Politik

    • Zweiter Privatwagen im Weltraum

      Während alle Welt (von selbiger aus) auf einen kirschroten Sportwagen schaut, der einen Parkplatz in der Umlaufbahn des Mars ansteuert, handelt es sich bei diesem Gefährt keineswegs um das erste Auto in Privateigentum. Zwar mag der Tesla von Elon Musk der erste private Neuwagen im All sein, doch gibt es mindestens einen extraterrestischen Gebrauchtwagen in Privatbesitz.

      Blog zum Medienrecht- 120 Leser -
    • Aktuelles zur Besetzung der Direktorenstelle der LMK

      Vergangene Woche hat der Landtag Rheinland-Pfalz über Gesetzentwürfe zur Besetzung der Direktorenstelle der LMK (mein dann wohl künftiger Arbeitsplatz) debattiert. Die Oppositionsparteien haben Gesetzesentwürfte eingebracht, die als Voraussetzung für dieses Amt die Befähigung zum Richteramt sowie eine Karenzzeit vorsehen – so, wie Herr Dr. Eumann dies für NRW durchgedrückt hatte.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Verwaltungsrecht- 110 Leser -
  • Satirische Bezeichnung als „Nazi-Schlampe“ von Meinungsfreiheit gedeckt

    … Beschluss des LG Hamburg vom 11.05.2017, Az.: 324 O 2017/17 Steht eine Person als Spitzenkandidatin einer politischen Partei in Blickpunkt der Öffentlichkeit, so muss diese mit überspitzter Kritik umgehen können. So war der Beitrag eines Satiremagazins, in dem es eine Politikerin als „Nazi-Schlampe“ bezeichnete, im konkreten Kontext von der…

    kanzlei.biz- 115 Leser -


  • Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt ging

    … Linie abzubringen, denn in der Hamburger Pressekammer ist es Policy, dass eine einstweilige Verfügung aus Prinzip zu halten ist. Auch das ZDF und Google, die teuerste Medienanwälte beauftragten, mussten mit ihren Widersprüchen das Landgericht Hamburg als Durchlaufinstanz passieren. Wäre dieses steinzeitliche Urteil rechtskräftig geworden, wäre das…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 305 Leser -
  • Kompa ./. Eumann: Verwaltungsrechtsweg einschlägig

    … Das Verwaltungsgericht Neustadt hat meine Rechtsauffassung bestätigt, dass für meinen Eilantrag gegen die Besetzung der Position des Direktors der LMK die Verwaltungsgerichte zuständig sind. An seinen ursprünglichen Bedenken, der Fall gehöre möglicherweise vor die Arbeitsgerichte, hält das Gericht nicht mehr fest. Auch vom LMK-Anwalt, der den…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Verwaltungsrecht- 200 Leser -
  • Aktueller Politthriller

    … Wie ich gerade sehe, gibt es als TV-Serie einen Politthriller in Deutschland mit Geheimdienst, Terror und einer rechtspopulistischen Partei. Witzigerweise spielt auch die Ehefrau von Heiko Maas mit. Der Stoff kommt mir irgendwie bekannt vor. Ach, ja richtig! Mein erster Roman „Das Netzwerk“, der bereits im Frühjahr 2016 erschien … Allerdings…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 92 Leser -
  • Keine Haftung für kommentarlosen Retweet

    … Diesen Januar ließ der AfD-Politiker John Hoewer etliche Leute abmahnen, weil diese einen Tweet mit einem Link auf einen offenbar nicht völlig zutreffenden Veranstaltungsbericht retweetet hatten. Für die Abmahnung baten KOMNING Rechtsanwälte freundlich um angeblich geschuldete Erstattung von 334,75 €. Daraufhin erhob meine Mandantin eine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 145 Leser -
  • Realsatire: GroKo der Diätwilligen

    … Wie heißt es in einem Witz: „Ich mache jetzt mehrere Diäten. Von einer wird man ja nicht satt.“ Das meinen auch unsere Politiker und genehmigen sich mehr Diäten. Wenn es um das eigene Geld geht, sind die Abgeordneten des deutschen Bundestages sehr koalitionsfähig. Das haben sie letzte Woche bei der Abstimmung über die automatische Erhöhung ihrer…

    JUDID- 92 Leser -
  • Bundesrat ergreift Gesetzesinitiative

    … Die Gesetzesinitiativen zur Förderung von Barrierefreiheit und Elektromobilität sowie zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei unseriösen Verkaufsveranstaltungen standen ganz oben auf der Bundesratssitzung am Freitag, dem 15. Dezember 2017 Außerdem fasste der Bundesrat eine wichtige Entschließung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für…

    JUDID- 59 Leser -
  • Spitzensteuersatz für Normalos – Diätenerhöhung für Abgeordnete

    … Politikverdrossenheit Angesichts dieser Situation stellt die soeben vom Bundestag beschlossene automatische Diätenerhöhung (gilt 4 Jahre) für den Bund der Steuerzahler das falsche Signal dar. BdSt-Präsident Holznagel dazu: „Wenn es um die steuerfinanzierte Bezahlung von Politikern geht, brauchen wir völlige Transparenz.“ Diese liegt nach seiner…

    JUDID- 53 Leser -
  • FAQ zu Kompa ./. Eumann

    … Warum haben Sie letzte Woche doch noch einen Eilantrag bei Gericht gegen die Besetzung des LMK-Direktoriats mit Herrn Dr. Marc Jan Eumann gestellt? Ich hatte den politischen Instinkt der Beteiligten dramatisch überschätzt und einen geordneten Rückzug erwartet. Das Amt und die Autorität aller Gremien, in denen der gewählte LMK-Direktor wirkt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 420 Leser -
  • Dr. Eumann wird neuer LMK-Direktor

    … https://www.youtube.com/watch?v=rWSKNAlZjDA Heute habe ich als Gast an der Versammlung der LMK Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen teilgenommen. Zu Beginn wurde die Öffentlichkeit für den ersten Tagesordnungspunkt ausgeschlossen, nämlich für den Bericht der etwas diffusen Findungskommission. Angesichts der Misstöne im Vorfeld wäre durchaus eine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 133 Leser -


  • Bundesfighter II: Wird das Thema Hakenkreuz die Gerichte beschäftigen?

    …Durch die Debatten um Schnitte der Hersteller in Wolfenstein II und Call of Duty World War II beschäftigten sich auch immer mehr herkömmliche Medien mit dem leidigen Thema der potentiellen Strafverfolgung von Videospielproduzenten. Viel Halbwissen wurde hierbei immer wieder erneut durchgekaut – etwa, dass die deutschen Gerichte der Ansicht seien…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 95 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK