Politik

    • Hacker Camp

      Die Hacker aus den Niederlanden veranstalten seit Jahrzehnten alle paar Jahre ein Camp, zu dem sie Tausende Gleichgesinnte aus aller Welt einladen. Einen Bericht über den „größten Tesla-Parkplatz der Welt“ gibt es auf Heise. In den Zelten hatte ich Gelegenheit, mal einige Leute von Anonymous persönlich kennen zu ...

      Blog zum Medienrecht- 101 Leser -
    • Kirk Wiebe über die US-Geheimdienste #SHA2017

      Dezeit läuft in den Niederlanden das internationale Hacker Camp SHA. Gestern sprachen dort zwei ehemalige hochrangige Mitarbeiter der NSA, die aus Sorge um die Bürgerrechte zu Whistleblowern wurden. Zum einen hielt der einstige technische Direktor der NSA, William Binney, einen Vortrag, wie die NSA uns nach wie vor ausspioniert.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 122 Leser -
    • Interview mit Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann

      Vor 15 Jahren hatte ich begonnen, mich ein Jahrzehnt lang mit dem Kalten Krieg und der seltsamen Welt der Geheimdienste zu beschäftigen. Einer der kompetentesten Dokumentarfilmer in diesem Bereich ist der Filmemacher Dirk Pohlmann. Die Erfahrungen Pohlmanns mit der „Unabhängigkeit“ der öffentlich-rechtlichen Sender sind ernüchternd.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 93 Leser -
  • Gewerbesteuer – Mittelalter im digitalen Zeitalter

    … besteuert. Deshalb gibt es die Hinzurechnungen. Damit beginnt der betriebswirtschaftliche Gau. Normale, übliche Betriebsausgaben wie Pachten, Lizenzen, Leasinggebühren, Zinsen) werden hinzugerechnet. Deshalb gibt es den vom BFH erfundenen Betriff der “ertragsorientierten Objektsteuer”. Das ist selbstverständlich purer Unsinn, denn eine Objektsteuer kann…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 73 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Tatsachenbehauptungen angesehen (deren Wahrheitsgehalt vom Blogger zu beweisen gewesen wäre), sondern zur Gänze als zulässige Meinungsäußerungen (subjetive Werturteile, Einschätzungen usw.). Die Pressekammer hatte sich bei ihrer Interpretation der Äußerungen als Meinungen auf bekannte Entscheidungen der letzten Jahre in Karlsruhe bezogen. Anders als die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 77 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 85 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 77 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3)

    … wirtschaftlichen Wettbewerbsverhältnis, kann der andere auch privatrechtlich Unterlassung verlangen und diesen Anspruch auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb stützen (§ 8 UWG, § 3a UWG). Stern.de und sein Autor beantragten am Landgericht Hamburg in ihrem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügungen neben den Unterlassungen auch eine Verfügung…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 104 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) Autor Marc Drewello und die stern.de GmbH mahnten den Blogger Blauer Bote wegen seinen Äußerungen über die vom stern unkritisch berichtete Bana-Propaganda kostenpflichtig auf Unterlassung ab. Da sich der Blogger jedoch nicht fügte, machten die Sterndeuter einen auf Erdoğan und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 74 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1)

    … Der Rechtsstreit zwischen dem Verlag des Stern und dessen Mitarbeiter Marc Drewello gegen den Blogger Blauer Bote ist auf mehreren Ebenen interessant. Um das ganze Ausmaß dieser materiellrechtlich, prozessual und politisch absurden Farce zu verstehen, bedarf es mehrerer Beiträge. Heute beschränke ich mich auf eine Kurzfassung des Sachverhalts…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 157 Leser -
  • CDU nimmt Esport in ihre Wahlagenda auf – auch.

    …Zugegeben, der Titel ist etwas holprig. Aber das ist das Thema insgesamt ja auch. Es ist Wahljahr. Allernorts finden sich im Internet Jubelmeldungen wie: „Merkel’s party includes commitment to esports in election platform„. Merkel eröffnet erst die Gamescom und jetzt interessiert sich Mutti Neuland auch noch für Esports. Wahnsinn! Oder? Der Autor…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 43 Leser -


  • Helmut Kohl und das Presserecht

    … Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg. Obwohl…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 159 Leser -
  • Jörg Kachelmann im Visier der Meute

    … Jörg Kachelmann hat auf der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche e.V. ein Interview zu seinen Erlebnissen mit ideologischer Berichterstattung und Rudeljournalismus gegeben. Am meisten fasziniert mich die Sache mit dem angeblich brüllenden, auf den Tisch schlagenden Verteidiger. Den hatte es nämlich nur in einem Boulevardblatt gegeben, dennoch…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 304 Leser -
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