puei40 Like "The Late Show" on Facebook HERE: http://on.fb.

      Blog zum Medienrecht- 170 Leser -
    • Helmut Kohl und das Presserecht

      Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 152 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 137 Leser -


  • Parteienrecht: AfD Schleswig-Holstein ist kopflos

    … Parteimitgliedern und der Parteisatzung ist ein bewährtes Indiz für die Einschätzung, wie sich solche Politiker wohl verhalten werden, wenn sie wirklich Macht bekommen. Im April letzten Jahres wurde zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen, bei welcher der rechte Parteiflügel der ohnehin schon sehr rechten Partei aus geheimnisvollen Gründen…

    Blog zum Medienrecht- 86 Leser -
  • Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

    … vorzunehmen. Mit der Neufassung verfolgt der Bundesgesetzgeber das Ziel, die bisherigen Regelungen auf die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung abzustimmen. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung sieht zahlreiche Möglichkeiten vor, bei denen dem nationalen Gesetzgeber eigene Regelungsspielräume eingeräumt werden. Es ist politisch und (europa-)rechtlich…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 113 Leser -
  • Trump wäre ein perfekter afrikanischer Präsident!

    … Mehrfach hatte ich bei TELEPOLIS den Aprilscherz beigesteuert, meistens mit medienrechtlichem Einschlag. Aber seit der Ära Trump funktieren Ironie und Parodie einfach nicht mehr so recht. Selbst House-of-Cards macht einen realistischeren Eindruck als die groteske Reality Soap, die uns dieser verwirrte Mensch in Washingtion bietet. Aber…

    Blog zum Medienrecht- 103 Leser -
  • EGMR stoppt Verlegung von Geflüchteten in Container-Lager

    … Am 28. März ist die neueste Asylrechtsverschärfung in Ungarn in Kraft getreten, nach der Asylsuchende nur noch in Container-Camps unmittelbar an der Grenze zu Serbien interniert werden sollen. Doch noch am selben Tag hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Verlegung von acht Jugendlichen und einer schwangeren Frau gestoppt…

    / derasylrechtsblog- 59 Leser -
  • Handwerkliche Fehler im Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … Meinungsfreiheit verpflichtet. So sympathisch mir die umfassende Meinungsfreiheit in den USA auch sein mag, so wenig kann ich die aktuellen politischen Verhältnisse im Weißen Haus mit einer aufgeklärten Informationsgesellschaft assoziieren … No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 109 Leser -
  • Bots im Wahlkampf – Was ist davon zu halten?

    … Der Bundestagswahlkampf steht bevor. Die Parteien haben Probleme, ihre Wähler zu mobilisieren. Nun denken einige über den Einsatz von Chatbots nach. Das war nur eine Frage der Zeit. Was ist davon zu halten? Sind Bots und Chatbots im Wahlkampf erlaubt? Es gibt kein Gesetz, das den Einsatz von Bots verbietet. Bei den Social Bots handelt es sich…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 49 Leser -
  • FischerIn im Unrecht

    … Eine feministische taz-Journalistin wollte über das Frauenbild des mächtigen Richters Thomas Fischer schreiben, der sich ihrer Wahrnehmung nach über Frauen despektierlicher äußere als über Männer. (Untstreitig schreibt er nicht durchgehend galant.) Sie nahm Fischers Gastfreundschaft in dessen Privathaus in Anspruch, änderte allerdings…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 836 Leser -


  • Gegnerliste

    … Als Medienanwalt hat man es typischerweise mit temperamentvollen Gemütern zu tun, die ein breites Spektrum abdecken. Anstrengend wird es, wenn sich Gegner in Glaubenssystemen verirren. Aktuell habe ich auf der Gegenseite religiöse Eiferer, eine adelige AfDlerin, einen Nazi-Gebrauchtwagenhändler und bekannte Reichsdeutsche. Langweilig wird es…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 169 Leser -
  • Horst Ehmke und die Geheimdienstkontrolle

    … In den Nachrufen auf Horst Ehmke habe ich seine Verdienste um die Geheimdienstkontrolle vermisst. Als die Regierung Brand das Bundeskanzleramt übernahm, führte Ehmke als Chef des Bundeskanzleramts die Aufsicht über die Geheimdienste. Dabei stieß er auf eine Liste mit Vertrauensjournalisten in Medienhäusern vom TV-Sender bis zur Lokalzeitung…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 82 Leser -
  • Erdoğan ./. Böhmermann: Berufung

    … Wenig überraschend geht Jan Böhmermann gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg in Berufung. Überraschend ist allerdings die Beschimpfung des Gerichts durch den Berliner Kollegen Prof. Dr. Schertz, der bislang als der Beschützer der Persönlichkeitsrechte wahrgenommen wurde und aus welchen Gründen auch immer unter mehreren Gerichtsständen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 149 Leser -
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